17.02.2018 in Ratsfraktion

Pankratius Schule – mit dem Kopf durch die Wand?

 

Gemeinsame Presseerklärung von SPD und UWG.

Im letzten Jahr stand die Vermutung im Raum, in der Pankratius Schule könnten die Kinder und Lehrer unter Schadstoffen leiden. Diese Sorge war zum Glück unberechtigt.

Somit stehen wir nun vor derselben Situation wie vor der Schadstoffuntersuchung.
Die Schule ist in die Jahre gekommen und genügt auch den Ansprüchen moderner Pädagogik nicht mehr. Es besteht also Handlungsbedarf, aber zum Glück kein akuter.

Wir sollten also die beste Lösung für Gescher finden. Die anstehende Entscheidung beeinflusst die Schullandschaft in Gescher für die nächsten 30-50 Jahre.

Der Zeitdruck, der aktuell durch den Bürgermeister, die CDU und die Grünen gemacht wird, ist unbegründet. Es kann also in Ruhe über die Zukunft der Grundschulen in Gescher nachgedacht und diskutiert werden.
Die Schule kann, sollte man dann zum Ergebnis kommen, eine Generalsanierung der Schule ist der richtige Weg, in die noch leerstehenden Räume an der Gesamtschule umziehen. Sollte ein Um- oder Neubau bis zum Beginn des Schuljahres 2019-2020 nicht möglich sein, fehlen maximal drei Klassenzimmer an der Gesamtschule. Diese ließen sich problemlos an diesem Standort realisieren. Somit hätte man Zeit bis
August 2020 gewonnen.

 

02.12.2017 in Ratsfraktion

Neue Wege beim Hochwasserschutz - SPD Fraktion stellt konkreten Antrag

 

Die SPD Fraktion ist unzufrieden mit der Einbindung der Politik beim Hochwasser Schutzkonzept und bei der Entwicklung von Konzepten bei der Gefahrenabwehr durch Starkregenereignisse. Dass die Verwaltung der Stadt Gescher dieses Thema in den Augen der SPD Fraktion stiefmütterlich behandelt, stößt auf großes Unverständnis bei den Sozialdemokraten.

 

14.11.2017 in Ratsfraktion

Raststätte A31 - SPD will Sicherung der Abwassergebühren gewährleisten.

 
Norbert Schulenkorf und Franz Müntefering suchen das Gespräch über eine Tank und Rastanlage

Dass die Autobahn Raststätte wirklich nach Gescher kommt, hatte sich der Fraktionsgeschäftsführer Norbert Schulenkorf nicht träumen lassen. Mit dem Hinweis über die Notwendigkeit eine Raststätte an der A 31 (möglichst in Gescher) hatte die SPD Fraktion liegt mehr als zwanzig Jahren zurück und wurde bei einem Berlinbesuch mit dem damaligen Bundestagsabgeordneten Hans Peter Kemper ins Spiel gebracht.
Kemper hatte seinerzeit versprochen sich beim damaligen Verkehrsminister - Franz Müntefering (SPD) - für dieses Projekt einzusetzen. Und Müntefering hat den Vorschlag aufgegriffen, mit dem Ergebnis das die dringend benötigte Anlage im kommenden Jahr gebaut wird.
Die SPD Fraktion, seinerzeit noch unter Führung von Wolfgang Kamer, war der festen Überzeugung, dass eine Raststätte eine große Zahl von Arbeitsplätzen direkt an der Tank und Rastanlage, wie auch bei Zulieferern von Produkten, in Gescher schaffen wird. Wichtige Argumente die Kemper überzeugten, sich für dieses Projekt einzusetzen.

 

18.10.2017 in Ratsfraktion

SPD-Ratsfraktion trifft sich zur Klausurtagung

 

Es ist Zeit für eine Neuausrichtung / Zu dieser Überzeugung kommt auch die SPD der Stadt Gescher

In einer mehrtägigen Klausurtagung hat die SPD-Fraktion intensiv über ihre zukünftige Rolle im Rat und die Schwerpunkte ihrer Arbeit in den nächsten 3 Jahren nachgedacht. Bisher hat die SPD-Ratsfraktion ihre politische Arbeit insbesondere an einer nachhaltigen Finanzpolitik ausgerichtet, nicht zuletzt weil sie sich immer an einmal getroffene Beschlüsse gebunden gefühlt hat. Viele Vorlagen in den letzten zwei Jahren und auch den letzten Haushalt konnte sie nicht mittragen, gerade weil diese den gemeinsam getroffenen Beschlüssen und Zielen widersprochen haben.

 

14.06.2017 in Ratsfraktion

Starkregenereignis 2016 - SPD verlangt Sachstandsbericht

 

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Gescher begehrt Auskunft über die Ergebnisse der Expertengespräche nach dem Starkregenereignis im Frühjahr 2016. Die SPD Fraktion hat bereits weit vor dem Starkregenereignis im Juni 2016 auf die möglichen negativen Folgen einer Überschwemmung für die Bürgerinnen und Bürger und für die Stadt Gescher hingewiesen.
Leider hatte diese Mahnung nicht zur Folge, dass die Auswirkungen der Starkregenereignisse ausblieb.

