28.02.2018 in Europa von SPD UB Borken

Schädliche Pestizide verbieten – Artensterben von Bienen verhindern!

 
Gabriele Preuß MdEP

Die Europäische Agentur für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hat aktuell einen Bericht veröffentlicht, aus dem hervorgeht, dass bestimmte Pestizide eine Gefahr für Bienen darstellen.

Laut der Risikobewertung sind diverse Chemikalien höchst schädlich für Bestäuber und tragen zum Bienensterben bei. Die Ergebnisse der Untersuchungen der EFSA werden nun der Europäischen Kommission vorgelegt. Diese kann den Mitgliedsstaaten einen Vorschlag zu einem Verbot dieser Pestizide machen.

 

21.02.2018 in Bundespolitik von SPD UB Borken

Fördermittel für unabhängige Teilhabeberatung für Menschen mit Behinderungen

 

Im Kreis Borken wird es künftig eine Stelle für die "Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung" von Menschen mit Behinderungen geben. Diese positive Nachricht konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte an diesem Mittwoch überbringen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) fördert ab diesem Jahr im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes unabhängige Beratungsangebote. Diese stehen Menschen mit Behinderungen offen. Die unabhängige Beratung soll Informationen und Orientierung geben. Der neue niedrigschwellige Service soll als erste Anlaufstelle im Falle einer neuen oder drohenden Behinderung dienen. Behinderungen können in allen Lebenslagen auftreten und unterscheiden sich sehr stark von Fall zu Fall. Sie kann bspw. aufzeigen, welche möglichen Leistungen Betroffene beantragen können. Gemeinsam sollen die individuellen Teilhabemöglichkeiten besprochen und einzelne Schritte auf diesem Weg erläutert werden.

 

20.02.2018 in MdB und MdL von SPD UB Borken

Ursula Schulte zur stellvertretenden AG-Sprecherin gewählt

 

Ursula Schulte, SPD-Bundestagsabgeordnete, ist auf der gestrigen Sitzung der SPD-Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft einstimmig zur stellvertretenden Sprecherin gewählt worden. Damit übernimmt die Vredenerin die Arbeitsschwerpunkte Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz.

"Wir haben im Koalitionsvertrag wichtige Meilensteine setzen können. So wird in dieser Legislaturperiode die Reduktionsstrategie kommen. Es sind verbindliche Zielmarken und ein konkreter Zeitplan vereinbart worden. Die Aussagen zum Nährwertkennzeichnungssystem ist für mich der Einstieg in die Nährwertampel. Denn wer sich gesund und ausgewogen ernähren möchte, muss anhand der Kennzeichnung erkennen können, welche Lebensmittel dazu geeignet sind.

 

19.02.2018 in Arbeitsgemeinschaften von SPD UB Borken

Gerti Tanjsek weiterhin Beisitzerin im AsF-Landesvorstand

 
Foto v.l.n.r. Gerti Tanjsek, Daniela Jansen, Rita Penno u. Kerstin Erkens

Zur NRW Landeskonferenz der AsF waren 124 Delegierte in Gelsenkirchen aus ganz NRW zusammen gekommen um den neuen Landesvorstand zu Wählen. Die Landesvorsitzende Daniela Jansen ist mit 98 % bestätigt worden.

Aus dem Unterbezirk Borken nahmen Rita Penno, AsF-UB-Vorsitzende aus Südlohn und Kerstin Erkens als Delegierte mit Gerti Tanjsek, Beisitzerin im AsF-Landesvorstand, teil.

Gerti Tanjsek stellte sich mit weiteren 22 Frauen aus ganz NRW zur Wiederwahl als Beisitzerin. Mit Platz 3 und 96 Stimmen zeigte sich Gerti Tanjsek sehr zufrieden und war über den Zuspruch angenehm überrascht.

