Nachrichten zum Thema Landespolitik
25.06.2018 in Landespolitik von SPD UB Borken
Fachkräftemangel im Bereich der Erziehung beheben und Qualität der Kindertagesbetreuung nachhaltig verbessern.
Beim Landesparteitag in Bochum wurde der Antrag des UB Borken / OV Bocholt-Süd-Ost
"Fachkräftemangel im Bereich der Erziehung beheben und Qualität der Kindertagesbetreuung nachhaltig verbessern", durch unsere Delegierte Nina Andrieshen vorgetragen und begründet. Der Antrag wurde mit der Empfehlung ´Annahme in der Fassung der Antragskommission´ angenommen.
Einzelheiten siehe hier:
https://parteitag.nrwspd.de/antraege/fachkraeftemangel-im-bereich-der-erziehung-beheben-und-qualitaet-der-kindertagesbetreuung-nachhaltig-verbessern/
24.06.2018 in Landespolitik von SPD UB Borken
Mit einem neuen Team nach vorne
Aufbruchstimmung bei der NRWSPD. Kurz bevor er auf dem Landesparteitag mit 80,3% zum neuen Landesvorsitzenden gewählt wurde, traf Sebastian Hartmann mit einer kämpferischen Rede den Nerv der 485 Stimmberechtigten im Saal: „Niemand will eine traurige Truppe, die selbst nicht an ihren Erfolg glaubt.“ Eine neue sinnstiftende Idee für NRW, ein stark verjüngter Landesvorstand, Schluss mit der Selbstbeschäftigung – der Landesverband hat in Bochum den Startschuss für eine bessere SPD gesetzt.
Alles über den Parteitag der NRWSPD
14.03.2018 in Landespolitik von SPD UB Borken
Kulturpolitik: Ein Thema der SPD
Die Kulturpolitik wird in den nächsten Jahren eines der Schwerpunktthemen der SPD sein - darin waren sich die Teilnehmer bei einem Gespräch im Düsseldorfer Landtagsgebäude einig.
"Sowohl in der SPD-Landtagsfraktion als auch im Parteivorstand werden Kultur, Kulturförderung und Kulturelle Bildung eine wichtige Rolle spielen!" betonten sowohl Marc Herter, MdL, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion und stellvertretender Landesvorsitzender der NRW-SPD, als auch Andreas Bialas, MdL, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
24.01.2018 in Landespolitik von SPD UB Borken
Ungerechtigkeit bei der Gemeindefinanzierung kostet die Städte bares Geld
Durch das Gemeindefinanzierungsgesetz, dass die Mitte-Rechts-Koalition in der letzten Woche verabschiedet hat, werden den Städten und Gemeinden rund 116 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen vorenthalten.
Die Landesregierung bringt die sogenannte Integrationspauschale der Jahre 2016 und 2017 in Abzug und tut damit so, als hätte sie diese an die Kommunen weitergeleitet.
05.10.2017 in Landespolitik von SPD UB Borken
Keine große Koalition, neues Leitbild, Groschek soll stellvertretender Bundesvorsitzender werden.
Auf seiner Klausurtagung in Neuss diskutierte der Landesvorstand der NRWSPD gemeinsam mit Andrea Nahles, der neuen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, nachdrücklich die Ursachen der Wahlniederlagen in diesem Jahr. Einigkeit bestand darin, dass die Sozialdemokratie nach der verlorenen Bundestagswahl für eine große Koalition nicht zur Verfügung steht. Dazu fasste der Landesvorstand einstimmig einen klaren Beschluss (siehe unten).
19.09.2017 in Landespolitik von SPD UB Borken
„Schulsozialarbeit droht das Aus – Laschet muss endlich handeln“
Will die schwarz-gelbe Landesregierung die Schulsozialarbeit opfern? Ihre Finanzierung läuft Ende 2018 aus. Die Schulsozialarbeit ist ein wichtiger Baustein sozialer Gerechtigkeit im Bildungswesen. Angesichts dieser Situation richten Nadja Lüders, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik, und Achim Post, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, einen Appell an den NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU):
19.02.2017 in Landespolitik von SPD UB Borken
SPD startet mit 100 Prozent in den Wahlkampf
Nina Andriehsen auf Platz 23 der Landesliste
Das ist das, was die SPD ausmacht: Politik für eine solidarische Mehrheit stand am Samstag im Mittelpunkt des SPD-Landesparteitages in Düsseldorf.
"Wir setzen auf das WIR, dass unser Land so erfolgreich und liebenswert gemacht hat. Auf Zusammenhalt und Zukunft. Für uns ist jeder wichtig", gab Hannelore Kraft gleich die Richtung an. Sie führt die Sozialdemokraten zum dritten Mal als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf.
