14.03.2018 in Landespolitik von SPD UB Borken

Kulturpolitik: Ein Thema der SPD

 
(V.l.n.r.: Marc Herter, Peter Amadeus Schneider, André Stinka, Andreas Bialas)

Die Kulturpolitik wird in den nächsten Jahren eines der Schwerpunktthemen der SPD sein - darin waren sich die Teilnehmer bei einem Gespräch im Düsseldorfer Landtagsgebäude einig.

"Sowohl in der SPD-Landtagsfraktion als auch im Parteivorstand werden Kultur, Kulturförderung und Kulturelle Bildung eine wichtige Rolle spielen!" betonten sowohl Marc Herter, MdL, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion und stellvertretender Landesvorsitzender der NRW-SPD, als auch Andreas Bialas, MdL, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

 

24.01.2018 in Landespolitik von SPD UB Borken

Ungerechtigkeit bei der Gemeindefinanzierung kostet die Städte bares Geld

 
Foto: Benno Kraehahn

Durch das Gemeindefinanzierungsgesetz, dass die Mitte-Rechts-Koalition in der letzten Woche verabschiedet hat, werden den Städten und Gemeinden rund 116 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen vorenthalten.

Die Landesregierung bringt die sogenannte Integrationspauschale der Jahre 2016 und 2017 in Abzug und tut damit so, als hätte sie diese an die Kommunen weitergeleitet.

 

05.10.2017 in Landespolitik von SPD UB Borken

Keine große Koalition, neues Leitbild, Groschek soll stellvertretender Bundesvorsitzender werden.

 

Auf seiner Klausurtagung in Neuss diskutierte der Landesvorstand der NRWSPD gemeinsam mit Andrea Nahles, der neuen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, nachdrücklich die Ursachen der Wahlniederlagen in diesem Jahr. Einigkeit bestand darin, dass die Sozialdemokratie nach der verlorenen Bundestagswahl für eine große Koalition nicht zur Verfügung steht. Dazu fasste der Landesvorstand einstimmig einen klaren Beschluss (siehe unten).

 

19.09.2017 in Landespolitik von SPD UB Borken

„Schulsozialarbeit droht das Aus – Laschet muss endlich handeln“

 

Will die schwarz-gelbe Landesregierung die Schulsozialarbeit opfern? Ihre Finanzierung läuft Ende 2018 aus. Die Schulsozialarbeit ist ein wichtiger Baustein sozialer Gerechtigkeit im Bildungswesen. Angesichts dieser Situation richten Nadja Lüders, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik, und Achim Post, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, einen Appell an den NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU):

 

19.02.2017 in Landespolitik von SPD UB Borken

SPD startet mit 100 Prozent in den Wahlkampf

 
Unsere Delegierten: Dietmar Brüning, Marc Jaziorski, Manfred Kuiper, Gerti Tanjsek u. Nina Andrieshen

Nina Andriehsen auf Platz 23 der Landesliste

Das ist das, was die SPD ausmacht: Politik für eine solidarische Mehrheit stand am Samstag im Mittelpunkt des SPD-Landesparteitages in Düsseldorf.

"Wir setzen auf das WIR, dass unser Land so erfolgreich und liebenswert gemacht hat. Auf Zusammenhalt und Zukunft. Für uns ist jeder wichtig", gab Hannelore Kraft gleich die Richtung an. Sie führt die Sozialdemokraten zum dritten Mal als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf.

 

22.11.2016 in Landespolitik von SPD UB Borken

Klausur des Landesvorstands: Klare Positionierung für den Wahlkampf

 

Quelle: NRWSPD Bei seiner Klausurtagung in Düsseldorf hat sich der Landesvorstand der NRWSPD personell und inhaltlich klar positioniert. Landesvorsitzende Hannelore Kraft wurde einstimmig als Spitzenkandidatin für den ersten Listenplatz zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai 2017 vorschlagen. Die in der Partei geführte Programmdebatte wurde weiter vertieft, wobei die starke Basis-Beteiligung besonders in die Diskussion einfließen konnte. Mit mehreren tausend Vorschlägen haben die Mitglieder bis heute mitgemacht. Wahl der Landesliste und Beschluss des Wahlprogramms sind auf den 18. Februar 2017 terminiert.

Zudem wurde das Präsidium der NRWSPD neu gewählt. Neben der Landesvorsitzenden, den vier Stellvertretern, dem Generalsekretär sowie dem Schatzmeister gehören dem Gremium nun Hans-Willi Körfges, Apostolos Tsalastras, Gisela Walsken, Oliver Kaczmarek, Sonja Jürgens, Birgit Sippel, Stefan Kämmerling und Dörte Schall an.

