24.05.2019 in Europa von SPD UB Borken
Martin Schulz in Bocholt
Für eine gute halbe Stunde war gestern Nachmittag Martin Schulz in der Innenstadt von Bocholt. Er unterstützt den Wahlkampf unserer Europakandidatin Sarah Weiser. Mit dabei unsere Bundestagsabgeordnete Ulla Schulte. Martin Schulz nutzte die Zeit für eine leidenschaftliche Rede vor zahlreichen Zuhörern über Europa und der EU. Auch der Food -Truck der SPD stand auf dem Georgsplatz, es gab leckere Waffeln und gute Gespräche.
Hier einige Impressionen von der gestrigen Veranstaltung.
20.05.2019 in Allgemein von SPD UB Borken
Kultureller Austausch bringt uns die Menschen näher
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte ruft auf zu Bewerbungen zum Austausch mit den USA. Seit ihrem Einzug in den Deutschen Bundestag ist Schulte regelmäßig Patin für junge Menschen, die Erfahrungen im Ausland sammeln möchten. In den vergangen Jahren konnten junge Leute aus dem Kreis Borken viele Erfahrungen im Austausch mit den USA sammeln. Das gemeinsame Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses gibt es seit 1983. Während die deutschen Austauschteilnehmer in den USA sind, verbringen junge US-Amerikaner ein Austauschjahr in Deutschland.
19.05.2019 in Bundespolitik von SPD UB Borken
Ein bisschen mehr Solidarität täte unserem Land gut
Grundrente, Grundsicherung, Erwerbsminderungsrente usw nennt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU Pfeiffer "Sozialklimbim". Dafür wird er auch aus der eigenen Partei getadelt. Aber diese Äußerungen zeigen deutlich, wie Teile der CDU denken. "Wir schütten die Leute mit Geld zu und trotzdem werden sie nicht zufriedener", so Pfeifer weiter. Wie kann man zufrieden sein, wenn man trotz Vollzeitjob zum Sozialamt muss? Wie kann man zufrieden sein, wenn man sein ganzes Leben gearbeitet hat und dann in der Grundsicherung landet? Wie kann man zufrieden sein, wenn man als Kind schlechtere Chance hat, nur weil die Eltern arm sind? Wie kann man zufrieden sein, wenn man Vollzeit arbeitet und dennoch die Miete nicht mehr zahlen kann? Nein, Herr Pfeiffer in Deutschland schüttet man das Geld, den falschen Leuten in die Tasche. Wer hat, dem wird gegeben. Wer nichts hat, muss seine Bedürftigkeit nachweisen. Jetzt will die CDU den Soli auch für die reichsten 10% der Deutschen abschaffen. Wir sagen dazu nein! Wenn es nach mir geht, behalten wir diesen Teil des Soli bei und stecken das Geld in die Grundrente und in das Taschengeld in Pflegeeinrichtungen. Wie heißt es im Grundgesetz " Eigentum verpflichtet" und ich sage ein bisschen mehr Solidarität täte unserem Land gut. Und kommt mir nicht mit Gleichbehandlung! Dieses Land leistet sich seit Jahren eine Ungleichheit sondergleichen. Nur das interessiert Politiker wie Pfeiffer nicht, solange es nur die Schwachen, Alten und Kinder betrifft.
15.05.2019 in Ratsfraktion
SPD fordert Plastikarmes Gescher
Die SPD-Fraktion im Stadtrat fordert in einem Antrag an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Umwelt, dass Gescher sich auf den Weg zu einer Plastikarmen Stadt macht.
Die Belastung unserer Umwelt durch Plastikmüll ist ein stetig zunehmendes globales Problem, dessen Folgen auf Dauer noch gar nicht absehbar sind. Mit 12,6 Mio. Tonnen erzeugt in Europa kein anderes Land so viel Plastikmüll wie Deutschland, 3,6 Milliarden Plastiktüten mit einer Gebrauchsdauer von ~25 Minuten und die Tendenz ist steigend.
Die öffentliche Diskussion in der jüngeren Vergangenheit hat dazu geführt, dass sowohl die EU als auch die Bundesregierung erste Schritte zur Vermeidung von Plastikmüll unternehmen.
"Wir als SPD-Fraktion sind der Meinung, dass auch wir hier in Gescher unseren Beitrag zu einer plastikärmeren Zukunft leisten müssen" so Norbert Schulenkorf, SPD Ratsherr. "Auch auf der lokalen Ebene gibt es genügend Handlungsfelder.
