Aktuelles NRWSPD

Bei der Bundestagswahl wurde die SPD auch in NRW stärkste Kraft. Insgesamt 49 Abgeordnete vertreten die Menschen aus Nordrhein-Westfalen in Berlin. Auch in jedem einzelnen der 25 Ausschüsse des Bundestags arbeiten unsere nordrhein-westfälischen Abgeordneten mit. Hier eine Übersicht. Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Jan Dieren Dirk Wiese Petitionsausschuss Axel Echeverria Udo Schiefner Stefan Schwartze

Aktuelle Artikel

Neuigkeiten

18.01.2022 19:55 HAPPY BIRTHDAY! – BETRIEBSVERFASSUNGSGESETZ WIRD 50
Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten. Die Reform vom 18. Januar 1972 stärkte die Rechte der

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Nadine Heselhaus: "Die Ampel steht für Fortschritt und Aufbruch"
Nadine Heselhaus begrüßt den Koalitionsvertrag und freut sich über den Ausbau der Telemedizin

SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben sich auf einen Koalitionsvertrag für die nächsten vier Jahre geeinigt. Nadine Heselhaus, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Borken II, ist mit dem Ergebnis sehr zufrieden: "Die Ampel steht für Fortschritt und Aufbruch. Wir machen Deutschland mit Milliardeninvestitionen zum Vorreiter in Sachen Digitalisierung und bauen unnötige Bürokratie ab. Der vorgezogene Kohleausstieg ist ein Meilenstein für den Klimaschutz und von der Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro profitieren fast neun Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Gerade dieser Punkt war uns als SPD besonders wichtig, denn die SPD sorgt wie keine andere Partei für den sozialen Zusammenhalt in unserem Land."

In mehreren Gesprächen mit Mitgliedern des SPD-Verhandlungsteams hatte sich die neu gewählte Abgeordnete aus Raesfeld darüber hinaus für zwei Themen eingesetzt, die für den Kreis Borken von spezieller Bedeutung sind. "Das ist zum einen die Telemedizin, die zu einer guten Gesundheitsversorgung in unserer Region beitragen kann, nicht zuletzt angesichts der Schließung zweier Krankenhausstandorte. Die Ampel-Koalition wird telemedizinische Leistungen wie Videosprechstunden, die telenotärztliche Versorgung oder elektronische Verordnungen massiv ausbauen. Dafür habe ich mich stark gemacht", so Nadine Heselhaus. Zum anderen hatte die Sozialdemokratin bei den Verkehrspolitikern ihrer Partei für weitere Investitionen in nachhaltige Mobilität geworben. "Mobilität ist eine Trumpfkarte im ländlichen Raum. Wer keine ordentliche Anbindung hat, ist buchstäblich abgehängt. Deshalb ist es gut, dass sich die Ampel im Koalitionsvertrag klar zum beschleunigten Ausbau des Nahverkehrs, besonders des Schienennetzes, bekennt. Weil viele Menschen auf dem Land dennoch weiter auf das Auto angewiesen sein werden, muss außerdem die Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge deutlich verbessert werden. Auch das packt die Regierung von Olaf Scholz an", so Nadine Heselhaus abschließend.

437.000 €uro vom Bund

Wie die SPD Fraktion Gescher in einer Pressemitteilung bekannt gab, erhält Gescher Lt. Erlass 437.000 €uro vom Bund. In einer Pressemitteilung am vergangenen Dienstag war Gescher nicht erwähnt worden. Eine Nachfrage der SPD Fraktion Gescher bei der SPD Bundestagsfraktion stellte klar, dass ein Übermittlungsfehler für diese fehlende Information verantwortlich war.

REKORD-RENTENPLUS

Unser Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat in dieser Woche in seiner Frühjahrsprognose Zahlen vorgestellt, die bestätigen, dass wir gute Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer machen. Die Beschäftigung steigt weiter, weil es den Unternehmen gut geht.

Die Menschen profitieren erkennbar von spürbaren Lohnsteigerungen und stabilen Preisen. Ein Erfolg unserer Politik - nicht zuletzt durch die Einführung des Mindestlohns. Wir sind der Motor dieses Fortschritts. Das müssen wir immer wieder laut sagen: unserer Familie, unseren Freunden und allen, denen wir im Job, im Sportverein oder am Infostand auf der Straße begegnen.

„Meine Stimme für Vernunft“

„Unser Land braucht wieder mehr Zusammenhalt, nicht Hass und Gewalt“, heißt es im Aufruf für die Aktion „Meine Stimme für Vernunft“.

Unterzeichne auch Du diesen Aufruf. Erhebe Deine Stimme für Vernunft!

Gesagt. Getan. Gerecht. - Jahresbilanz 2014

Die SPD-Bundestagsfraktion ist treibende Kraft dieser Koalition. Das ist gut für unser Land und für die Bürgerinnen und Bürger. Viele Vorhaben, die wir erfolgreich im Koalitionsvertrag durchsetzen konnten, sind bereits auf den Weg gebracht worden. Unser Ziel: Das Leben der Menschen verbessern. Mit dieser Broschüre dokumentieren wir, was wir bereits erreicht haben.

Die Zwischenbilanz (PDF, Broschüre/A5, 36 Seiten, Juli 2014) können Sie hier herunterladen oder kostenlos bei uns bestellen.

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