20.02.2018 in MdB und MdL von SPD UB Borken

Ursula Schulte zur stellvertretenden AG-Sprecherin gewählt

 

Ursula Schulte, SPD-Bundestagsabgeordnete, ist auf der gestrigen Sitzung der SPD-Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft einstimmig zur stellvertretenden Sprecherin gewählt worden. Damit übernimmt die Vredenerin die Arbeitsschwerpunkte Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz.

"Wir haben im Koalitionsvertrag wichtige Meilensteine setzen können. So wird in dieser Legislaturperiode die Reduktionsstrategie kommen. Es sind verbindliche Zielmarken und ein konkreter Zeitplan vereinbart worden. Die Aussagen zum Nährwertkennzeichnungssystem ist für mich der Einstieg in die Nährwertampel. Denn wer sich gesund und ausgewogen ernähren möchte, muss anhand der Kennzeichnung erkennen können, welche Lebensmittel dazu geeignet sind.

 

29.01.2018 in MdB und MdL von SPD UB Borken

Ursula Schulte, SPD-MdB und André Stinka, SPD-MdL kritisieren mangelnden Sparwillen der Mitte-Rechts-Koalition

 
Andre Stinka SPD-MdL und Ursula Schulte SPD-MdB

Dülmen/Bocholt. Als Tiger gesprungen, als Bettvorleger gelandet. So ließe sich die Haushaltspolitik der Mitte-Rechts-Regierung im Düsseldorfer Landtag bezeichnen, stellen André Stinka, SPD-Landtagsabgeordneter aus Dülmen sowie seine Bundestagskollegin Ursula Schulte aus dem Kreis Borken fest.

Ministerpräsident Armin Laschet habe im Wahlkampf noch vollmundig getönt, 2 Milliarden Euro einzusparen, um die Schuldenbremse 2020 zu erreichen. "Heiße Luft", sagen Stinka und Schulte. Laschet habe im Haushalt 2018 lediglich 0,176 Prozent Einsparpotential realisiert. Das sind lediglich 136 Millionen Euro. "Zwischen Wahlkampfrhetorik und tagespolitischer Realität klafft bei der CDU ein großes Loch", so die beiden Sozialdemokraten.

 

12.09.2016 in MdB und MdL von SPD UB Borken

Ingrid Arndt-Brauer zeigt Gesicht für Vielfalt

 

Berlin. Mit einer ungewöhnlichen Aktion wirbt das Bundesbauministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) für lebendige Nachbarschaften und gesellschaftlichen Zusammenhalt: Unter dem Motto "Dein Gesicht für Vielfalt" lud das Ministerium Passanten am Potsdamer Platz in Berlin dazu ein, sich von Schnellzeichnern porträtieren zu lassen und mit ihrem ausgestellten Konterfei öffentlich für Integration und Vielfalt in der Nachbarschaft einzutreten. Auch die heimische Abgeordnete Ingrid Arndt-Brauer beteiligte sich an der Aktion.

 

08.09.2016 in MdB und MdL von SPD UB Borken

Arndt-Brauer trifft Ägyptische Delegation

 

Berlin. Die Vorsitzende des Finanzausschusses des Bundestages und heimische Abgeordnete Ingrid Arndt-Brauer (SPD) hat jetzt Mohamed Zaki El-Sewedy (i. Bild 3. v. li.), den Vorsitzenden des Ausschusses für Industrie im ägyptischen Parlament, zu einem Gespräch im Berliner Paul-Löbe-Haus empfangen.

Begleitet wurde der ägyptische Politiker von hochrangigen Vertretern ägyptischer Industrie- und Handelsorganisationen sowie dem ägyptischen Botschafter Dr. Badr Abdelatty (i. Bild 2. v. li.).

Im Mittelpunkt des einstündigen Austausches stand die Erhebung von Steuern in Deutschland und die Verteilung des Steueraufkommens auf die Bundesländer. Von großem Interesse in diesem Zusammenhang waren Fragen der Bildungsfinanzierung. Das nordafrikanische Land beabsichtigt hier in Zukunft mehr zu investieren.

