Aktuelles NRWSPD

Der Landesparteirat der NRWSPD hat einen neuen Vorstand gewählt. Nachdem die frisch gewählte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas nach elf Jahren nicht erneut für den Vorsitz antrat, wurde Jürgen Coße zunächst digital, dann per Briefwahl heute zu ihrem Nachfolger gewählt. 45 Stimmen und eine Enthaltung entfielen auf den Bundestagsabgeordneten. Zu seinen Stellvertreterinnen wurden Aylin Doğan (44 Stimmen),

Aktuelle Artikel

Neuigkeiten

03.12.2021 10:57 CORONA-BESCHLÜSSE VON BUND UND LÄNDERN – „JETZT IST DIE ZEIT FÜR SOLIDARITÄT“
Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Bevölkerung in Deutschland auf eine „große nationale Anstrengung“ zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eingeschworen. Die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick: „Es geht um eine große nationale Anstrengung, und es geht um Solidarität“, sagte Scholz am Donnerstag nach einer Schaltkonferenz mit der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und

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Einladung zur Veranstaltung Klimapolitik der SPD

 

Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Genossinnen und Genossen,

hiermit lädt euch die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte zu einer digitalen Veranstaltung zum Thema

Klimapolitik der SPD - sozial und fair -

mit dem Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Matthias Miersch ein.

Link zur digitalen Veranstaltung:

https://mdb-zlt.my.webex.com/mdb-zlt.my/j.php?MTID=m26f9d9c5f2137e500692cc730f00616c

Deutschland soll bis 2045 zu einem klimaneutralen Industrieland umgebaut sein. Das ist das Versprechen der SPD und gleichzeitig eine gigantische Aufgabe für uns und unsere Gesellschaft. Damit dieser Umbau sozial und fair abläuft und alle Menschen mitgenommen werden, will die SPD mit Olaf Scholz die richtigen Weichen stellen. Das Ziel für die kommenden Jahrzehnte ist mit der Verpflichtung zu den UN-Nachhaltigkeitszielen bereits vorgezeichnet.

Neue Informationen zum Impfen im Kreis Borken!

Das zentrale Impfzentrum des Kreises Borken weist darauf hin, dass noch eine große Menge Impfstoff im Zentrum zur Verfügung steht. Die Bürgermeisterin der Stadt Gescher, Frau Kortüm, informierte die Ratsmitglieder am 30.06.2021 im Rahmen einer Ratssitzung über diese Tatsache. Alle Impfwilligen ab 16 Jahren können sich unter der Nummer 116117 über den Ablauf informieren. Wenn Sie Interesse an diesem Angebot haben, nutzen Sie Ihre Chance, kurzfristig einen Impftermin zu bekommen.

Mit Leidenschaft für Menschen und für Gescher!
Rudi Grimmelt †

Es war die Zeit des aufeinander Zugehens zu Beginn der 1970er Jahre, die wesentlich durch die Entspannungs- und Friedenspolitik von Willy Brandt geprägt war. In dieser Zeit, genauer am 1.1.1972 wurde Rudi Grimmelt Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im Ortsverein Gescher. Aber ein stilles Mitglied war Rudi nie. Auch vor Ort nicht. Schon bei der ersten Kommunalwahl nach seinem Eintritt zog er am 4. Mai 1975 in den Stadtrat ein. Hier brachte er sich über fast 40 Jahre unermüdlich ein – als Ratsmitglied oder sachkundiger Bürger. Für viele Menschen in Gescher war er über viele Jahre eines der prägenden und bekannten Gesichter der SPD-Gescher.

Seine Arbeit im Rat der Stadt Gescher und für die Stadt Gescher begann er einerseits als Mitglied im Bauernschaftsausschuss - ja, schon im Jahr 1975 durfte er als Sozialdemokrat hier mitgestalten. Insgesamt gehörte er diesem Ausschuss in seiner politischen Karriere über 20 Jahre an. Außerdem erhielt er 1975 einen Sitz im Schulausschuss.

Sein Herz schlug immer für Bildung, Familien und Kinder. Unvergessen ist sein unermüdlicher Einsatz für den Erhalt von Spielflächen, ihren Ausbau und deren Ausstattung. Daneben war ihm der Radweg von Gescher nach Holtwick ein wichtiges Anliegen.