Die Stadt soll z. B. bei Neuanschaffungen auf plastikfreie Alternativen setzen, auf Kunstoffprodukte die für den einmaligen Gebrauch bestimmt sind gänzlich verzichten oder bei städtischen Veranstaltungen insbesondere auf Einwegprodukte aus Plastik verzichten." Darüber hinaus fordert die SPD-Fraktion, dass die Stadt Gescher gemeinsam mit anderen Akteuren (Biologisches Zentrum, Schulen, Gescher Stadtmarketing, BUND, etc.) Strategien entwickelt zur Vermeidung und Minimierung von Plastik im Stadtgebiet und Gewerbebetriebe, Vereine aber auch Privathaushalte über Vermeidungsmöglichkeiten und die schädlichen Folgen für Mensch und Umwelt informiert. "Es wäre schön wenn wir hier im Kreis Borken in dieser Frage eine Vorreiterrolle übernehmen könnten und andere Kommunen sich unserer Initiative anschließen würden" so SPD Fraktionsmitglied Klaus Schonnebeck. "Der Weg in ein plastikfreies Zeitalter ist noch sehr lang und wird nur Erfolg haben wenn wir ihn alle gemeinsam gehen!".
06.05.2019 in Europa von SPD UB Borken
Europa ist eine echte Gemeinschaft, in der Menschen füreinander einstehen.
04.05.2019 in Ortsverein von SPD UB Borken
Christoph Sprenger ist neuer Vorsitzender der Rekener SPD
Der Rekener SPD-Ortsverein hat einen neuen Vorsitzenden. Christoph Sprenger wurde bei der Mitgliederversammlung einstimmig in das Amt gewählt. Sprenger übernimmt den Posten von Diane Inholte, die die Mitglieder einstimmig zur stellvertretenden Vorsitzenden wählten.
Diane Inholte hat sich aus privaten Gründen vom Amt der Vorsitzenden zurückgezogen. Sie stand sieben Jahre an der Spitze des Ortsvereins. Der bisherige stellvertretende Vorsitzende, Andreas Zander, wolle sich stärker auf die Fraktionsarbeit konzentrieren. Zander ist Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat. Gisela Raupach, die zuletzt als Beisitzerin im Vorstand aktiv war, ist neue Kassenprüferin. Thomas Neunert ist ebenfalls Kassenprüfer.
03.05.2019 in Europa von SPD UB Borken
Sarah Weiser begrüßt 50 Prozent Frauen in der EU-Kommission
In dieser Woche fand in Maastricht die zweite Debatte der Spitzenkandidat*innen für das Amt der Präsidentin oder des Präsidenten der Europäischen Kommission statt. Dort versicherte der Sozialdemokrat Frans Timmermanns, dass er auf eine paritätische Besetzung der EU-Kommission bestehen werde. Die Europakandidatin der SPD Münster, Sarah Weiser, begrüßt diese Absicht: "Ich stehe hinter der Idee, Frauen in den EU-Gremien zu fördern und damit auch auf europäischer Ebene auf eine paritätische Besetzung hinzuwirken." Weiser setzte sich bereits auf der Münsteraner Parteiebene sowie während ihres langjährigen Engagements bei den Jusos für Frauenförderung ein. "Es ist Zeit, dass wir auch in Europa dafür sorgen, dass Frauen die politischen Prozesse nicht nur mitgestalten, sondern auch gleichgestellt mitverantworten." Aktuell sind unter den 28 EU-Kommissar*innen lediglich neun Frauen.
02.05.2019 in Arbeitsgemeinschaften von SPD UB Borken
AsF trifft sich zum Gesprächsabend mit der SPD-Europakandidatin Sarah Weiser
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen im Kreis Borken hatte am Dienstagabend zu einem gemütlichen Gesprächsabend mit der SPD-Europakandidatin Sarah Weiser geladen.
Nach einem kurzen Statement in dem Sarah Weiser eine sozialdemokratische und solidarische Europäische Union forderte, entfachte sich eine rege Diskussion zu den verschiedensten Themen.
Die Umverteilung der Agrarmittel, die teilweise schier unglaubliche Bürokratie, aber auch zu den einzelnen Fördermitteltöpfen wie Leader oder Erasmus gab es Anregungen. Das Thema Flüchtlingssituation wurde nicht ausgelassen, wie auch die Frage zum Umgang der EU mit der „neuen Seidenstraße“.
„Die Europäische Union ist der richtige – und einzige – Weg, um die Herausforderungen anzugehen und zu bewältigen. Das kann kein Land alleine für sich“, so Sarah Weiser.
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13.08.2019 09:33 Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen
Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums. In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und
13.08.2019 08:53 Die Union muss endlich beim Klimaschutzgesetz liefern
Blockieren, verzögern, ablehnen – die Union will beim Klimaschutz nicht wirklich handeln, sondern nur schön reden, kritisiert SPD-Fraktionsvize Miersch. Er fordert von CDU/CSU ein schlüssiges Gesamtkonzept zum Klimaschutz. „Wir können es uns nicht länger leisten, am Sonntag Klimaschutz zu predigen und in der Woche die konkrete Umsetzung zu blockieren. Bisher verhindert die Union den notwendigen
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