10.12.2016 in Integration von SPD UB Borken

Der Doppelpass - Gut für unser Land

 

Kinder ausländischer Eltern, die in Deutschland geboren und aufgewachsen sind, können sowohl die deutsche als auch die Staatsbürgerschaft ihrer Eltern behalten. Das ist wichtig für eine erfolgreiche Integration. Und darum ist es auch gut für unser Land. Die CDU will das kaputt machen und die doppelte Staatsbürgerschaft wieder abschaffen.

 

09.05.2016 in Integration von SPD UB Borken

SPD verabschiedet Westmünsterland-Erklärung Integration im ländlichen Raum - Anders ist angekommen

 

Unter dem Motto "Anders kommt an" haben die beiden SPD-Unterbezirke Borken und Coesfeld am vergangenen Samstag in Gescher die Westmünsterland-Erklärung verabschiedet. "Sie beschäftigt sich", so SPD-Unterbezirksvorsitzender Marc Jaziorski, "mit der Integration von Flüchtlingen im ländlichen Raum. Es gibt sicherlich viele Erklärungen und Resolutionen zu diesem Thema, aber keine, die den Schwerpunkt auf die ländlichen Strukturen legt."

 

03.02.2016 in Integration von SPD UB Borken

Neue Unterstützung für Kommunen bei der Integration von Neuzuwanderern

 

Kreis Steinfurt/Kreis Borken. Wo findet Sprachförderung statt und sind Integrationskurse vorhanden? In welchem Kindergarten oder in welcher Schule gibt es freie Kapazitäten? Wie sehen Bedarfe und Angebote der lokalen Unternehmen aus? Wie ist vor Ort die Anerkennung von Abschlüssen geregelt? Bedarf es zusätzlicher Angebote zur kulturellen und politischen Bildung, der Vermittlung von gesellschaftlichem Orientierungswissen? Diese Fragen stellen sich dort, wo neuzugewanderte Menschen bei uns leben. Mit einer neuen, jetzt veröffentlichten Förderrichtlinie zur „Kommunalen Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“ unterstützt das Bundesministerium für Bildung und Forschung die Kommunen (BMBF) bundesweit in diesem Prozess, berichtet die heimische Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer, SPD.

 

15.12.2015 in Integration von SPD UB Borken

Hass-Mails richten sich auch an die Familie

 
Unterbezirksvorsitzender Marc Jaziorski: Politik muss klare Kante zeigen

Der WDR hat berichtet, dass mittlerweile auch im Münsterland viele Flüchtlingseinrichtungen Ziele von Anschlägen wurden. Zuletzt gab es sogar Steinwürfe in Borken.

Die Bedrohung macht aber nicht allein vor den Flüchtlingen halt. Mittlerweile werden die Helfer und Menschen, die sich für Menschen einsetzen, massiv bedroht. Betroffen nahmen die Mitglieder des SPD-Unterbezirksvorstandes den Bericht vom SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Thomas Purwin zur Kenntnis, der von Beleidigungen und Bedrohungen zu berichten wusste. "Die Drohungen und Beleidigungen betreffen nicht nur mich", so Thomas Purwin, "sondern beziehen auch meine Familie mit ein. "Das macht mich wütend und unsicher, bestärkt mich aber auch gleichzeitig darin, mich weiterhin für meine Stadt und die Menschen, die dort leben, einzusetzen. Bocholt ist lebens- und liebenswert."

 

11.06.2015 in Integration

Flüchtlingsunterbringung - Bund muss Kommunen mehr entlasten

 
Ulla Schulte in Gescher

Die aktuellen Krisen in der ganzen Welt haben immer mehr Auswirkungen auf die Städte und Gemeinden im Kreis Borken. Deshalb besucht die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte die Stadtverwaltungen in ihrem Wahlkreis, um sich über die Flüchtlingssituationen vor Ort zu informieren. Gemeinsam mit ihren Parteikollegen Norbert Schulenkorf, Andreas Langer und Brigitte Kormann traf sie sich mit Geschers Bürgermeister Hubert Effkemann, der Fachbereichsleiterin für Soziale Hilfen Barbara Bömer und Sabine Außem als zuständige Verwaltungsangestellte für das Asylbewerberleistungsgesetz.

