17.04.2018 in Bundespolitik von SPD UB Borken

SPD-Ernährungspolitiker treffen sich in Berlin

 

Berlin. Die ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ursula Schulte traf sich am gestrigen Abend mit dem Arbeitskreis Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion in Berlin. Hintergrund der Gespräche war ein Austausch über die nationale Reduktionsstrategie für Zucker, Fett, Salz, die Nährwert-Ampel, die Lebensmittelüberwachung sowie die Situation bei der Kita- und Schulverpflegung.

 

24.03.2018 in Bundespolitik von SPD UB Borken

"Reduktionsstrategie muss jetzt kommen - stärkerer Fokus auf erste 1.000-Tage wichtig"

 

Im Rahmen der Generaldebatte um den Haushalt 2018 fordert die Ernährungspolitische Sprecherin, Ursula Schulte, eine zügige Umsetzung der Nationalen Reduktionsstrategie Zucker, Salz, Fett.

"Wir haben schon viel zu lange auf konkrete Maßnahmen gewartet. Deshalb setzen wir unsere Hoffnung jetzt in die neue Bundesministerin für Ernährung Landwirtschaft. Der Koalitionsvertrag gibt klar vor, dass wir noch in diesem Jahr zu Ergebnissen kommen wollen. Die von ihrem Amtsvorgänger vorgelegten Entwürfe waren das Papier nicht wert auf dem sie gedruckt waren.

 

23.03.2018 in Bundespolitik von SPD UB Borken

Maßnahmen für bessere Löhne schnell umsetzen

 

Dem Kreis Borken geht es gut, die Wirtschaft brummt und die Arbeitslosenzahl ist niedrig. Diese Beschreibung klingt erfreulich, doch sie blendet etwas aus. Laut Daten des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung sind die Löhne im Kreis Borken unterdurchschnittlich. Der Lohnunterschied zwischen Männern und Frauen ist dagegen hoch. In Vollzeitbeschäftigung verdienen Männer 23 % mehr als Frauen. Berücksichtigt man, dass Frauen nach der Familienzeit häufiger nicht oder nur in Teilzeit arbeiten, wird der Unterschied noch größer. 57 % der Frauen in NRW arbeiten in Teilzeit oder Minijobs. Wenn ein Minijob die einzige eigene Einkommensquelle ist, begibt man sich schnell in wirtschaftliche Abhängigkeit. Diese Situation betrifft zu 68 % Frauen.

 

06.03.2018 in Bundespolitik von SPD UB Borken

UB-Chef Marc Jaziorski: "Die SPD geht gestärkt aus diesem Mitgliedervotum hervor"

 

Die Mitglieder haben entschieden. Am Ende einer kontrovers, offen und fair geführten innerparteilichen Diskussion stand die Entscheidung von über 460.000 Mitgliedern, darunter 1.367 Mitglieder aus dem Unterbezirk Borken.

Marc Jaziorski: "Unser Mitgliederentscheid hat die SPD als demokratische Volkspartei gestärkt. Zusammen mit vielen anderen haben wir die Entstehungsgeschichte des Koalitionsvertrages kritisch begleitet, Anregungen und Bedenken geäußert. Am Ende stand eine demokratische Entscheidung der Mitglieder mit einer Wahlbeteiligung von über 78 %.

 

21.02.2018 in Bundespolitik von SPD UB Borken

Fördermittel für unabhängige Teilhabeberatung für Menschen mit Behinderungen

 

Im Kreis Borken wird es künftig eine Stelle für die "Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung" von Menschen mit Behinderungen geben. Diese positive Nachricht konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte an diesem Mittwoch überbringen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) fördert ab diesem Jahr im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes unabhängige Beratungsangebote. Diese stehen Menschen mit Behinderungen offen. Die unabhängige Beratung soll Informationen und Orientierung geben. Der neue niedrigschwellige Service soll als erste Anlaufstelle im Falle einer neuen oder drohenden Behinderung dienen. Behinderungen können in allen Lebenslagen auftreten und unterscheiden sich sehr stark von Fall zu Fall. Sie kann bspw. aufzeigen, welche möglichen Leistungen Betroffene beantragen können. Gemeinsam sollen die individuellen Teilhabemöglichkeiten besprochen und einzelne Schritte auf diesem Weg erläutert werden.

 

19.02.2018 in Bundespolitik von SPD UB Borken

SPD-Unterbezirk diskutiert Koalitionsvertrag

 

"SPD pur geht darüber hinaus"
Nach der intensiven Diskussion vor dem SPD-Sonderparteitag im Januar hat der Unterbezirk Borken zu einer weiteren Runde über den Koalitionsvertrag eingeladen. Mehr als 80 Sozialdemokraten kamen in das Burghotel Pass nach Südlohn-Oeding. Befürworter und Gegner des Koalitionsvertrages wurden durch Ursula Schulte, MdB, Axel Schäfer, ehemaliger Chef der NRWSPD-Landesgruppe sowie Andreas Jürgens, Schatzmeister des Unterbezirks inhaltlich eingestimmt.

 

16.02.2018 in Bundespolitik von SPD UB Borken

DIW-Studie bestätigt: Die Mietpreisbremse wirkt

 

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) Berlin hat in einer detaillierten Analyse den Beweis erbracht, dass die von der SPD durchgesetzte Mietpreisbremse wirkt.

