Aktuelles NRWSPD

Armin Laschet hat angekündigt, als Ministerpräsident abzutreten. Das Nachfolgepersonal für den Übergang bis zur nächsten Landtagswahl schlägt er direkt mit vor. Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, bewertet dies wie folgt: "Armin Laschet schmeißt nach etwas mehr als vier Jahren als Ministerpräsident hin. Die Wählerinnen und Wähler in NRW hatten eindeutig einen Schlussstrich unter seine Regierungsbilanz

Aktuelle Artikel

Neuigkeiten

20.10.2021 10:17 SPD will Bärbel Bas als neue Bundestagspräsidentin nominieren
Die SPD spricht sich für Bärbel Bas als künftige Bundestagspräsidentin aus. Auch Rolf Mützenich war für den Posten gehandelt worden – er bleibt nun Fraktionschef der Sozialdemokraten. weiterlesen auf spiegel.de

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Marc Jaziorski

Herzlich Willkommen!

Gescher und Hochmoor sind l(i)ebenswert! Davon sind wir überzeugt. Und dafür engagieren wir uns. Unsere aktuellen Themen, Ideen und Meinungen finden Sie auf dieser Seite wieder. Aber auch überregionale Themen, die unsere Politik für Kreis, Land und Bund ausmachen.

Auch im Jahr 2021 werden wir uns aktiv einmischen und Gescher mitgestalten. Das ist nicht immer einfach. Denn unser politischer Gegner hat eine absolute Mehrheit im Rat. Dennoch schaffen wir immer wieder Punktsiege.

Zum Ende des Jahres könnten sich die Mehrheitsverhältnisse im Rat der Stadt Gescher wieder ändern. Darauf hoffen wir. Denn dann können Bürgerinnen und Bürger wieder an der Meinungsbildung beteiligt, in Projekte einbezogen und frühzeitig gefragt werden. So fordern, dass ein Nutzungskonzept für den Theater- und Konzertsaal gemeinsame mit möglichen Nutzern erstellt wird. Oder dass für Hochmoor ein Dorfentwicklungskonzept gemeinsam mit Hochmooraner entwickelt wird.

Was uns sonst noch auszeichnet, können Sie auf dieser Seite lesen.

Ihre SPD in Gescher

Einladung zur Veranstaltung Klimapolitik der SPD

 

Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Genossinnen und Genossen,

hiermit lädt euch die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte zu einer digitalen Veranstaltung zum Thema

Klimapolitik der SPD - sozial und fair -

mit dem Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Matthias Miersch ein.

Link zur digitalen Veranstaltung:

https://mdb-zlt.my.webex.com/mdb-zlt.my/j.php?MTID=m26f9d9c5f2137e500692cc730f00616c

Deutschland soll bis 2045 zu einem klimaneutralen Industrieland umgebaut sein. Das ist das Versprechen der SPD und gleichzeitig eine gigantische Aufgabe für uns und unsere Gesellschaft. Damit dieser Umbau sozial und fair abläuft und alle Menschen mitgenommen werden, will die SPD mit Olaf Scholz die richtigen Weichen stellen. Das Ziel für die kommenden Jahrzehnte ist mit der Verpflichtung zu den UN-Nachhaltigkeitszielen bereits vorgezeichnet.

Neue Informationen zum Impfen im Kreis Borken!

Das zentrale Impfzentrum des Kreises Borken weist darauf hin, dass noch eine große Menge Impfstoff im Zentrum zur Verfügung steht. Die Bürgermeisterin der Stadt Gescher, Frau Kortüm, informierte die Ratsmitglieder am 30.06.2021 im Rahmen einer Ratssitzung über diese Tatsache. Alle Impfwilligen ab 16 Jahren können sich unter der Nummer 116117 über den Ablauf informieren. Wenn Sie Interesse an diesem Angebot haben, nutzen Sie Ihre Chance, kurzfristig einen Impftermin zu bekommen.

Braucht Gescher eine Baumsatzung?

Ein Diskussionspapier

Aus Sicht der SPD-Fraktion ist die klassische Baumsatzung nicht geeignet, die angestrebten Ziele nachhaltig zu erreichen, weil hiermit:

  • ein extremer bürokratischer Aufwand verbunden ist und
  • die Gefahr eines „vorsorglichen Baum-Massakers“ besteht.

Wir schätzen die Akzeptanz einer klassischen Baumsatzung in der Bevölkerung als sehr gering ein und befürchten, dass sie eher schadet als nützt.

Stattdessen sollten wir eine Reihe von Maßnahmen zur Sicherung und zum Ausbau des Baumbestandes im Stadtgebiet ergreifen, die umfassend diskutiert, möglichst wirksam und breit akzeptiert sind. Konkret schlägt die SPD-Fraktion vor:

Mit Leidenschaft für Menschen und für Gescher!
Rudi Grimmelt †

Es war die Zeit des aufeinander Zugehens zu Beginn der 1970er Jahre, die wesentlich durch die Entspannungs- und Friedenspolitik von Willy Brandt geprägt war. In dieser Zeit, genauer am 1.1.1972 wurde Rudi Grimmelt Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im Ortsverein Gescher. Aber ein stilles Mitglied war Rudi nie. Auch vor Ort nicht. Schon bei der ersten Kommunalwahl nach seinem Eintritt zog er am 4. Mai 1975 in den Stadtrat ein. Hier brachte er sich über fast 40 Jahre unermüdlich ein – als Ratsmitglied oder sachkundiger Bürger. Für viele Menschen in Gescher war er über viele Jahre eines der prägenden und bekannten Gesichter der SPD-Gescher.