Beide Seiten betonten die Bedeutung des persönlichen gegenseitigen Austausches und versicherten diesen zukünftig fortsetzen zu wollen.

 

23.02.2015 in MdB und MdL

Bürgersprechstunde in Gescher

 
v.l. Ansgar Heming, Marc Jaziorski und Ursula Schulte

In der letzten  Woche fand die Bürgersprechstunde von Ursula Schulte in der AWO-Begegnungsstätte in Gescher statt. Gemeinsam mit dem SPD Fraktionsvorsitzenden und Bürgermeisterkandidaten Ansgar Heming und dem Unterbezirks- und Ortsvereinsvorsitzenden Marc Jaziorski hatten wir die Bürgerinnen und Bürger eingeladen, uns ihre Anliegen vorzutragen.

Die Themen reichten von der Flüchtlingshilfe, Flüchtlingsunterbringung bis zur medizinischen Versorgung der Asylbewerber. Auch die Verrechnung der Witwenrente mit der Mütterrente und der Hinzuverdienst bei der Witwenrente wurden angesprochen.

 

16.01.2014 in MdB und MdL von SPD UB Borken

Ingrid Arndt Brauer und Ulla Schulte in Ausschüssen berufen

 

„Familienausschuss war mein Wunschausschuss“

„So langsam beginnt der Berliner Betrieb zu rollen“, freut sich Ursula Schulte auf den Beginn der inhaltlichen Arbeit in den Ausschüssen, Arbeitsgruppen und im Bundestag. „Ich habe meine Wunschausschüsse bekommen. An erster Stelle Stand der Familienausschuss. Das ist bereits mein Thema als Kommunalpolitikerin gewesen. Hier kann ich die Erfahrungen aus meiner kommunalpolitischen Arbeit einbringen und für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf kämpfen“, erläutert Ursula Schulte ihren politischen Ansatz.

Ursula Schulte weiter: „Wir reden immer über den demografischen Wandel und zu wenig Geburten in Deutschland. Mit einem ‚Weiter so‘ können wir junge Menschen nicht dazu animieren, sich für Kinder zu entscheiden. Wir müssen eine familienfreundliche Atmosphäre in Deutschland schaffen, die es Menschen gestattet, ja zu Kindern zu sagen. Deshalb ist der Ansatz von Manuela Schwesig, laut über die Familienarbeitszeit nachzudenken, nicht verkehrt, wobei man die Grundbedingungen sicherlich noch ausführlicher diskutieren muss. Aber, wer keine Visionen besitzt und nur bewahren will, der kann auch nichts voranbringen.“

Zum Familienausschuss kommt noch der Petitionsausschuss. „Es war immer mein Ziel Politik für die Menschen zu machen. Das ist mein persönlicher Antrieb. Gerade im Petitionsausschuss kann ich mich ganz besonders um die individuellen Probleme der Menschen kümmern“, ist sich Ursula Schulte der Verantwortung gerade in diesem Ausschuss bewusst.

Unsere Münsterländischen Abgeordneten nach der Fraktionssitzung des Bundestages

Ingrid Arndt-Brauer wird Vorsitzende des Finanzausschusses

Die Bundestagsfraktion hat Ingrid Arndt-Brauer zur Vorsitzenden des Finanzausschusses des deutschen Bundestages gewählt. Die in Horstmar lebende Politikerin setzte sich in einer Abstimmung gegen Manfred Zöllmer durch.

"Ich freue mich, in den nächsten vier Jahren diese verantwortungsvolle Aufgabe übernehmen zu dürfen", erläuterte die Finanzpolitikerin. Ihre mehr als 30-jährige Erfahrung in der Politik will die 52-jährige einbringen, um gemeinsam mit dem Koalitionspartner, der Opposition und den verschiedenen Interessensgruppen Lösungen für die anstehenden Herausforderungen zu erarbeiten."