Ein herber Einschnitt in seinem politischen Leben war für den Genießer das Jahr 2007 und die Einführung des Nichtraucherschutzgesetzes. Denn das bedeutete, dass das Rauchen auch in den Sitzungen des Rates untersagt wurde. Nicht ganz uneigennützig beantragte Rudi seitdem pünktlich nach 90 Minuten eine Sitzungspause – zur Entrichtung (s)eines Rauchopfers. Auch heute hört man bei langen Sitzungen den Ausspruch „Rudi Grimmelt hätte schon längst eine Sitzungsunterbrechung gefordert!“.

Für seine Haltung bezog Rudi stets klar Stellung. So nahm er als aktiver Atomkraft-Gegner schon in den 80er Jahren an Demonstrationen teil.

Rudi hatte immer eine klare Meinung und hielt damit nicht hinter dem Berg. War er von einer Sache überzeugt, setzte er sich dafür engagiert ein. Die Allgemeine Zeitung verdanken ihm viele Quadratmeter bedruckten Lokalteil, den er mit seinen Leserbriefen füllte.

Online-Diskussion zur Zukunft der Pflege mit Heselhaus und Schmidt

Im Kreis Borken gibt es über 150 stationäre oder ambulante Alten- und Pflegeeinrichtungen mit über 4000 Plätzen. Hinzu kommen über 2000 Plätze in den 9 Krankenhäusern im Kreis Borken (Quelle: Zahlen und Fakten Kreis Borken, 1.7.2020). Gerade in ländlich geprägten Kreisen nimmt die Bedeutung der ambulanten Pflege und auch die der vielen pflegende Angehörige zu.

Gerade in Gescher nimmt die Zahl der Wohnungen mit Anschluss an ambulante Pflege stetig zu. Aber auch die Pflege zuhause, im Kreis der Familie, ist in Gescher immer noch weit verbreitet und oftmals die erste Wahl.

Wohin aber geht der Weg in der Pflege zukünftig?

Mit dieser Frage beschäftigt sich die Online-Diskussionsreihe "Hand auf's Herz" mit der Bundestagskandidatin Nadine Heselhaus am

 

Dienstag, 20.04.2021 um 19 Uhr.

 

Konkret wird das Thema lauten: "Wie können wir Pflege für ein gutes Leben gestalten?"

Neben der SPD-Bundestagskandidatin Heselhaus nehmen auch die ehemalige Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (MdB) an der Veranstaltung teil, Thomas Wehner - Geschäftsführer des Kranken- und Altenpflegedienstes KuraMed GbR sowie Michael Engelhardt - Krankenpfleger und Arbeitnehmervertreter.

Zu dieser Online-Diskussion werden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus Gescher und der Region eingeladen.

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Für die Online-Veranstaltung kann sich jeder in eine Zoom-Konferenz einwählen. Der Link ist auf der Homepage unter https://nadine-heselhaus.de  zu finden.

 

 

Standortsuche für ein Endlager:

Digitaler Dialog mit der jungen Generation - Online-Dialog insbesondere für Schülerinnen und Schüler sowie Studentinnen und Studenten am Mittwoch, 24. März 2021
Die Beteiligung von Euch jungen Menschen ist aus unserer Sicht unbedingt erforderlich, weil ihr die Betroffenen von morgen sein werdet. Wenn es sich für Euch irgendwie organisieren läßt, nehmt teil.

Im Rahmen der deutschlandweiten Standortsuche für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle ist nun insbesondere die junge Generation zu einem digitalen Dialog eingeladen: Am Mittwoch, 24. März, besteht von 16 bis 19 Uhr das Angebot zum Online-Austausch. "Bis ein Endlager für hochradioaktiven Atommüll gebaut ist, wird es Jahrzehnte dauern – und damit insbesondere eines Tages diejenigen beschäftigen, die heute jung sind", heißt es in der Veranstaltungs-Info des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE). Dieser Dialog ist Teil der "Fachkonferenz Teilgebiete", dem Beteiligungsformat im Standortauswahlverfahren. Für die Teilnahme gibt es kein Mindestalter. Interessierte können sich unter beteiligung@bfe.bund.de anmelden.

Im Mittelpunkt des Online-Dialogs, den das BASE gemeinsam mit der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) veranstaltet, stehen Fragen wie:

- Was ist der Zwischenbericht Teilgebiete und welche Bedeutung hat er für die dort genannten Regionen?