Die DIW-Studie bestätigt: Die von der SPD eingeführte Mietpreisbremse schützt Mieterinnen und Mietern vor hohen Mietsteigerungen. Allerdings stellt das DIW zurecht fest, dass die Mietpreisbremse allein die Engpässe auf dem Wohnungsmarkt nicht beseitigen kann. Zusätzlich sind weitere Maßnahmen erforderlich wie eine Reform der Grundsteuer und vor allem Anreize in den Wohnungsbau. Ferner entkräftet das DIW ein Argument vieler Kritiker, die Mietpreisbremse verhindere den Neubau von Wohnungen. Da der Neubau genau deshalb von der Mietpreisbremse ausgenommen ist, stimmt dies nachweislich nicht.

 

Aktuelles aus NRW

Mit Selbstbeschäftigung gewinnt man keine Wahlen. Es wird Zeit, neue sozialdemokratische Antworten zu liefern, die die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen nicht nur ganz sympathisch, sondern auch überzeugend finden. Auf ihrem Landesparteitag am 23.6. in Bochum setzt die NRWSPD dafür personell und thematisch den Startschuss.

News Unterbezirk Borken

Wir geben bekannt, dass unsere Geschäftsführerin Verena Gottschalk-Liese mit heutigem Datum (1.5.18) neue Aufgaben übernimmt und in das Düsseldorfer Landesbüro der NRWSPD wechselt.

Mit ihrer fundierten Fachkompetenz, ihrer lösungsorientierten Arbeitsweise, ihrem hohen Verantwortungsbewusstsein und ihrer stets guten Laune hat sie unseren Unterbezirk geprägt.

Wir bedanken uns für die außerordentlich gute langjährige Zusammenarbeit und wünschen Verena für die Zukunft alles Gute.

SPD-Unterbezirk Borken schickt Gerti Tanjsek und Manfred Kuiper als Delegierte nach Wiesbaden

Das hätten sich die beiden Delegierten aus dem Kreis Borken auch nicht träumen lassen, dass sie innerhalb von fünf Monaten ein drei Bundesparteitagen teilnehmen werden. Nach Berlin im Dezember 2017, Bonn im Januar 2018 folgt nun am kommenden Wochenende der Parteitag in Wiesbaden auf dem die Nachfolgerin von Martin Schulz gekürt werden soll.

Berlin. Die ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ursula Schulte traf sich am gestrigen Abend mit dem Arbeitskreis Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion in Berlin. Hintergrund der Gespräche war ein Austausch über die nationale Reduktionsstrategie für Zucker, Fett, Salz, die Nährwert-Ampel, die Lebensmittelüberwachung sowie die Situation bei der Kita- und Schulverpflegung.

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

Heute spielt die CSU Schicksal und setzt eine stabile Regierung aufs Spiel. Nicht, dass ich besonders gerne in der Großen Koalition arbeite, aber in einer immer instabileren Welt steht diese Koalition für Sicherheit und Beständigkeit.

Egal, wie sich Seehofer und Merkel entscheiden. Einer von beiden kann so nicht weitermachen. Beide sind geschwächt. Was ich aber nicht so ganz verstehe: Warum hat Angela Merkel nicht schon seit Jahren vehementer nach einer europäischen Lösung in der Asylpolitik gesucht? Diese Lösung jetzt in 14 Tagen herbeiführen zu wollen, erscheint mir recht ambitioniert. Vor allem, weil sie bisher eher durch Zögern und "Nichthandeln" aufgefallen ist.

Während die Unionsparteien streiten, geht die ganz normale parlamentarische Arbeit weiter. So diskutieren wir auf Einladung von Danone über die Reduktion von Salz, Zucker und Fett in Fertigprodukten. Auch die Kennzeichnung von Lebensmitteln war Thema. Danone geht in beiden Punkten voran und will sich am französischem NutriScore-Modell orientieren. Diese farbliche Kennzeichnung hat in Frankreich dazu geführt, dass mehr gesündere Produkte gekauft werden. Warum die Union so zögerlich ist, kann ich nicht nachvollziehen. Schließlich können auch die Unternehmen davon profitieren. Und diese sind auch schon viel weiter als CDU/CSU. Aber was nutzen dem Verbraucher verschiedene Modelle. Es entsteht nur noch mehr Verwirrung. Klare, einheitliche Regelungen sind notwendig. Wir bleiben hier hartnäckig und haben Gott sei Dank viele Verbündete.

Neuigkeiten

12.06.2018 17:16 Eine Analyse der Bundestagswahl 2017 – „Aus Fehlern lernen“
Ich habe vor meiner Wahl zum Generalsekretär im Dezember zugesagt, dass ich im Rahmen von #SPDerneuern jeden Stein umdrehen werde. Dazu gehört es, Fehler zu erkennen, zu benennen und daraus zu lernen. Wir wollen besser werden, daran arbeiten wir. Deshalb habe ich dem Parteivorstand direkt nach meiner Wahl im Dezember 2017 eine externe und unabhängige

12.06.2018 13:09 152 Millionen Kinder müssen arbeiten
Am 12. Juni jährt sich der Welttag gegen Kinderarbeit zum 16. Mal. Die internationale Staatengemeinschaft hat sich 2002 mit der Nachhaltigen Entwicklungsagenda 2030 der Vereinten Nationen dazu verpflichtet, bis 2025 alle Formen der Kinderarbeit zu beseitigen. „152 Millionen Kinder im Alter zwischen 5 und 17 Jahren müssen Kinderarbeit verrichten. Fast die Hälfte von ihnen –

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