 

08.07.2016 in Landespolitik von SPD UB Borken

Ursula Schulte begrüßt Investitionsprogramm zur Schulsanierung

 

"Das ist eine gute Nachricht für den Kreis Borken und seine Schülerinnen und Schüler", freut sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte auf die Unterstützung aus Düsseldorf.

Das Milliarden-Investitionsprogramm von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist eine gute Nachricht für NRW und den Kreis Borken. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen in NRW zu sanieren und optimal auszustatten", begrüßt Ursula Schulte die Initiative der Ministerpräsidentin. "Auch für den Kreis Borken bietet das Programm die große Chance, sich daran zu beteiligen. Jetzt geht es darum, dass sich die Städte und Gemeinden als Schulträger mit Projekten und Konzepten vorbereiten, wenn es nach den Sommerferien losgeht."

 

27.11.2014 in Landespolitik von SPD UB Borken

"Das Land sichert die Schulsozialarbeit und entlastet die Kommunen"

 

Die Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen wird weitergehen! Darauf hat sich die rot-grüne Landesregierung verständigt. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat heute bekannt gegeben, dass das Land für die kommenden Jahre dafür jeweils rund 48 Millionen Euro zur Verfügung stellt. Der SPD-Unterbezirksvorsitzende Marc Jaziorski erklärt: "Das ist ein guter Tag für den Kreis Borken. Von dem Programm profitieren vor allem bedürftige Kinder und Jugendliche."

 

Aktuelles aus NRW

Die NRWSPD sucht zum 01. September 2018 eine Kollegin/einen Kollegen für die geschäftsführende Betreuung der SPD-Unterbezirke Hamm und Unna.

News Unterbezirk Borken

Am 24.05.2018, 19.00 UHR inm Bürgerzentrum Biemenhorst, Willi-Pattberg-Ring 2, 46395 Bocholt

ARBEIT 4.0
Was heißt das eigentlich?
Die Digitalisierung erfasst inzwischen viele Lebensbereiche. Langsam reift die Erkenntnis, dass diese Veränderungen nicht mehr aufzuhalten sind. Automatisierte Arbeitsabläufe gehören zum Arbeitsalltag. Ist die Digitalisierung Fluch oder Segen für unsere Wirtschaft?
Kompetente Gesprächspartner wollen gemeinsam mit uns der Frage nachgehen:
Arbeit 4.0 - was heißt das eigentlich?
Es diskutieren:
Dr. Heiner Kleinschneider, Geschäftsführer der WFG Kreis Borken
Olaf Kampshoff, Geschäftsführer der Firma ProFile
Dieter van den Berg, Betriebsrat und AfA-Vorsitzender
Volker Nicolai-Koß, Gewerkschaftssekretär DGB-Region Münsterland

Seien Sie herzlich eingeladen. Bitte melden Sie sich über den nachstehenden Link
https://ursula-schulte.de oder unter 02871-2747948 an.

Diese Einladung darf gerne weitergeleitet werden.

Herzliche Grüße
Ursula Schulte, MdB

Wir geben bekannt, dass unsere Geschäftsführerin Verena Gottschalk-Liese mit heutigem Datum (1.5.18) neue Aufgaben übernimmt und in das Düsseldorfer Landesbüro der NRWSPD wechselt.

Mit ihrer fundierten Fachkompetenz, ihrer lösungsorientierten Arbeitsweise, ihrem hohen Verantwortungsbewusstsein und ihrer stets guten Laune hat sie unseren Unterbezirk geprägt.

Wir bedanken uns für die außerordentlich gute langjährige Zusammenarbeit und wünschen Verena für die Zukunft alles Gute.

SPD-Unterbezirk Borken schickt Gerti Tanjsek und Manfred Kuiper als Delegierte nach Wiesbaden

Das hätten sich die beiden Delegierten aus dem Kreis Borken auch nicht träumen lassen, dass sie innerhalb von fünf Monaten ein drei Bundesparteitagen teilnehmen werden. Nach Berlin im Dezember 2017, Bonn im Januar 2018 folgt nun am kommenden Wochenende der Parteitag in Wiesbaden auf dem die Nachfolgerin von Martin Schulz gekürt werden soll.