 

19.02.2018 in Bundespolitik von SPD UB Borken

SPD-Unterbezirk diskutiert Koalitionsvertrag

 

"SPD pur geht darüber hinaus"
Nach der intensiven Diskussion vor dem SPD-Sonderparteitag im Januar hat der Unterbezirk Borken zu einer weiteren Runde über den Koalitionsvertrag eingeladen. Mehr als 80 Sozialdemokraten kamen in das Burghotel Pass nach Südlohn-Oeding. Befürworter und Gegner des Koalitionsvertrages wurden durch Ursula Schulte, MdB, Axel Schäfer, ehemaliger Chef der NRWSPD-Landesgruppe sowie Andreas Jürgens, Schatzmeister des Unterbezirks inhaltlich eingestimmt.

 

17.02.2018 in Ratsfraktion

Pankratius Schule – mit dem Kopf durch die Wand?

 

Gemeinsame Presseerklärung von SPD und UWG.

Im letzten Jahr stand die Vermutung im Raum, in der Pankratius Schule könnten die Kinder und Lehrer unter Schadstoffen leiden. Diese Sorge war zum Glück unberechtigt.

Somit stehen wir nun vor derselben Situation wie vor der Schadstoffuntersuchung.
Die Schule ist in die Jahre gekommen und genügt auch den Ansprüchen moderner Pädagogik nicht mehr. Es besteht also Handlungsbedarf, aber zum Glück kein akuter.

Wir sollten also die beste Lösung für Gescher finden. Die anstehende Entscheidung beeinflusst die Schullandschaft in Gescher für die nächsten 30-50 Jahre.

Der Zeitdruck, der aktuell durch den Bürgermeister, die CDU und die Grünen gemacht wird, ist unbegründet. Es kann also in Ruhe über die Zukunft der Grundschulen in Gescher nachgedacht und diskutiert werden.
Die Schule kann, sollte man dann zum Ergebnis kommen, eine Generalsanierung der Schule ist der richtige Weg, in die noch leerstehenden Räume an der Gesamtschule umziehen. Sollte ein Um- oder Neubau bis zum Beginn des Schuljahres 2019-2020 nicht möglich sein, fehlen maximal drei Klassenzimmer an der Gesamtschule. Diese ließen sich problemlos an diesem Standort realisieren. Somit hätte man Zeit bis
August 2020 gewonnen.

 

16.02.2018 in Bundespolitik von SPD UB Borken

DIW-Studie bestätigt: Die Mietpreisbremse wirkt

 

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) Berlin hat in einer detaillierten Analyse den Beweis erbracht, dass die von der SPD durchgesetzte Mietpreisbremse wirkt.

Die DIW-Studie bestätigt: Die von der SPD eingeführte Mietpreisbremse schützt Mieterinnen und Mietern vor hohen Mietsteigerungen. Allerdings stellt das DIW zurecht fest, dass die Mietpreisbremse allein die Engpässe auf dem Wohnungsmarkt nicht beseitigen kann. Zusätzlich sind weitere Maßnahmen erforderlich wie eine Reform der Grundsteuer und vor allem Anreize in den Wohnungsbau. Ferner entkräftet das DIW ein Argument vieler Kritiker, die Mietpreisbremse verhindere den Neubau von Wohnungen. Da der Neubau genau deshalb von der Mietpreisbremse ausgenommen ist, stimmt dies nachweislich nicht.

 

15.02.2018 in Unterbezirk von SPD UB Borken

Perspektivische Blick ist bereits jetzt auf die Kommunalwahlen gerichtet

 
Marc Jaziorski: "Wir wollen eine Gesamtstrategie"

Der Vorstand des SPD-Unterbezirks traf sich am vergangenen Freitag zu seiner Sitzung im Burghotel Pass in Oeding. Mit dabei waren auch die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaften, alle Ortsvereinsvorsitzenden sowie die Vertreter der Jusos aus dem Kreis Borken. Im Mittelpunkt stand die künftige Ausrichtung der SPD-Arbeit im Unterbezirk Borken.

