Einladung zur Veranstaltung Klimapolitik der SPD

Veröffentlicht am 21.07.2021 in Allgemein

 

Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Genossinnen und Genossen,

hiermit lädt euch die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte zu einer digitalen Veranstaltung zum Thema

Klimapolitik der SPD - sozial und fair -

mit dem Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Matthias Miersch ein.

Link zur digitalen Veranstaltung:

https://mdb-zlt.my.webex.com/mdb-zlt.my/j.php?MTID=m26f9d9c5f2137e500692cc730f00616c

Deutschland soll bis 2045 zu einem klimaneutralen Industrieland umgebaut sein. Das ist das Versprechen der SPD und gleichzeitig eine gigantische Aufgabe für uns und unsere Gesellschaft. Damit dieser Umbau sozial und fair abläuft und alle Menschen mitgenommen werden, will die SPD mit Olaf Scholz die richtigen Weichen stellen. Das Ziel für die kommenden Jahrzehnte ist mit der Verpflichtung zu den UN-Nachhaltigkeitszielen bereits vorgezeichnet.

Für die SPD bedeutet Klimapolitik Gesellschaftspolitik. Sie muss fair gestaltet werden und darf nicht zu neuen sozialen Spaltungen führen. Mehr Klimaschutz werden wir nur erreichen, wenn alle klimaneutral und umweltfreundlich leben und wirtschaften können - und zwar egal, ob mit großem oder kleinem Geldbeutel sowie unabhängig davon, ob man auf dem Land oder in der Stadt wohnt. Dazu müssen wir Umwelt und Soziales zusammendenken und auf dieser Grundlage Politik gestalten!

Deutschland ist ein hochindustrialisiertes Land. Deshalb muss Ökologie in die wirtschaftliche Entwicklung integriert werden. Wir brauchen starke soziale und ökologische Spielregeln für den Markt, um durch soziale und technische Innovationen neue Lösungen hervorzubringen und damit Arbeitsplätze neu zu schaffen oder zu modernisieren und sichere Einkommen und Perspektiven zu eröffnen. Wir wollen unsere Wirtschaft auf dem Weg zur Klimaneutralität unterstützen. Für uns ist klar: Klimapolitik lässt sich nur im Dreiklang von Ökonomie, Ökologie und sozialer Verantwortung realisieren.

Über unsere Ideen für ein klimaneutrales Deutschland diskutieren wir am Mittwoch, 28. Juli 2021 ab 18.00 Uhr mit Dr. Matthias Miersch, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und zuständig für die Bereiche Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Tourismus.

 

 

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News Kreistagsfraktion Borken

SPD-Kreistagsfraktion Borken enttäuscht über den abgelehnten Antrag und die Möglichkeit für mehr Gerechtigkeit zu sorgen.

Einstimmigkeit bei den KiTa-Beiträgen zu bekommen, war ein richtiges und wichtiges Signal. Die Menschen brauchen mehr Einfachheit und Klarheit und da dieses Thema alle Kommunen im Kreis betrifft, sollte hier auch Einigkeit herrschen. Hier hat man nun aber eine Chance liegen gelassen, für eine gerechte Verteilung der Lasten zu sorgen.

Elisabeth Lindenhahn, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion: "Dem Kompromiss der Verwaltung mussten wir folgen, alles andere wäre Hanebüchen gewesen. Allerdings sind wir nicht zufrieden mit der Staffelung und der Beitragsfreigrenze. Menschen mit einem Einkommen von 97.000€ gehören nicht zu den Spitzenverdienern im Kreis, hier sind ganz andere Kaliber unterwegs. Auch haben Menschen mit weniger als 37.000€ sowieso schon kaum Möglichkeiten, vieles zu bezahlen. Darauf zielte auch unser Antrag ab. Dieser hätte für eine gerechtere Verteilung der Kosten gesorgt und den allergrößten Teil der Menschen effektiv entlastet."