 

30.01.2017 in Ratsfraktion

Nahverkehrsplanung

 

Als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Bauen weist SPD-Kreistagsfraktionsmitglied Norbert Schulenkorf die Bürger von Gescher und Hochmoor auf die Möglichkeit hin, dass sie sich aktiv an den Planungen des Öffentlichen Nahverkehrs beteiligen können. Als Vorschlag hat die SPD-Fraktion Gescher bereits eine verbesserte Verbindung nach Ahaus, eine Ausweitung des Nachtbusangebotes auf den Freitag, eine Anbindung an den Steinfurter Raum und eine Nutzung des Verkehrsknotenpunktes Holtwick Richtung Enschede/Ahaus ins Spiel gebracht. Mit der Online-Befragung über das Portal www.bubim.de können Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen und Anregungen zum Thema Öffentlicher Nahverkehr einbringen. Die SPD hofft, dass möglichst viele Bürger diese Mitwirkungsmöglichkeit nutzen.

 

11.09.2016 in Ratsfraktion

SPD Fraktion beantragt Konzept für Mittel zur Schulsanierung

 

Die SPD geführte Landesregierung stellt 2 Milliarden Euro für die Sanierung von maroden Schulgebäuden zur Verfügung. Teile der Gebäude der Schulen in Gescher  bedürfen nach Ansicht der SPD Fraktion weiterhin einer kontinuierlichen Verbesserung und Instandhaltung. 

 

02.09.2016 in Ratsfraktion

Antrag Einführung der Münsterlandcard

 

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Gescher beantragt, dass folgendes Thema im Rat und seinen Gremien beraten wird sowie entsprechende Ziele und Maßnahmen beschlossen werden:

Thema

Vermeidung von Stigmatisierung und Vereinfachung von Verwaltungsprozessen

Ziel

Einführung  der Münsterlandcard

 

Aktuelles aus NRW

Bei seiner ersten Sitzung nach dem Landesparteitag hat der neue Landesvorstand der NRWSPD heute sein Präsidium gewählt.

News Unterbezirk Borken

Nein! Wir begrüßen es nicht, dass die Außengrenzen wirksamer gesichert werden, denn das bedeutet, dass in Zukunft noch mehr Menschen ihr Leben im Mittelmeer lassen werden.

Nein! Wir begrüßen es nicht, dass Menschen in kontrollierte Zentren untergebracht werden sollen. Denn diese kontrollierten Zentren sind nichts anderes als Gefängnisse! Die SPD kann nicht die Trump'sche Migrationspolitik verurteilen und in der GroKo genau das Gleiche in Europa einrichten.

Im Mai 2019 wird erneut der Deutsche Kita-Preis verliehen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte ermutigt Kitas aus Ihrem Wahlkreis, eine Bewerbung einzureichen. Der Deutsche Kita-Preis würdigt beispielhaftes Engagement von Kitas und lokalen Bündnissen für frühe Bildung. Die Auszeichnung nimmt insbesondere gute Prozesse in den Blick und fokussiert nicht ausschließlich gute Ergebnisse. Gesucht werden Kitas und lokale Initiativen, die kontinuierlich an der Qualität in der frühen Bildung in ihrer direkten Umgebung arbeiten und dabei die Sichtweise der Kinder in den Mittelpunkt ihrer Bemühungen stellen. Zudem spielen Mitwirkungsmöglichkeiten von Kindern und Eltern sowie die Zusammenarbeit mit Partnern vor Ort bei der Auswahl der Gewinner eine wichtige Rolle.

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

Im Mai 2019 wird erneut der Deutsche Kita-Preis verliehen. Hierzu möchte ich die Kitas aufrufen eine Bewerbung einzureichen. Der Deutsche Kita-Preis würdigt beispielhaftes Engagement von Kitas und lokalen Bündnissen für frühe Bildung. Die Auszeichnung nimmt insbesondere gute Prozesse in den Blick und fokussiert nicht ausschließlich gute Ergebnisse. Gesucht werden Kitas und lokale Initiativen, die kontinuierlich an der Qualität in der frühen Bildung in ihrer direkten Umgebung arbeiten und dabei die Sichtweise der Kinder in den Mittelpunkt ihrer Bemühungen stellen. Zudem spielen Mitwirkungsmöglichkeiten von Kindern und Eltern sowie die Zusammenarbeit mit Partnern vor Ort bei der Auswahl der Gewinner eine wichtige Rolle.

Anlässlich des Verbändetreffens im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft zur nationalen Reduktionsstrategie hat die SPD-Bundestagsfraktion dazu Anforderungen erarbeitet. Klar ist: Wir brauchen keine langwierigen neuen Produktentwicklungen. Weniger Zucker, Fett und Salz sind längst machbar.

Bereits heute sind Lebensmittel auf dem Markt, die mit weniger Zucker, Fett oder Salz auskommen. Ein Vergleich häufig gekaufter Lebensmittel des Max-Rubner-Instituts zeigt enorme Unterschiede beim Zucker-, Fett- und Salzgehalt gleicher Produkte verschiedener Hersteller. So enthält zum Beispiel ein Fruchtjoghurt vier Gramm Zucker, ein anderer dagegen 22 Gramm. Reduktion geht also auch ohne aufwendige neue Produktentwicklungen.

Neuigkeiten

10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,

10.07.2018 15:59 SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales

Ein Service von websozis.info

akt. Newsletter Ulla Schulte