03.12.2021 10:57 CORONA-BESCHLÜSSE VON BUND UND LÄNDERN – „JETZT IST DIE ZEIT FÜR SOLIDARITÄT“
Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Bevölkerung in Deutschland auf eine „große nationale Anstrengung“ zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eingeschworen. Die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick: „Es geht um eine große nationale Anstrengung, und es geht um Solidarität“, sagte Scholz am Donnerstag nach einer Schaltkonferenz mit der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und
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In den Haushaltsberatungen wurde deutlich, dass auf die Stadt Gescher in den nächsten Jahren weitere umfassende Investitionen zukommen werden.
Dazu werden hohe Finanzmittelaufzuwenden sein, dessen Umfang bislang noch nicht vollständig zu überschauen ist. Aus diesem Grunde hält die SPD Fraktion es für zwingend notwendig, bei den laufenden Investitionen zu prüfen, ob Kostenersparungen möglich sind.
Bei den Beschlüssen zur Realisierung des Umbaus des Theater- und Konzertsaales zu einem multifunktionalen Veranstaltungszentrums wurde von der ursprünglichen Planung abgewichen.
Dazu gehört, dass gegenüber den ursprünglichen Planungen der Einbau 36 m² großen Hub Bühne, für die Erstellungskosten in Höhe von 400.000 € eingeplant wurden.
Digitaler Dialog mit der jungen Generation - Online-Dialog insbesondere für Schülerinnen und Schüler sowie Studentinnen und Studenten am Mittwoch, 24. März 2021
Die Beteiligung von Euch jungen Menschen ist aus unserer Sicht unbedingt erforderlich, weil ihr die Betroffenen von morgen sein werdet. Wenn es sich für Euch irgendwie organisieren läßt, nehmt teil.
Im Rahmen der deutschlandweiten Standortsuche für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle ist nun insbesondere die junge Generation zu einem digitalen Dialog eingeladen: Am Mittwoch, 24. März, besteht von 16 bis 19 Uhr das Angebot zum Online-Austausch. "Bis ein Endlager für hochradioaktiven Atommüll gebaut ist, wird es Jahrzehnte dauern – und damit insbesondere eines Tages diejenigen beschäftigen, die heute jung sind", heißt es in der Veranstaltungs-Info des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE). Dieser Dialog ist Teil der "Fachkonferenz Teilgebiete", dem Beteiligungsformat im Standortauswahlverfahren. Für die Teilnahme gibt es kein Mindestalter. Interessierte können sich unter beteiligung@bfe.bund.de anmelden.
Im Mittelpunkt des Online-Dialogs, den das BASE gemeinsam mit der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) veranstaltet, stehen Fragen wie:
- Was ist der Zwischenbericht Teilgebiete und welche Bedeutung hat er für die dort genannten Regionen?
- Was passiert genau auf der Fachkonferenz und wie kann ich mich einbringen?
- Was sind die nächsten Schritte bei der Endlagersuche?
Der Internationale Frauentag jährt sich. Hinter uns liegt ein Jahr, das in allen Lebensbereichen durch die Corona-Krise bestimmt wurde. Die Pandemie stellt unsere gesamte Gesellschaft vor enorme Herausforderungen – besonders Frauen sind betroffen. In diesen Zeiten werden uns bestehende Gleichstellungsdefizite deutlich vor Augen geführt. „Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gilt, die Gleichstellung von Frauen und Männern muss immer und gerade jetzt Leitgedanke sein“, sagt die Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte aus Vreden am Internationalen Frauentag am 8. März. Wir wollen, dass die Chancengleichheit von Frauen und Männern selbstverständlich wird. Hierfür setzen wir uns mit aller Entschiedenheit ein!
Mit einem Antrag an die Verwaltung will die SPD-Fraktion Gescher erreichen, dass auf den Spielplätzen, deren Nutzung - bedingt durch das neue Spielplatzkonzept - künftig entfällt, Wildblumensaat auszubringen.
Begründet hat die SPD ihren Antrag wie folgt:
Wildblumenwiesen sind vielschichtige Lebensräume: Im Erdboden leben z.B. Regenwürmer, Feldmäuse, Käferlarven und Grillen, in der Streuschicht u.a. Zersetzter wie Asseln, Springschwänze und Milben, die aus herabgefallenen Pflanzenteilen neuen Humus machen. Hinzu kommen Räuber, wie z.B. Laufkäfer und Ameisen. In der Kraut- und Grasschicht sind die meisten Arten von Blattfressern, Saftsaugern oder Stengelbohrern heimisch. Dazu gehören beispielsweise Schmetterlingsraupen, Blattwespenlarven, Heuschrecken, Blattläuse und Rüsselkäfer. In der Blütenschicht, welche die sichtbarste Ebene darstellt, finden wir viele Blütenbesucher, wie Fliegen, Schwebfliegen, Wildbienen und Hummeln. Hinzu kommen Räuber wie Raubfliegen, Libellen, Spinnen und insektenfressende Vögel, wie z.B. der Neuntöter.