Seine Arbeit im Rat der Stadt Gescher und für die Stadt Gescher begann er einerseits als Mitglied im Bauernschaftsausschuss - ja, schon im Jahr 1975 durfte er als Sozialdemokrat hier mitgestalten. Insgesamt gehörte er diesem Ausschuss in seiner politischen Karriere über 20 Jahre an. Außerdem erhielt er 1975 einen Sitz im Schulausschuss.

Sein Herz schlug immer für Bildung, Familien und Kinder. Unvergessen ist sein unermüdlicher Einsatz für den Erhalt von Spielflächen, ihren Ausbau und deren Ausstattung. Daneben war ihm der Radweg von Gescher nach Holtwick ein wichtiges Anliegen.

Ein herber Einschnitt in seinem politischen Leben war für den Genießer das Jahr 2007 und die Einführung des Nichtraucherschutzgesetzes. Denn das bedeutete, dass das Rauchen auch in den Sitzungen des Rates untersagt wurde. Nicht ganz uneigennützig beantragte Rudi seitdem pünktlich nach 90 Minuten eine Sitzungspause – zur Entrichtung (s)eines Rauchopfers. Auch heute hört man bei langen Sitzungen den Ausspruch „Rudi Grimmelt hätte schon längst eine Sitzungsunterbrechung gefordert!“.

Für seine Haltung bezog Rudi stets klar Stellung. So nahm er als aktiver Atomkraft-Gegner schon in den 80er Jahren an Demonstrationen teil.

Rudi hatte immer eine klare Meinung und hielt damit nicht hinter dem Berg. War er von einer Sache überzeugt, setzte er sich dafür engagiert ein. Die Allgemeine Zeitung verdanken ihm viele Quadratmeter bedruckten Lokalteil, den er mit seinen Leserbriefen füllte.

Der SPD Antrag bringt die Sanierung der Wirtschaftswegsanierung im Außenbereich voran.
Die Wirtschaftswege im Außenbereich sind teilweise in einem sehr schlechten Zustand. Foto: N.Schulenkorf

Gescher: Am vergangenen Montag hat die SPD-Fraktion intensiv die dringend notwendigen Sanierung der Wirtschaftswege beraten. Erfreut zeigte man sich, dass auf Grundlage der von der SPD beantragten Nutzung von Investitionsmitteln in Höhe von 200.000 € mit der Sanierung der ersten Strecken begonnen werden soll.

Mit Blick auf den großen Bedarf in diesem Bereich schlägt die SPD-Fraktion vor, die kompletten Strecken, die als erster Teilschritt für die Sanierung vorgesehen sind, in Gänze auszuschreiben und dann im Rat über eine Komplett- oder Teilvergabe der Maßnahme zu entscheiden.

Online-Diskussion zur Zukunft der Pflege mit Heselhaus und Schmidt

Im Kreis Borken gibt es über 150 stationäre oder ambulante Alten- und Pflegeeinrichtungen mit über 4000 Plätzen. Hinzu kommen über 2000 Plätze in den 9 Krankenhäusern im Kreis Borken (Quelle: Zahlen und Fakten Kreis Borken, 1.7.2020). Gerade in ländlich geprägten Kreisen nimmt die Bedeutung der ambulanten Pflege und auch die der vielen pflegende Angehörige zu.

Gerade in Gescher nimmt die Zahl der Wohnungen mit Anschluss an ambulante Pflege stetig zu. Aber auch die Pflege zuhause, im Kreis der Familie, ist in Gescher immer noch weit verbreitet und oftmals die erste Wahl.

Wohin aber geht der Weg in der Pflege zukünftig?

Mit dieser Frage beschäftigt sich die Online-Diskussionsreihe "Hand auf's Herz" mit der Bundestagskandidatin Nadine Heselhaus am

 

Dienstag, 20.04.2021 um 19 Uhr.

 

Konkret wird das Thema lauten: "Wie können wir Pflege für ein gutes Leben gestalten?"

Neben der SPD-Bundestagskandidatin Heselhaus nehmen auch die ehemalige Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (MdB) an der Veranstaltung teil, Thomas Wehner - Geschäftsführer des Kranken- und Altenpflegedienstes KuraMed GbR sowie Michael Engelhardt - Krankenpfleger und Arbeitnehmervertreter.

Zu dieser Online-Diskussion werden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus Gescher und der Region eingeladen.

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Für die Online-Veranstaltung kann sich jeder in eine Zoom-Konferenz einwählen. Der Link ist auf der Homepage unter https://nadine-heselhaus.de  zu finden.

 

 

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Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

03.09.2021 20:14
Scholz packt das an.

News Kreistagsfraktion Borken

Kreis Borken - kein "sicherer Hafen" - Humanität ein Fremdwort? In der Sitzung des Kreistags am Donnerstag wurde heftig über das Thema "Sicherer Hafen" diskutiert.

Bündnis 90/Die Grünen Kreis Borken hatten einen Antrag zu dem Thema eingebracht, den wir nach einer kleinen Anpassung aufgrund von Zuständigkeiten unterstützen.

Die Grünen forderten u.a. dass der Kreis Borken die überparteiliche Initiative Seebrücke - Schafft sichere Häfen unterstützt und sich selbst zum "Sicheren Hafen" erklärt.

Der Kreis wurde aufgefordert über die Zuweisungen hinaus zusätzliche unbegleitete Minderjährige aufnehmen. Gleichzeitig sollten mit den Kommunen Gespräche geführt werden, damit diese auch mehr Flüchtlinge aufnehmen.

Dem konnten CDU und FDP anscheinend nicht folgten und stellten einen Gegenantrag. Für diesen Antrag wurden sie von der AfD gelobt da der Antrag deutlich rechte Argumentationen enthielt. U.a. wurde mehr Einsatz für Abschiebungen und eine klare Distanzierung zum Verein "Seebrücke - Schafft sichere Häfen!" gefordert.