Ursula Schulte als stellvertretende Ernährungspolitische Sprecherin wiedergewählt

Veröffentlicht am 17.10.2019 in MdB und MdL

Foto von links: Dirk Wiese, Rainer Spiering und Ursula Schulte

Berlin. Es ist eine parlamentarische Gepflogenheit, dass die Sprecher und Sprecherinnen der Arbeitsgemeinschaften in den Fraktionen des Deutschen Bundestages zur Halbzeit der Legislaturperiode neu gewählt werden. Das ist gleichzeitig ein Stimmungstest über die geleistete Arbeit.

Dieser Test fiel im Bereich Ernährung und Landwirtschaft eindeutig aus. Einstimmig wiedergewählt wurden Rainer Spiering aus Niedersachsen als Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Ernährung und Landwirtschaft in der SPD-Bundestagsfraktion sowie Ursula Schulte und Dirk Wiese, beide aus Nordrhein-Westfalen, als seine gleichberechtigten Stellvertreter.

Für die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete war es zugleich die Bestätigung als Ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion. "Es ist für mich ein persönlich gutes Gefühl, dass meine AG so viel Vertrauen in mich setzt. Mit der farblichen Nährwertkennzeichnung, dem Nutri-Score, und der Strategie zur Reduzierung von Zucker, Salz und Fetten in Fertigprodukten haben wir zwei große Projekte des Koalitionsvertrages umgesetzt. Im Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher müssen wir uns nun verstärkt um das Thema Lebensmittelsicherheit und Lebensmittelkontrolle kümmern. Denn der Vorfall in der hessischen Wurstfabrik, die mit Bakterien verunreinigte Wurst in Umlauf gebracht hat und an der viele Menschen erkrankt sind, scheint kein Einzelfall zu sein. Wir müssen die Kontrollbehörden personell in die Lage versetzen, ihrer Kontrollaufgabe gerecht zu werden", sieht Ursula Schulte gerade in diesem sensiblen Bereich Handlungsbedarf.

"Darüber hinaus müssen wir uns auch verstärkt um das Thema Lebensmittelverschwendung kümmern. Es kann nicht sein, dass Millionen Tonnen Lebensmittel im Müll landen und Menschen auf der anderen Seite nichts zu essen haben. Das ist ein NO-GO! Wenn wir die Lebensmittelverschwendung reduzieren, schlagen wir zwei Fliegen mit einer Klappe: Wir setzen unsere Ressourcen sinnvoll ein und leisten dabei noch einen Beitrag für unser Klima", so die Ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ursula Schulte.

Auf dem Foto sehen Sie von links nach rechts: Dirk Wiese (stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion), Rainer Spiering (AG-Sprecher), Ursula Schulte (stellvertretende Sprecherin der AG sowie Ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion).

 
 

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News Unterbezirk Borken

Ausschließlich positive Rückmeldungen verzeichnet die SPD nach ihrer Pflegekonferenz am 12. Oktober, so der stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Gerhard Ludwig, der die Konferenz in Borken moderierte. Dort zeigten Ursula Schulte, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Vreden und der Sozialpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion Josef Neumann die aktuelle Situation, Mängel und Zukunftsaussichten der Pflegeversicherung auf (siehe untenstehend Bericht in der Borkener Zeitung). Auch der Mangel an Pflegekräften wurde besprochen. Darüber hinaus wurde deutlich, dass es zur Verbesserung der Situation pflegebedürftiger Menschen und ihrer Angehörigen zusätzlicher Angebote rund um die Pflege bedarf. Es ist ganz wichtig, dass es tragfähige Hilfen und Netzwerke gibt, bevor die Pflegebedürftigkeit eintritt. Hierzu werde der SPD-Unterbezirk und die SPD-Kreistagsfraktion verschiedene Initiativen ergreifen, so Gerhard Ludwig.

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

Sabine Dittmar, MdB, gesundheitspolitische Sprecherin
Ursula Schulte, MdB, ernährungspolitische Sprecherin

Anlässlich des Weltdiabetestages 2019 bekräftigen die Sprecherinnen der SPD-Bundestagsfraktion für Gesundheit und Ernährung erneut die Forderung nach verbindlichen Zuckerreduktionsvorgaben gegenüber der Ernährungsindustrie. Viele Fälle von Diabetes Typ 2 und anderen chronischen Erkrankungen können durch gesunde Ernährung vermieden werden. Es ist keine gute Strategie, dieses Potential ungenutzt zu lassen.

"Wir wissen doch, dass ungesunde Ernährung, Übergewicht und Adipositas ganz entscheidende Risikofaktoren für eine Diabetes mellitus Typ 2 - Erkrankung sind. Und zu den Hauptursachen für Übergewicht gehören überzuckerte Süßgetränke und Kinderlebensmittel. Von Übergewicht und Adipositas sind auch deshalb immer mehr Kinder und Jugendliche betroffen. Insbesondere, wenn die Eltern bereits übergewichtig oder adipös sind. Ernährungsgewohnheiten werden in der Familie weitergegeben. Wir wissen auch, dass es hier um eine Frage gesundheitlicher Chancengleichheit geht, denn Kinder und Jugendliche aus armen und von Armut bedrohten Familien ernähren sich ungesünder und sind häufiger übergewichtig. Hier müssen endlich die richtigen Weichen gestellt werden. Wer den Ansatz "Health in all policies" ernst nimmt, darf sich nicht mit Absichtserklärungen der Industrie zufriedengeben. Die Arbeitsgruppen Gesundheit und Ernährung der SPD-Bundestagsfraktion werden sich weiter dafür einsetzen, dass es hier innerhalb der Bundesregierung zu einem Umdenken kommt."

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Betriebsrentnerinnen und Betriesbrentner sollen entlastet werden bei den Beiträgen. Worum genau es geht, erläutern die stellvertretenden Fraktionschefinnnen Bas und Mast. Bärbel Bas: „Es ist gut, dass der Gesetzentwurf jetzt schnell vorgelegt wird und wir die Vereinbarung im beschleunigten Verfahren umsetzen können. So kann die Entlastung der Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner schon zum 1. Januar 2020 in Kraft

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