"Wir suchen derzeit Wohnraum für die Asylbewerber, um die steigenden Zahlen der Menschen unterzubringen. Der Rat befürwortet eine dezentrale Lösung" erklärte Bürgermeister Hubert Effkemann. Derzeit gebe es in Gescher zwei größere und mehrere kleinere Einheiten.

 

19.05.2015 in Integration von SPD UB Borken

Schutz und Verantwortung

 

Für Menschen auf der Flucht – und unsere Gemeinden

Verzweifelte Menschen in Seenot kämpfen im Mittelmeer um ihr Leben. Sie fliehen vor mörderischen Kriegen und Krisen nach Europa, suchen Schutz für sich und ihre Kinder. Unsere Städte und Gemeinden leisten enorm viel, um die Menschen gut unterzubringen – stoßen aber inzwischen an ihre Grenzen. Wir brauchen eine menschliche Flüchtlingspolitik mit mehr Hilfe für die Kommunen – und mehr Verantwortung in vielen anderen europäischen Ländern.

 

13.03.2015 in Integration von SPD UB Borken

Ursula Schulte "Bund muss Kommunen mehr entlasten"

 

Zusammen mit ihren Bocholter Parteikollegen Thomas Purwin und Ruth Rümping und der ehrenamtlichen Flüchtlingsbetreuerin Elisabeth Löckener besuchte die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte gemeinsam mit Bocholts Stadtverwaltung mit dem Kämmerer Ludger Triphaus und den Fachbereichsleitern Jürgen Beese und Johannes Bruns, die neu gebaute Flüchtlingsunterkunft am Aasee. Aufgrund der gestiegenen Flüchtlingsströme besucht die SPD-Politikerin zurzeit die Städte und Gemeinden in ihrem Wahlkreis. Um vor Ort mit den Beteiligten die Situation zu besprechen und wichtige Argumente für den Austausch zwischen den Kommunen und dem Bund zu erhalten.

 

Aktuelles aus NRW

Zur Nominierung von Katarina Barley zur Spitzenkandidatin der SPD zur Europawahl 2019 erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD:

News Unterbezirk Borken

Pflege ist ein Thema, das viele Menschen berührt und interessiert. Die Menschen wollen, dass ihre Angehörigen gut gepflegt werden. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte will die Situation in der Pflege beleuchten und lädt alle Interessierten zu einer Diskussionsveranstaltung

am 30. Oktober um 18 Uhr im Burghotel Pass in Südlohn-Oeding

ein. Im Mittelpunkt steht die Frage: Wie kann und soll Pflege gestaltet werden, damit ein würdevolles und selbstbestimmtes Leben auch in den hohen Lebensjahren gewährleistet wird?

Statements der Fachleute:

* Petra Kamperschroer, Pflegedienstleitung, AWO Jeanette-Wolff-Seniorenzentrum
* Gunnar Sander, Geschäftsführer Sander Pflege, Konzept "buurtzorg"
* Anne Göring, Krankenschwester Pflegedienst Helfende Hände
* Martina Nötzold, Kontaktbüro Pflegeselbsthilfe Kreise Borken und Coesfeld
* Moderation: Berthold Dittmann, Geschäftsführer Pflege mit Plan

Anschließend besteht ausreichend Zeit für Fragen und Diskussion.

Anmeldung: https://ursula-schulte.de/gute-pflege

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft gab es für viele Landwirte gute Nachrichten. Zum einen haben die Koalitionsparteien betont, dass die Hofabgabeverpflichtung keine Zukunft mehr besitzt. Zum anderen zeichnet sich ab, dass die SVLFG bereit ist, die seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im August 2018 aufgelaufenen Rentenanträge zu bewilligen.

