Aktuelles NRWSPD

Bei der Bundestagswahl wurde die SPD auch in NRW stärkste Kraft. Insgesamt 49 Abgeordnete vertreten die Menschen aus Nordrhein-Westfalen in Berlin. Auch in jedem einzelnen der 25 Ausschüsse des Bundestags arbeiten unsere nordrhein-westfälischen Abgeordneten mit. Hier eine Übersicht. Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Jan Dieren Dirk Wiese Petitionsausschuss Axel Echeverria Udo Schiefner Stefan Schwartze

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18.01.2022 19:55 HAPPY BIRTHDAY! – BETRIEBSVERFASSUNGSGESETZ WIRD 50
Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten. Die Reform vom 18. Januar 1972 stärkte die Rechte der

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Theater- und Konzertsaal - SPD fordert Nutzungskonzept

Veröffentlicht am 20.12.2019 in Ratsfraktion

Auf Anregung des SPD Bürgermeisterkandidaten Klaus Schonnebeck, hat die SPD Fraktion die Verwaltung per Antrag aufgefordert, ein Nutzungskonzept für den Theater- und Konzertsaal zu erstellen. Nach Auffassung von Klaus Schonnebeck gehört zur sachgerechten Planung für den Theater- und Konzertsaal die vorherige Erstellung eines Nutzungskonzeptes. Die Planung muss sich nach der zukünftigen Nutzung richten und nicht umgekehrt.

In die Erstellung sind selbstverständlich die zukünftigen Nutzer (Schule, Sportvereine, Theatergruppen und ggf. auch mögliche gewerbliche Nutzer) des Theater- und Konzertsaals mit einzubeziehen.

Weiterhin muss geprüft werden, inwieweit es möglich ist, den geplanten Kostenrahmen von ca. 3 Millionen Euro - auch vor dem Hintergrund der permanent erheblich steigenden Baukosten - einzuhalten, damit auf die Stadt Gescher nicht anstelle der bisher geplanten 10%igen Eigenbeteiligung um Vieles höhere Kosten zukommen.

In die Konzepterstellung sind die gewählten Parteien mit einzubeziehen und frühzeitig laufend durch die Verwaltung zu informieren. Diese müssen letztlendlich die politische Verantwortung zu übernehmen haben.

Dieses ist nur möglich, wenn das Konzept vor der abschließenden Planung erstellt wird und alle Beteiligte mit einbezogen werden.

Antrag zum Download

 

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