- Was passiert genau auf der Fachkonferenz und wie kann ich mich einbringen?

- Was sind die nächsten Schritte bei der Endlagersuche?

Ursula Schulte: „Gleichstellung immer. Und gerade jetzt.“

Der Internationale Frauentag jährt sich. Hinter uns liegt ein Jahr, das in allen Lebensbereichen durch die Corona-Krise bestimmt wurde. Die Pandemie stellt unsere gesamte Gesellschaft vor enorme Herausforderungen – besonders Frauen sind betroffen. In diesen Zeiten werden uns bestehende Gleichstellungsdefizite deutlich vor Augen geführt. „Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gilt, die Gleichstellung von Frauen und Männern muss immer und gerade jetzt Leitgedanke sein“, sagt die Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte aus Vreden am Internationalen Frauentag am 8. März. Wir wollen, dass die Chancengleichheit von Frauen und Männern selbstverständlich wird. Hierfür setzen wir uns mit aller Entschiedenheit ein!

Einladung zur Diskussion „rot pur“ mit Sebastian Hartmann MdB und Nadine Heselhaus

Am 20. Februar 2021 um 15 Uhr per Videokonferenz

Unter dem Motto „rot pur“ wollen wir über die großen gesellschaftlichen Herausforderungen der Zukunft diskutieren. Was ist das sozialdemokratische Bild einer künftigen Gesellschaft?

Für die SPD-Bundestagskandidatin Nadine Heselhaus steht fest: „Die Förderung von Familien, Kindern und Jugendlichen muss im Mittelpunkt sozialdemokratischen Handelns stehen. Nur so kann es gelingen, dass alle vom gesellschaftlichen Fortschritt profitieren und niemand abgehängt wird. Dazu ist es auf der anderen Seite genauso wichtig, Steuerschlupflöcher zu stopfen und dafür zu sorgen, dass Vermögende ihren Beitrag für die Gesellschaft leisten“

Als Diskussionspartner haben wir den SPD-Landesvorsitzenden Sebastian Hartmann MdB eingeladen. In seinem Buch „Kursbuch rot“ hat er auf viele zentrale Fragen und Herausforderungen Antworten gegeben und entwickelt ein Bild einer sozialdemokratischen Gesellschaft der nächsten Jahre.

Zur Diskussion lädt die SPD im Kreis Borken alle Interessierten herzlich ein.

Nach erfolgter Anmeldung über folgenden link versenden wir die Zugangsdaten zur Videokonferenz:

https://borken.spd-infoportal.de/rotpur

Neue Rettungswache brennt lichterloh!

In der vergangenen Sitzung der SPD-Fraktion war das Thema "Rettungswache" natürlich auch auf der Tagesordnung. Entsetzt nahmen die Fraktionsmitglieder die Entwicklung rund um dieses Projekt zur Kenntnis. 2,4 Mio. € für den Kauf einer Halle und 8,4 Mio. € - als erste Kostenschätzung - für deren Umbau. Zusätzliche Kostentreiber sind dabei noch nicht berücksichtigt. Man war sich schnell einig, so kann es nicht weitergehen.
Die SPD fordert, diese Planung sofort aufzugeben. Stattdessen muss das Projekt "Rettungswache" komplett neu und von Beginn an mit einem ausgesprochenen Planungsexperten für solche Objekte angegangen werden. Jetzt ist Schadensbegrenzung erforderlich und weitere Zeitverzögerungen sind unbedingt zu vermieden.

Die SPD zeigt durchaus Verständnis dafür, dass mal ein einzelnes Projekt aus dem Rahmen fällt. Im Resümee stellte sie aber feststellen, dass die aktuelle schwarz-grün geführte Ratsmehrheit kein einziges der großen städtischen Projekte im Griff hatte bzw. hat. Die Pankratiusschule, der Theater- und Konzertsaal, die Innenstadtentwicklung und die Rettungswache sind nur die auffälligsten Beispiele für dieses Desaster.

"Jetzt hat es der Wähler in der Hand, einen geeigneten Bürgermeister zu wählen, vor allem aber die Ratsmehrheiten zu verändern." sagte der Vorsitzende Marc Jaziorski.

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