Neben Moderation und Interessenausgleich will sich die Abgeordnete dafür einsetzen, die finanzpolitischen Vorstellungen der SPD in die Große Koalition einzubringen und die sozialdemokratische Handschrift in der Finanzpolitik sichtbar zu machen.

 

Aktuelles aus NRW

Bei seiner ersten Sitzung nach dem Landesparteitag hat der neue Landesvorstand der NRWSPD heute sein Präsidium gewählt.

News Unterbezirk Borken

Nein! Wir begrüßen es nicht, dass die Außengrenzen wirksamer gesichert werden, denn das bedeutet, dass in Zukunft noch mehr Menschen ihr Leben im Mittelmeer lassen werden.

Nein! Wir begrüßen es nicht, dass Menschen in kontrollierte Zentren untergebracht werden sollen. Denn diese kontrollierten Zentren sind nichts anderes als Gefängnisse! Die SPD kann nicht die Trump'sche Migrationspolitik verurteilen und in der GroKo genau das Gleiche in Europa einrichten.

Im Mai 2019 wird erneut der Deutsche Kita-Preis verliehen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte ermutigt Kitas aus Ihrem Wahlkreis, eine Bewerbung einzureichen. Der Deutsche Kita-Preis würdigt beispielhaftes Engagement von Kitas und lokalen Bündnissen für frühe Bildung. Die Auszeichnung nimmt insbesondere gute Prozesse in den Blick und fokussiert nicht ausschließlich gute Ergebnisse. Gesucht werden Kitas und lokale Initiativen, die kontinuierlich an der Qualität in der frühen Bildung in ihrer direkten Umgebung arbeiten und dabei die Sichtweise der Kinder in den Mittelpunkt ihrer Bemühungen stellen. Zudem spielen Mitwirkungsmöglichkeiten von Kindern und Eltern sowie die Zusammenarbeit mit Partnern vor Ort bei der Auswahl der Gewinner eine wichtige Rolle.

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

Im Mai 2019 wird erneut der Deutsche Kita-Preis verliehen. Hierzu möchte ich die Kitas aufrufen eine Bewerbung einzureichen. Der Deutsche Kita-Preis würdigt beispielhaftes Engagement von Kitas und lokalen Bündnissen für frühe Bildung. Die Auszeichnung nimmt insbesondere gute Prozesse in den Blick und fokussiert nicht ausschließlich gute Ergebnisse. Gesucht werden Kitas und lokale Initiativen, die kontinuierlich an der Qualität in der frühen Bildung in ihrer direkten Umgebung arbeiten und dabei die Sichtweise der Kinder in den Mittelpunkt ihrer Bemühungen stellen. Zudem spielen Mitwirkungsmöglichkeiten von Kindern und Eltern sowie die Zusammenarbeit mit Partnern vor Ort bei der Auswahl der Gewinner eine wichtige Rolle.

Anlässlich des Verbändetreffens im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft zur nationalen Reduktionsstrategie hat die SPD-Bundestagsfraktion dazu Anforderungen erarbeitet. Klar ist: Wir brauchen keine langwierigen neuen Produktentwicklungen. Weniger Zucker, Fett und Salz sind längst machbar.

Bereits heute sind Lebensmittel auf dem Markt, die mit weniger Zucker, Fett oder Salz auskommen. Ein Vergleich häufig gekaufter Lebensmittel des Max-Rubner-Instituts zeigt enorme Unterschiede beim Zucker-, Fett- und Salzgehalt gleicher Produkte verschiedener Hersteller. So enthält zum Beispiel ein Fruchtjoghurt vier Gramm Zucker, ein anderer dagegen 22 Gramm. Reduktion geht also auch ohne aufwendige neue Produktentwicklungen.

Neuigkeiten

10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,

10.07.2018 15:59 SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales

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