Kulturpolitik: Ein Thema der SPD

Veröffentlicht am 14.03.2018 in Landespolitik

(V.l.n.r.: Marc Herter, Peter Amadeus Schneider, André Stinka, Andreas Bialas)

Die Kulturpolitik wird in den nächsten Jahren eines der Schwerpunktthemen der SPD sein - darin waren sich die Teilnehmer bei einem Gespräch im Düsseldorfer Landtagsgebäude einig.

"Sowohl in der SPD-Landtagsfraktion als auch im Parteivorstand werden Kultur, Kulturförderung und Kulturelle Bildung eine wichtige Rolle spielen!" betonten sowohl Marc Herter, MdL, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion und stellvertretender Landesvorsitzender der NRW-SPD, als auch Andreas Bialas, MdL, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

"Es geht um die Teilhabe an der Kultur. Die Kultur muss erreichbar sein", sagte André Stinka, MdL. "Man muss große Anstrengungen unternehmen, damit sowohl in den Städten wie auch in den ländlichen Regionen - wie im Kreis Coesfeld - alle sich an der Kultur beteiligen können - als Aktive wie auch als Nutzer." Die finanzielle Erreichbarkeit muss ebenso gesichert werden wie die geografische und die mentale Erreichbarkeit.

"Neben der unmittelbaren Kulturförderung muss ein besonderes Augenmerk auf der Kulturellen Bildung liegen", sagte Peter Amadeus Schneider, Vorsitzender des SPD-Kulturforums Münsterland. "Das muss schon im Kindesalter beginnen." Es sollte diskutiert werden, ob die außerschulische kulturelle Bildung nicht ähnlich unterstützt werden könnte wie die Weiterbildung: Mit dem Weiterbildungsgesetz NRW hat man gute Erfahrungen gemacht.

Die Arbeitsbedingungen der Künstlerinnen und Künstler müssen genau betrachtet werden. "Es kann nicht sein, dass zum Beispiel bildende Künstler, Schauspieler oder Musiklehrer zunehmend in prekäre Lebensverhältnisse geraten. Und das, obwohl viele von ihnen ein mehrjähriges Studium absolviert haben. Langfristig führt das zu einer erheblichen Verarmung der Kulturszene in unserem Staat, da immer weniger Menschen eine künstlerische Berufstätigkeit anstreben." Darin waren sich die Gesprächsteilnehmer ebenso einig wie bei der Absicht, auf die Künstlerinnen und Künstler zuzugehen, um das Gespräch zu suchen. "Künstlerinnen und Künstler müssen in der SPD ihre Heimat erkennen können." "Deshalb wird der SPD Unterbezirk zu einem offenen Austausch mit Künstlerinnen und Künstlern aus dem Kreis Coesfeld Mitte des Jahres einladen", so André Stinka.

 
 

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Aktuelles aus NRW

Zur Nominierung von Katarina Barley zur Spitzenkandidatin der SPD zur Europawahl 2019 erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD:

News Unterbezirk Borken

Pflege ist ein Thema, das viele Menschen berührt und interessiert. Die Menschen wollen, dass ihre Angehörigen gut gepflegt werden. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte will die Situation in der Pflege beleuchten und lädt alle Interessierten zu einer Diskussionsveranstaltung

am 30. Oktober um 18 Uhr im Burghotel Pass in Südlohn-Oeding

ein. Im Mittelpunkt steht die Frage: Wie kann und soll Pflege gestaltet werden, damit ein würdevolles und selbstbestimmtes Leben auch in den hohen Lebensjahren gewährleistet wird?

Statements der Fachleute:

* Petra Kamperschroer, Pflegedienstleitung, AWO Jeanette-Wolff-Seniorenzentrum
* Gunnar Sander, Geschäftsführer Sander Pflege, Konzept "buurtzorg"
* Anne Göring, Krankenschwester Pflegedienst Helfende Hände
* Martina Nötzold, Kontaktbüro Pflegeselbsthilfe Kreise Borken und Coesfeld
* Moderation: Berthold Dittmann, Geschäftsführer Pflege mit Plan

Anschließend besteht ausreichend Zeit für Fragen und Diskussion.