Bei schönstem Sonnenschein fanden sich am Sonntagmittag gegen 13 Uhr die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten aus dem Unterbezirk Borken im Burghotel Pass in Oeding zu ihrer diesjährigen Unterbezirkskonferenz ein. Zu Gast waren auch die Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte sowie Felix Höppner, der sich als neuer Geschäftsführer des SPD-Unterbezirkes vorstellte.

Eröffnet wurde die Sitzung durch den amtierenden Vorsitzenden, Richard Kassner aus Velen-Ramsdorf. Nach seiner freundlichen Begrüßung bedankte er sich für die tolle Zusammenarbeit und Unterstützung und eröffnete zugleich, dass er nach seiner zweijährigen Amtszeit aus persönlichen Gründen nicht erneut als Vorsitzender kandidieren wird. Vorgeschlagen als Versammlungsleiter wurde Jan Kemper, Ortsvereinsvorsitzender aus Heiden. Das Protokoll führte Simon Beckmann aus Borken.

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

Berlin. Das ist eine gute Nachricht für die älteren Landwirte, die in Rente gehen wollen. Die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) hat bestätigt, dass sie die Altersrenten für Landwirte vorläufig bewilligen wollen.

"Damit gibt es grünes Licht für die ca. 4.000 Rentenanträge, die seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im August 2018 auf Halde lagen. Lt. SVLFG erhalten all diejenigen eine vorläufige Zahlung, die noch keine Rente nach dem ALG (Gesetz über die Alterssicherung für Landwirte) beziehen und die entsprechende Wartezeit sowie das Renteneintrittsalter erfüllt haben.

Mit dieser Entscheidung wird die Forderung der SPD-Bundestagsfraktion nach einer zügigen Auszahlung der Renten endlich umgesetzt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diese Entscheidung. Das ist soziale Gerechtigkeit. Wir setzen uns weiter dafür ein, dass die Landwirte auch dauerhaft zu ihrem Recht kommen."

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft gab es für viele Landwirte gute Nachrichten. Zum einen haben die Koalitionsparteien betont, dass die Hofabgabeverpflichtung keine Zukunft mehr besitzt. Zum anderen zeichnet sich ab, dass die SVLFG bereit ist, die seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im August 2018 aufgelaufenen Rentenanträge zu bewilligen. Für mich steht fest, dass die Hofabgabeklausel ohne Wenn und Aber der Vergangenheit angehört. Das Ziel der SPD Ziel ist ganz klar: Wir wollen, dass die älteren Landwirte in den Genuss ihrer wohlverdienten Rente kommen. Die Hofabgabeverpflichtung hindert sie daran.

Neuigkeiten

18.10.2018 18:53 Weiterer Schritt in die moderne Arbeitswelt: Gesetz zur Brückenteilzeit verabschiedet
Lange lag das Vorhaben auf Eis. Nun hat die Koalition das erste große Gesetzgebungsverfahren mit einem ihrer zentralen Anliegen für mehr Zeitsouveränität durch die Brückenteilzeit erfolgreich durchgesetzt. Ab 1.1.2019 gibt dieses Gesetz vielen Beschäftigten die Möglichkeit, in einem Zeitraum von einem bis fünf Jahren in Teilzeit zu gehen und zwar ganz ohne Begründung. Das Rückkehrrecht

17.10.2018 18:51 Katarina Barley und Udo Bullmann werden zusammen die Führung des Europawahlkampfs der SPD übernehmen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann: Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer starken Doppelspitze mit Katarina Barley in Richtung Europawahl starten! Andrea Nahles und ich waren uns frühzeitig einig, dass wir die deutsche Justizministerin als Spitzenkandidatin gewinnen wollen. Das wird eine klasse Zusammenarbeit! Ich freue mich auf die

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