22.11.2016 in Landespolitik von SPD UB Borken
Klausur des Landesvorstands: Klare Positionierung für den Wahlkampf
Quelle: NRWSPD Bei seiner Klausurtagung in Düsseldorf hat sich der Landesvorstand der NRWSPD personell und inhaltlich klar positioniert. Landesvorsitzende Hannelore Kraft wurde einstimmig als Spitzenkandidatin für den ersten Listenplatz zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai 2017 vorschlagen. Die in der Partei geführte Programmdebatte wurde weiter vertieft, wobei die starke Basis-Beteiligung besonders in die Diskussion einfließen konnte. Mit mehreren tausend Vorschlägen haben die Mitglieder bis heute mitgemacht. Wahl der Landesliste und Beschluss des Wahlprogramms sind auf den 18. Februar 2017 terminiert.
Zudem wurde das Präsidium der NRWSPD neu gewählt. Neben der Landesvorsitzenden, den vier Stellvertretern, dem Generalsekretär sowie dem Schatzmeister gehören dem Gremium nun Hans-Willi Körfges, Apostolos Tsalastras, Gisela Walsken, Oliver Kaczmarek, Sonja Jürgens, Birgit Sippel, Stefan Kämmerling und Dörte Schall an.
Aktuelle Artikel
Aktuelles aus NRW
Sebastian Hartmann: Katarina Barley ist als SPD-Spitzenkandidatin für Europa eine exzellente Wahl.
News Unterbezirk Borken
SPD-MdB Ursula Schulte und Ingrid Arndt-Brauer: Gute Pflege - Was braucht es dafür?.
am 30. Oktober um 18 Uhr im Burghotel Pass in Südlohn-Oeding
ein. Im Mittelpunkt steht die Frage: Wie kann und soll Pflege gestaltet werden, damit ein würdevolles und selbstbestimmtes Leben auch in den hohen Lebensjahren gewährleistet wird?
Statements der Fachleute:
* Petra Kamperschroer, Pflegedienstleitung, AWO Jeanette-Wolff-Seniorenzentrum
* Gunnar Sander, Geschäftsführer Sander Pflege, Konzept "buurtzorg"
* Anne Göring, Krankenschwester Pflegedienst Helfende Hände
* Martina Nötzold, Kontaktbüro Pflegeselbsthilfe Kreise Borken und Coesfeld
* Moderation: Berthold Dittmann, Geschäftsführer Pflege mit Plan
Anschließend besteht ausreichend Zeit für Fragen und Diskussion.
Anmeldung: https://ursula-schulte.de/gute-pflege
Eröffnet wurde die Sitzung durch den amtierenden Vorsitzenden, Richard Kassner aus Velen-Ramsdorf. Nach seiner freundlichen Begrüßung bedankte er sich für die tolle Zusammenarbeit und Unterstützung und eröffnete zugleich, dass er nach seiner zweijährigen Amtszeit aus persönlichen Gründen nicht erneut als Vorsitzender kandidieren wird. Vorgeschlagen als Versammlungsleiter wurde Jan Kemper, Ortsvereinsvorsitzender aus Heiden. Das Protokoll führte Simon Beckmann aus Borken.
Ulla Schulte, MdB Kreis Borken
"Damit gibt es grünes Licht für die ca. 4.000 Rentenanträge, die seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im August 2018 auf Halde lagen. Lt. SVLFG erhalten all diejenigen eine vorläufige Zahlung, die noch keine Rente nach dem ALG (Gesetz über die Alterssicherung für Landwirte) beziehen und die entsprechende Wartezeit sowie das Renteneintrittsalter erfüllt haben.
Mit dieser Entscheidung wird die Forderung der SPD-Bundestagsfraktion nach einer zügigen Auszahlung der Renten endlich umgesetzt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diese Entscheidung. Das ist soziale Gerechtigkeit. Wir setzen uns weiter dafür ein, dass die Landwirte auch dauerhaft zu ihrem Recht kommen."
Neuigkeiten
18.10.2018 18:53 Weiterer Schritt in die moderne Arbeitswelt: Gesetz zur Brückenteilzeit verabschiedet
Lange lag das Vorhaben auf Eis. Nun hat die Koalition das erste große Gesetzgebungsverfahren mit einem ihrer zentralen Anliegen für mehr Zeitsouveränität durch die Brückenteilzeit erfolgreich durchgesetzt. Ab 1.1.2019 gibt dieses Gesetz vielen Beschäftigten die Möglichkeit, in einem Zeitraum von einem bis fünf Jahren in Teilzeit zu gehen und zwar ganz ohne Begründung. Das Rückkehrrecht
17.10.2018 18:51 Katarina Barley und Udo Bullmann werden zusammen die Führung des Europawahlkampfs der SPD übernehmen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann: Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer starken Doppelspitze mit Katarina Barley in Richtung Europawahl starten! Andrea Nahles und ich waren uns frühzeitig einig, dass wir die deutsche Justizministerin als Spitzenkandidatin gewinnen wollen. Das wird eine klasse Zusammenarbeit! Ich freue mich auf die
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akt. Newsletter Ulla Schulte
