Aktuelles NRWSPD

Bei der Bundestagswahl wurde die SPD auch in NRW stärkste Kraft. Insgesamt 49 Abgeordnete vertreten die Menschen aus Nordrhein-Westfalen in Berlin. Auch in jedem einzelnen der 25 Ausschüsse des Bundestags arbeiten unsere nordrhein-westfälischen Abgeordneten mit. Hier eine Übersicht. Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Jan Dieren Dirk Wiese Petitionsausschuss Axel Echeverria Udo Schiefner Stefan Schwartze

Aktuelle Artikel

Neuigkeiten

18.01.2022 19:55 HAPPY BIRTHDAY! – BETRIEBSVERFASSUNGSGESETZ WIRD 50
Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten. Die Reform vom 18. Januar 1972 stärkte die Rechte der

Ein Service von websozis.info

Wohnen statt Shoppen

Veröffentlicht am 07.07.2020 in Ratsfraktion

Dass Wahrnehmung individuell und selektiv ist, ist bekannt. Trotzdem bin ich heute erstaunt über die Berichterstattung der GZ zum Thema Innenstadtgestaltung. Aus meiner Sicht fehlen in dem Bericht wichtige Aspekte und Diskussionsinhalte der Sitzung.

Mit keinem Wort ist erwähnt, dass die SPD den Punkt von der Tagesordnung nehmen wollte. Das Thema Innenstadtentwicklung ist nach Meinung der SPD so wichtig ist, dass es die neue Verwaltungsspitze und der neue Rat nach der Wahl in Ruhe und unvorbelastet angehen sollte. Nach Jahren des Stillstandes ist es vertretbar, noch 3 Monate zu warten.

In dem Bericht wird vollkommen außer Acht gelassen, dass in der Ausschusssitzung deutliche Kritik an dem Entwurf geübt wurde. So fielen Äußerungen wie „Planung der 80ziger Jahre“, die nur auf das Auto ausgerichtet ist. Von „Erhöhung der Aufenthaltsqualität in der City“ sehe ich keine Spur. Wo bitte soll die stattfinden? Auf PKW-Stellplätzen?

Das vorgelegte Konzept „Wohnen statt Shoppen“ stellt eine Richtungsentscheidung für die zukünftige Gestaltung der Innenstadt als Wohngebiet dar. Das bedeutet das schleichende Ende für unseren Einzelhandel und die Gastronomie in der Innenstadt und offenbar sehen die Befürworter des Konzeptes hierfür auch keine Zukunft mehr. Anscheinend wollen sie sich dafür auch nicht mehr einsetzen. Ehrlicherweise sollten sie dieses den verbliebenen Gewerbetreibenden dann jetzt auch sagen!

Es fehlt eine Perspektivplanung mit Blick auf die gesamte Innenstadt und ein entsprechendes ganzheitliches Konzept dazu. Hier wird wieder nur in Einzelposten gedacht. Deshalb lehne ich und auch die gesamte SPD diesen unausgereiften Vorstoß ab!

PS:

Klaus Schonnebeck, der Bürgermeisterkandidat der SPD, erwähnten in der Sitzung zutreffend, dass ein Teil dieser „zukunftsweisenden Planung“ bereits umgesetzt sein könnte, wenn die Stadt nicht das unbebaute Grundstück an der Hauptstraße für weit über den Bodenrichtwert erworben hätte und den vorherigen Eigentümer dort  das von ihm geplante Wohnhaus hätte bauen lassen.

Christian Wellering

Ratsmitglied für die SPD Gescher

 

Mitgliederbereich

Zum Login

News Kreistagsfraktion Borken