Bundespolitik
Nachdem in den letzten Jahren einige Chancen verschlafen wurden, wird nun bei der Energiewende Tempo gemacht. Dass Maßnahmen gegen die Folgen des Klimawandels nötig sind, zeigen die wissenschaftlichen Belege zu der durch Menschen gemachten globalen Erwärmung. Damit der Klimawandel in Deutschland gelingen kann, traf die Bundesregierung in den letzten Monaten einige wesentliche Entscheidungen zur Energiewende. Dennoch bleibt die Frage: „Wie kann die Energiewende gelingen?“. Gerade in der aktuellen Situation sind damit die Fragen verbunden, wieso der Zeitplan für den Ausstieg aus den klassischen Energieträgern so gestaltet wurde, wie ein Ausbau alternativer Energieträger gelingen kann, welche Aufgaben zukünftige Energieträger erfüllen können, und viele mehr.
Dazu bietet die SPD-Gescher eine Info-Veranstaltung an. Als Referentin steht die Bundestagsabgeordnete Nadine Heselhaus zur Verfügung. Sie die Bundestagsabgeordnete für den Kreis Borken und Gescher liegt in ihrem Wahlkreis. Außerdem ist sie Vollmitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz.
Zu dieser öffentlichen Veranstaltung sind alle eingeladen, die sich über die aktuelle Situation aus erster Hand informieren möchten.
Die Veranstaltung wird am 30. Mai 2023 im SPD-Café in Gescher, Hauskampstraße 3, stattfinden. Der Infoabend beginnt um 19 Uhr. Eine Anmeldung ist nicht nötig.
SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben sich auf einen Koalitionsvertrag für die nächsten vier Jahre geeinigt. Nadine Heselhaus, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Borken II, ist mit dem Ergebnis sehr zufrieden: "Die Ampel steht für Fortschritt und Aufbruch. Wir machen Deutschland mit Milliardeninvestitionen zum Vorreiter in Sachen Digitalisierung und bauen unnötige Bürokratie ab. Der vorgezogene Kohleausstieg ist ein Meilenstein für den Klimaschutz und von der Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro profitieren fast neun Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Gerade dieser Punkt war uns als SPD besonders wichtig, denn die SPD sorgt wie keine andere Partei für den sozialen Zusammenhalt in unserem Land."
In mehreren Gesprächen mit Mitgliedern des SPD-Verhandlungsteams hatte sich die neu gewählte Abgeordnete aus Raesfeld darüber hinaus für zwei Themen eingesetzt, die für den Kreis Borken von spezieller Bedeutung sind. "Das ist zum einen die Telemedizin, die zu einer guten Gesundheitsversorgung in unserer Region beitragen kann, nicht zuletzt angesichts der Schließung zweier Krankenhausstandorte. Die Ampel-Koalition wird telemedizinische Leistungen wie Videosprechstunden, die telenotärztliche Versorgung oder elektronische Verordnungen massiv ausbauen. Dafür habe ich mich stark gemacht", so Nadine Heselhaus. Zum anderen hatte die Sozialdemokratin bei den Verkehrspolitikern ihrer Partei für weitere Investitionen in nachhaltige Mobilität geworben. "Mobilität ist eine Trumpfkarte im ländlichen Raum. Wer keine ordentliche Anbindung hat, ist buchstäblich abgehängt. Deshalb ist es gut, dass sich die Ampel im Koalitionsvertrag klar zum beschleunigten Ausbau des Nahverkehrs, besonders des Schienennetzes, bekennt. Weil viele Menschen auf dem Land dennoch weiter auf das Auto angewiesen sein werden, muss außerdem die Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge deutlich verbessert werden. Auch das packt die Regierung von Olaf Scholz an", so Nadine Heselhaus abschließend.
Wie die SPD Fraktion Gescher in einer Pressemitteilung bekannt gab, erhält Gescher Lt. Erlass 437.000 €uro vom Bund. In einer Pressemitteilung am vergangenen Dienstag war Gescher nicht erwähnt worden. Eine Nachfrage der SPD Fraktion Gescher bei der SPD Bundestagsfraktion stellte klar, dass ein Übermittlungsfehler für diese fehlende Information verantwortlich war.
Unser Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat in dieser Woche in seiner Frühjahrsprognose Zahlen vorgestellt, die bestätigen, dass wir gute Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer machen. Die Beschäftigung steigt weiter, weil es den Unternehmen gut geht.
Die Menschen profitieren erkennbar von spürbaren Lohnsteigerungen und stabilen Preisen. Ein Erfolg unserer Politik - nicht zuletzt durch die Einführung des Mindestlohns. Wir sind der Motor dieses Fortschritts. Das müssen wir immer wieder laut sagen: unserer Familie, unseren Freunden und allen, denen wir im Job, im Sportverein oder am Infostand auf der Straße begegnen.
„Unser Land braucht wieder mehr Zusammenhalt, nicht Hass und Gewalt“, heißt es im Aufruf für die Aktion „Meine Stimme für Vernunft“.
Unterzeichne auch Du diesen Aufruf. Erhebe Deine Stimme für Vernunft!
Die SPD-Bundestagsfraktion ist treibende Kraft dieser Koalition. Das ist gut für unser Land und für die Bürgerinnen und Bürger. Viele Vorhaben, die wir erfolgreich im Koalitionsvertrag durchsetzen konnten, sind bereits auf den Weg gebracht worden. Unser Ziel: Das Leben der Menschen verbessern. Mit dieser Broschüre dokumentieren wir, was wir bereits erreicht haben.
Die Zwischenbilanz (PDF, Broschüre/A5, 36 Seiten, Juli 2014) können Sie hier herunterladen oder kostenlos bei uns bestellen.