"Wir sind natürlich ganz gespannt, wie die Abstimmung zum Koalitionsvertrag ausgeht", erläutert der SPD-Unterbezirksvorsitzende Marc Jaziorski die Stimmung im Unterbezirksvorstand. Sie schwankt zwischen dem, was für die Menschen im Koalitionsvertrag erreicht wurde und der Ansicht, dass die SPD sich nur in der Opposition regenerieren könne.

 

Aktuelles aus NRW

Bei seiner ersten Sitzung nach dem Landesparteitag hat der neue Landesvorstand der NRWSPD heute sein Präsidium gewählt.

News Unterbezirk Borken

Nein! Wir begrüßen es nicht, dass die Außengrenzen wirksamer gesichert werden, denn das bedeutet, dass in Zukunft noch mehr Menschen ihr Leben im Mittelmeer lassen werden.

Nein! Wir begrüßen es nicht, dass Menschen in kontrollierte Zentren untergebracht werden sollen. Denn diese kontrollierten Zentren sind nichts anderes als Gefängnisse! Die SPD kann nicht die Trump'sche Migrationspolitik verurteilen und in der GroKo genau das Gleiche in Europa einrichten.

Im Mai 2019 wird erneut der Deutsche Kita-Preis verliehen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte ermutigt Kitas aus Ihrem Wahlkreis, eine Bewerbung einzureichen. Der Deutsche Kita-Preis würdigt beispielhaftes Engagement von Kitas und lokalen Bündnissen für frühe Bildung. Die Auszeichnung nimmt insbesondere gute Prozesse in den Blick und fokussiert nicht ausschließlich gute Ergebnisse. Gesucht werden Kitas und lokale Initiativen, die kontinuierlich an der Qualität in der frühen Bildung in ihrer direkten Umgebung arbeiten und dabei die Sichtweise der Kinder in den Mittelpunkt ihrer Bemühungen stellen. Zudem spielen Mitwirkungsmöglichkeiten von Kindern und Eltern sowie die Zusammenarbeit mit Partnern vor Ort bei der Auswahl der Gewinner eine wichtige Rolle.

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

Im Mai 2019 wird erneut der Deutsche Kita-Preis verliehen. Hierzu möchte ich die Kitas aufrufen eine Bewerbung einzureichen. Der Deutsche Kita-Preis würdigt beispielhaftes Engagement von Kitas und lokalen Bündnissen für frühe Bildung. Die Auszeichnung nimmt insbesondere gute Prozesse in den Blick und fokussiert nicht ausschließlich gute Ergebnisse. Gesucht werden Kitas und lokale Initiativen, die kontinuierlich an der Qualität in der frühen Bildung in ihrer direkten Umgebung arbeiten und dabei die Sichtweise der Kinder in den Mittelpunkt ihrer Bemühungen stellen. Zudem spielen Mitwirkungsmöglichkeiten von Kindern und Eltern sowie die Zusammenarbeit mit Partnern vor Ort bei der Auswahl der Gewinner eine wichtige Rolle.

Anlässlich des Verbändetreffens im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft zur nationalen Reduktionsstrategie hat die SPD-Bundestagsfraktion dazu Anforderungen erarbeitet. Klar ist: Wir brauchen keine langwierigen neuen Produktentwicklungen. Weniger Zucker, Fett und Salz sind längst machbar.

Bereits heute sind Lebensmittel auf dem Markt, die mit weniger Zucker, Fett oder Salz auskommen. Ein Vergleich häufig gekaufter Lebensmittel des Max-Rubner-Instituts zeigt enorme Unterschiede beim Zucker-, Fett- und Salzgehalt gleicher Produkte verschiedener Hersteller. So enthält zum Beispiel ein Fruchtjoghurt vier Gramm Zucker, ein anderer dagegen 22 Gramm. Reduktion geht also auch ohne aufwendige neue Produktentwicklungen.

Neuigkeiten

10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,

10.07.2018 15:59 SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales

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