Anmeldung: https://ursula-schulte.de/gute-pflege

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft gab es für viele Landwirte gute Nachrichten. Zum einen haben die Koalitionsparteien betont, dass die Hofabgabeverpflichtung keine Zukunft mehr besitzt. Zum anderen zeichnet sich ab, dass die SVLFG bereit ist, die seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im August 2018 aufgelaufenen Rentenanträge zu bewilligen.

Bei schönstem Sonnenschein fanden sich am Sonntagmittag gegen 13 Uhr die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten aus dem Unterbezirk Borken im Burghotel Pass in Oeding zu ihrer diesjährigen Unterbezirkskonferenz ein. Zu Gast waren auch die Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte sowie Felix Höppner, der sich als neuer Geschäftsführer des SPD-Unterbezirkes vorstellte.

Eröffnet wurde die Sitzung durch den amtierenden Vorsitzenden, Richard Kassner aus Velen-Ramsdorf. Nach seiner freundlichen Begrüßung bedankte er sich für die tolle Zusammenarbeit und Unterstützung und eröffnete zugleich, dass er nach seiner zweijährigen Amtszeit aus persönlichen Gründen nicht erneut als Vorsitzender kandidieren wird. Vorgeschlagen als Versammlungsleiter wurde Jan Kemper, Ortsvereinsvorsitzender aus Heiden. Das Protokoll führte Simon Beckmann aus Borken.

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

Berlin. Das ist eine gute Nachricht für die älteren Landwirte, die in Rente gehen wollen. Die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) hat bestätigt, dass sie die Altersrenten für Landwirte vorläufig bewilligen wollen.

"Damit gibt es grünes Licht für die ca. 4.000 Rentenanträge, die seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im August 2018 auf Halde lagen. Lt. SVLFG erhalten all diejenigen eine vorläufige Zahlung, die noch keine Rente nach dem ALG (Gesetz über die Alterssicherung für Landwirte) beziehen und die entsprechende Wartezeit sowie das Renteneintrittsalter erfüllt haben.

Mit dieser Entscheidung wird die Forderung der SPD-Bundestagsfraktion nach einer zügigen Auszahlung der Renten endlich umgesetzt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diese Entscheidung. Das ist soziale Gerechtigkeit. Wir setzen uns weiter dafür ein, dass die Landwirte auch dauerhaft zu ihrem Recht kommen."

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft gab es für viele Landwirte gute Nachrichten. Zum einen haben die Koalitionsparteien betont, dass die Hofabgabeverpflichtung keine Zukunft mehr besitzt. Zum anderen zeichnet sich ab, dass die SVLFG bereit ist, die seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im August 2018 aufgelaufenen Rentenanträge zu bewilligen. Für mich steht fest, dass die Hofabgabeklausel ohne Wenn und Aber der Vergangenheit angehört. Das Ziel der SPD Ziel ist ganz klar: Wir wollen, dass die älteren Landwirte in den Genuss ihrer wohlverdienten Rente kommen. Die Hofabgabeverpflichtung hindert sie daran.

Neuigkeiten

18.10.2018 18:53 Weiterer Schritt in die moderne Arbeitswelt: Gesetz zur Brückenteilzeit verabschiedet
Lange lag das Vorhaben auf Eis. Nun hat die Koalition das erste große Gesetzgebungsverfahren mit einem ihrer zentralen Anliegen für mehr Zeitsouveränität durch die Brückenteilzeit erfolgreich durchgesetzt. Ab 1.1.2019 gibt dieses Gesetz vielen Beschäftigten die Möglichkeit, in einem Zeitraum von einem bis fünf Jahren in Teilzeit zu gehen und zwar ganz ohne Begründung. Das Rückkehrrecht

17.10.2018 18:51 Katarina Barley und Udo Bullmann werden zusammen die Führung des Europawahlkampfs der SPD übernehmen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann: Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer starken Doppelspitze mit Katarina Barley in Richtung Europawahl starten! Andrea Nahles und ich waren uns frühzeitig einig, dass wir die deutsche Justizministerin als Spitzenkandidatin gewinnen wollen. Das wird eine klasse Zusammenarbeit! Ich freue mich auf die

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