Bundespolitik hautnah erleben

Veröffentlicht am 06.07.2018 in Bundespolitik

Berlin - immer eine Reise wert! Das war das Motto einer Reisegruppe, die auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Ursula Schulte in dieser Woche die politische Hauptstadt besuchte. 50 TeilnehmerInnen aus den Kreis Borken und Coesfeld absolvierten ein umfangreiches Besuchsprogramm.

Die Besuchergruppe hatte sich eine gute Woche für ihren Berliner Besuch ausgesucht. Denn der Deutsche Bundestag debattierte in diesen Tagen abschließend den Haushalt 2018. Für den Ortsbeauftragten des THW Bocholt, Ralf Klein-Hitpaß, konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete dabei noch ein besonderes "Schmankerl" bereithalten. Im Rahmen der Haushaltsberatungen gab es aktuelle Entscheidungen zum THW. Die seit 20 Jahren unveränderten Aufwandsentschädigungen für Ehrenamtliche wurde um 800.000 Euro auf 3,2 Millionen Euro erhöht.

Abgerundet wurde das bunte Programm mit Besuchen des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen, Jugend und der Willy-Brandt-Ausstellung. Bei so viel Tradition und Geschichte wünschte sich ein älterer Genosse wieder einen Politiker vom Format eines Willy Brandts zurück.

Im Mittelpunkt der Diskussion mit ihrer Wahlkreisabgeordneten stand der Streit zwischen den Unionsparteien. Ursula Schulte sprach den Teilnehmern aus der Seele, als sie die Unionsfraktionen aufforderte, endlich wieder zur sachlichen Arbeit zurückzukehren. "Wir machen Politik für die Bürgerinnen und Bürger. Sie wollen Ergebnisse und kein Politiktheater", hofft sie, dass die Störgeräusche aus Bayern endlich aufhören.

 
 

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Aktuelles aus NRW

Beim SPD-Landesverband NRW ist ab 01. September 2019 ein Ausbildungsplatz für Kaufleute für Büromanagement im SPD-Unterbezirk Herne zu besetzen. Die Bewerbungsfrist für die Ausbildungsstelle endet am 15.04.2019. Die Ausbildung erfolgt in allen Sacharbeitsgebieten im SPD-Unterbezirk Herne. Zu den Ausbildungsbereichen gehören Büroorganisation und -kommunikation, Terminverwaltung, Veranstaltungsvorbereitung, allgemeine Sekretariatsaufgaben, allgemeine Korrespondenz, Anwendung technikgestützter Arbeitsmittel und gängiger Büroanwendungen,

News Unterbezirk Borken

Frederik Ludwig ist neuer Vorsitzender der Jungsozialisten (Jusos) im Kreis Borken. Der 31-jährige Borkener wurde jetzt bei einer außerordentlichen Mitgliederversammlung der SPD-Nachwuchsorganisation in Gescher gewählt.

Die Wahl war notwendig geworden, weil Michael Grewing aus Heiden aus privaten Gründen von seinem Amt zurückgetreten war.

Herzlichen Glückwunsch Frederik und viel Erfolg!

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, mit einer nationalen Strategie der Lebensmittelverschwendung den Kampf anzusagen - sieht aber Konkretisierungsbedarf.

Lebensmittel gehören nicht in den Müll. Darüber besteht über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg Einigkeit. Ob das auch von Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützte Ziel, bis 2030 Lebensmittelabfälle um 50 Prozent zu reduzieren, mit der von der Ministerin vorgelegten Strategie erreicht werden kann, steht aber in den Sternen.

Wenn wir das Problem wirklich angehen wollen, benötigen wir verbindliche und überprüfbare Zielvorgaben. Die gesamte Wertschöpfungskette muss einbezogen werden, angefangen von der produzierenden Landwirtschaft über den Logistikbereich, die Lebensmittelindustrie, den Handel und die Gastronomie bis hin zu den Verbrauchern. Die Grundlage für verlässliche Daten bildet eine umfassende Dokumentationspflicht der Wirtschaft.

Neuigkeiten

21.02.2019 21:48 Marja-Liisa Völlers zu Digitalpakt Schule
Nach der Einigung von Bund und Ländern im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag heute das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes verabschiedet. Damit ist der Weg für den Digitalpakt frei. „Mit der Grundgesetzänderung kann der Digitalpakt Schule endlich kommen. Der Bund kann künftig die Länder finanziell bei ihren Bildungsaufgaben unterstützen. Das Kooperationsverbot wird damit endlich Geschichte sein.

19.02.2019 21:04 Unser Europaprogramm
Kommt zusammen und macht Europa stark! Entwurf des Wahlprogramms für die Europawahl Unser Zusammenhalt ist der Schlüssel zur Erfolgsgeschichte Europas. Wir wissen, dass wir zusammen stärker sind. Dass es unsere gemeinsamen Werte sind, die uns verbinden. Und dass wir mehr erreichen, wenn wir mit einer Stimme sprechen. Mit einer selbstbewussten Stimme, die in der Welt

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