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

Meine SPD schwankt in den Umfragen zwischen 16 und 20 Prozent. Das tut weh! Das bekommt man nicht aus dem Kopf. Ich weiß nur zu gut, dass es kein Patentrezept dafür gibt, mehr Zuspruch bei den Wählerinnen und Wählern zu bekommen. Was ich aber weiß ist, dass wir viele Menschen einfach aus dem Blick verloren haben. Die ganz normalen Menschen, die hart arbeiten und dennoch nur ein bisschen mehr Geld haben, als diejenigen, die von Hartz IV abhängig sind. Die Menschen, die nur eine kleine Rente oder Erwerbsminderungsrente zur Verfügung haben. Die Kinder und Jugendlichen, die nie die gleichen Chancen haben werden, weil sie nicht aus dem "richtigen" Elternhaus kommen. Die Schlosser, Erzieherinnen, die Maurer, die Putzfrauen, die wir alle brauchen damit unser Alltag funktioniert. Natürlich sprechen wir über diese Menschen, aber wir kümmern uns nicht wirklich um sie. Auch weil der Berliner Politikbetrieb den Blick auf die Gesellschaft einschränkt. Weiten wir also unseren Blick, wenden wir uns den Menschen wieder ganz praktisch zu. Streiten und kämpfen wir wieder leidenschaftlich für die Abschaffung von prekärer Beschäftigung und Leiharbeit, für anständige Löhne, und auskömmliche Renten. Machen wir uns unterscheidbar, gerade auch von der CDU. Sagen wir deutlich, was wir anders machen wollen. Räumen wir ein bisschen mit unserer Vergangenheit auf. Es ist doch zutiefst ungerecht, dass jemand, der viele Jahrzehnte gearbeitet und in die sozialen Sicherungssysteme eingezahlt hat, nach spätestens 2 Jahren Arbeitslosigkeit, das gleiche Geld erhält, wie jemand, der noch nie Sozialabgaben gezahlt hat. Es wird Zeit für eine Verlängerung des Arbeitslosengeldes 1 oder die Wiedereinführung der Arbeitslosenhilfe. Dann das große Thema Pflege. 70% der Menschen werden von ihren Angehörigen versorgt. Warum plädieren wir hier nicht für ein Pflegegeld, analog zum Elterngeld. Am Anfang und am Ende des Lebens ist der Mensch doch am meisten auf die Solidarität der Gesellschaft angewiesen. Stattdessen schicken wir immer noch pflegende Angehörige mit "Vergelt's Gott!" in die Grundsicherung. Wir müssen soziale Ungerechtigkeit und unsere Gegenmaßnahmen konkret benennen, sonst versteht niemand, was wir eigentlich wollen.

Der Krieg in Syrien dauert nun schon sieben Jahre. Dabei vergehen nur wenige Tage, an denen es keine Berichte über das Leid und die schwierige Situation der Menschen dort gibt. Seit Anfang des Jahres hat auch die türkische Armee aktiv in den Konflikt eingegriffen und besetzt kurdische Gebiete.

Im Gespräch mit Rausche Simo, einer Kurdin, die seit längerer Zeit in die Deutschland lebt, informierte ich mich über die Situation in den kurdischen Gebieten an der Grenze zur Türkei. Die Region Afrin ist unter Kontrolle der türkischen Armee und der "Freien Syrischen Armee". Offenbar hatten die massiven Luftangriffe der türkischen Armee zusammen mit dem schnellen Vormarsch von verbündeten syrischen Kämpfern die kurdischen Einheiten mehr und mehr in die Defensive gedrängt.

Neuigkeiten

24.05.2018 06:30 Das Sofortprogramm in der Pflege tritt am 1.1.2019 in Kraft
Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zu den Eckpunkten für ein Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege: „Wir werden zusätzliche Pflegestellen schaffen, Tarifsteigerungen finanzieren und alles dafür tun, damit mehr Ausbildungsplätze in der Pflege geschaffen werden“. „Die Botschaft, dass es weiteren dringenden Handlungsbedarf im Bereich der Pflege gibt, ist angekommen. Die Koalition handelt schnell und

23.05.2018 18:46 Warum Kinderrechte im Grundgesetz ein Gewinn für alle sind
Gastbeitrag von Katja Mast in der FAZ Tugendmalerei! Überflüssig! Passen nicht in die Systematik! So oder so ähnlich lautet die Kritik an einer Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz. Dabei gäbe es dafür gute, praktische Gründe. Kinderrechte ins Grundgesetz? Reine Symbolik! Überflüssig! Passen nicht in die Systematik! So oder so ähnlich lautet die Kritik, die man

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