Mit dieser Maßnahme kann die Stadt Gescher einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung der Artenvielfalt beisteuern.
Die Aktion soll mit den jeweiligen Nachbarschaften abgestimmt werden.
Am 20. Februar 2021 um 15 Uhr per Videokonferenz
Unter dem Motto „rot pur“ wollen wir über die großen gesellschaftlichen Herausforderungen der Zukunft diskutieren. Was ist das sozialdemokratische Bild einer künftigen Gesellschaft?
Für die SPD-Bundestagskandidatin Nadine Heselhaus steht fest: „Die Förderung von Familien, Kindern und Jugendlichen muss im Mittelpunkt sozialdemokratischen Handelns stehen. Nur so kann es gelingen, dass alle vom gesellschaftlichen Fortschritt profitieren und niemand abgehängt wird. Dazu ist es auf der anderen Seite genauso wichtig, Steuerschlupflöcher zu stopfen und dafür zu sorgen, dass Vermögende ihren Beitrag für die Gesellschaft leisten“
Als Diskussionspartner haben wir den SPD-Landesvorsitzenden Sebastian Hartmann MdB eingeladen. In seinem Buch „Kursbuch rot“ hat er auf viele zentrale Fragen und Herausforderungen Antworten gegeben und entwickelt ein Bild einer sozialdemokratischen Gesellschaft der nächsten Jahre.
Zur Diskussion lädt die SPD im Kreis Borken alle Interessierten herzlich ein.
Nach erfolgter Anmeldung über folgenden link versenden wir die Zugangsdaten zur Videokonferenz:
Unter strikter Einhaltung eines ausgefeilten Hygienekonzepts haben am gestrigen Samstag (30.01.2021) die Delegierten des SPD-Unterbezirkes Borken im Borkener Vennehof, mit Nadine Heselhaus, Ihre Kandidatin für die Bundestagswahl im September 2021 aufgestellt.
SPD-Unterbezirksvorsitzender Marc Jaziorski, der die Versammlung leitete, gratuliert: „Mit Nadine Heselhaus können wir ein klares Signal für die Zukunft der SPD geben.“ Ein weiterer Kandidat meldete sich nicht. Somit tritt bei den Bundestagswahlen im September Heselhaus für die SPD im hiesigen Wahlkreis Borken 126 – Borken II an, zu dem die Gemeinden und Städte Bocholt, Borken, Gescher, Heiden, Isselburg, Raesfeld, Reken, Rhede, Stadtlohn, Südlohn, Velen und Vreden gehören. Mehr https://www.spd-kreis-borken.de/
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte bietet am Mittwoch, den 9. Dezember von 14.30 - 16.00 Uhr eine Telefonsprechstunde aus ihrem Bundestagsbüro in Berlin an.
Bürgerinnen und Bürger können sich mit ihren Fragen, Anregungen oder Sorgen zur derzeitigen politischen Lage mit der Abgeordneten unterhalten.
Eine Anmeldung ist erforderlich und ab sofort bis zum 9. Dezember um 12.00 Uhr unter folgender Nummer 02871-2747948 möglich.
Die Abgeordnete ruft dann zum vereinbarten Termin innerhalb der Telefonsprechstunde zurück.
In der vergangenen Sitzung der SPD-Fraktion war das Thema "Rettungswache" natürlich auch auf der Tagesordnung. Entsetzt nahmen die Fraktionsmitglieder die Entwicklung rund um dieses Projekt zur Kenntnis. 2,4 Mio. € für den Kauf einer Halle und 8,4 Mio. € - als erste Kostenschätzung - für deren Umbau. Zusätzliche Kostentreiber sind dabei noch nicht berücksichtigt. Man war sich schnell einig, so kann es nicht weitergehen.
Die SPD fordert, diese Planung sofort aufzugeben. Stattdessen muss das Projekt "Rettungswache" komplett neu und von Beginn an mit einem ausgesprochenen Planungsexperten für solche Objekte angegangen werden. Jetzt ist Schadensbegrenzung erforderlich und weitere Zeitverzögerungen sind unbedingt zu vermieden.
Die SPD zeigt durchaus Verständnis dafür, dass mal ein einzelnes Projekt aus dem Rahmen fällt. Im Resümee stellte sie aber feststellen, dass die aktuelle schwarz-grün geführte Ratsmehrheit kein einziges der großen städtischen Projekte im Griff hatte bzw. hat. Die Pankratiusschule, der Theater- und Konzertsaal, die Innenstadtentwicklung und die Rettungswache sind nur die auffälligsten Beispiele für dieses Desaster.
"Jetzt hat es der Wähler in der Hand, einen geeigneten Bürgermeister zu wählen, vor allem aber die Ratsmehrheiten zu verändern." sagte der Vorsitzende Marc Jaziorski.
