11.09.2018 in Bundespolitik von SPD UB Borken

Einfall gegen Abfall - Ideenwettbewerb "Zu gut für die Tonne" zur Vermeidung von Lebensmittelverschwendung

 

Mit dem Ideenwettbewerb "Zu gut für die Tonne" zeichnet das Bundesministerium Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) bereits zum vierten Mal herausragende Projekte aus, die dazu beitragen Lebensmittelverschwendung, zu reduzieren. Teilnehmen können Unternehmen, Verbände, Vereine, Kommunen, Forschungseinrichtungen ebenso wie Einzelpersonen.

 

10.09.2018 in Unterbezirk

Marc Jaziorski als UB Vorsitzender bestätigt!

 

Am Samstag wurde unser Ortsvorsitzender Marc Jaziorski auch als Vorsitzender für den Kreis Borken bestätigt.

Auf dem Foto von links: Ursula Schulte (MdB), Sahrah Weiser 3.v.r. (unsere Kandidatin fürs EU Parlament) sowie die Delegierten aus Gescher Klaus, Dennis und Claudia.

Es war ein langer aber auch sehr spannenden Parteitag. Mit Marc haben wir weiterhin einen hervorragenden UB-Vorsitzenden und einen guten Draht in den Kreis.

 

08.09.2018 in Unterbezirk von SPD UB Borken

Neuer Vorstand des SPD Unterbezirk Borken gewählt

 
Der frisch gewählte geschäftsführende Vorstand des UB

Der Parteitag des SPD Unterbezirk Borken hat am 08.09.2018 in Stadtlohn Marc Jaziorski mit über 89% zum Vorsitzenden wiedergewählt. Als stellv. Vorsitzende wurden Nina Andrieshen, Richard Kassner, Gerhard Ludwig und Ulrike Nitsch gewählt. Als Schatzmeister wurde Andreas Jürgens bestätigt. Jan Kemper und Elisabeth Lindenhahn komplettieren den geschäftsführenden Vorstand als wiedergewählte Schriftführer.

 

31.08.2018 in Bundespolitik von SPD UB Borken

RENTEN STEIGEN WIE LÖHNE

 

Der Neustart für eine stabile Rente geschafft! Sicherheit für heute und morgen. Darauf können sich Junge und Alte verlassen. Konkret heißt das: Die Renten steigen automatisch wieder so wie die Löhne, die Kaufkraft bleibt erhalten. Und es gibt unter anderem auch mehr Geld für Frauen und Männer, die nicht mehr arbeiten können, weil die Gesundheit nicht mehr mitmacht.

Das hat das Kabinett auf Druck der SPD beschlossen - der Rentenpakt:

 

29.08.2018 in Unterbezirk von SPD UB Borken

SPD im Kreis Borken begrüßt den neuen Geschäftsführer Felix Höppner

 
Felix Höppner

Nach dem Wechsel von Verena Gottschalk-Liese in die Landesgeschäftsstelle der NRWSPD in Düsseldorf, hat Felix Höppner die Geschäftsführung der SPD im Kreis Borken zum 15.08.2018 übernommen.

Felix Höppner ist 33 Jahre alt und studierte in Münster Geschichte und Philosophie. Seit seinem Eintritt in die SPD im Jahr 2002 hat er in unterschiedlichen ehren- und hauptamtlichen Funktionen politische Erfahrungen gesammelt. Zuletzt war er als Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Regionalrat Münster tätig. Das Münsterland und damit auch der Kreis Borken ist ihm durch diese Tätigkeit gut vertraut.

Wir begrüßen Felix Höppner herzlich in der SPD im Kreis Borken und freuen uns auf die Zusammenarbeit!

 

22.08.2018 in Bundespolitik von SPD UB Borken

Spannende Medientage in Berlin verbringen

 

Berlin. Junge Leute, Medien, Politik und die Hauptstadt - für diese Kombination steht der Jugendmedienworkshop des Deutschen Bundestages, der in diesem Jahr zum 15. Mal stattfindet. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte ruft interessierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren auf, sich zu bewerben.

Ziel des Jugendmedienworkshops, der vom Deutschen Bundestag in Zusammenarbeit mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. veranstaltet wird, ist es, medien- und politikbegeisterten Jugendlichen Einblicke in den politischen und medialen Betrieb in der deutschen Hauptstadt zu ermöglichen und die Medienkompetenz der Teilnehmer zu stärken. Dazu gehören neben fachlichen Schulungen auch Begegnungen mit Abgeordneten und Journalisten. Der Workshop steht in diesem Jahr unter dem Motto "Zwischen Krieg und Frieden". Erörtert werden soll zum Beispiel, wie in einer von Konflikten überzogenen Welt Frieden geschaffen werden kann und wie Medien über Krieg berichten.

 

09.08.2018 in Bundespolitik von SPD UB Borken

Hofabgabeklausel abschaffen

 

Berlin. Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das sagt der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt.

Um überhaupt in der Genuss seiner Rente zu kommen, ist der Landwirt verpflichtet seinen Hof abzugeben. Mit ihrem "Nein" zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung bleibt. Sie ist unzeitgemäß, ungerecht und stellt einen Eingriff in die grundgesetzlich geschützte Eigentumsfreiheit dar, urteilt der Erste Senat.

 

02.08.2018 in MdB und MdL von SPD UB Borken

"Bio muss für jeden erreichbar sein"

 

SPD-Bundes- und Landtagsabgeordnete besuchen Molkerei Söbbeke
Anlässlich ihrer Sommertour besuchte die ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ursula Schulte die Bio-Molkerei Söbbeke in Gronau-Epe. Begleitet wurde sie von ihrer SPD-Wahlkreiskollegin Ingrid Arndt-Brauer, dem Sprecher für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz der SPD-Landtagsfraktion André Stinka sowie von Kurt Rehbein, SPD-Ratsfraktion Gronau.

 

Aktuelles aus NRW

Die bedauerlichen Diskussionen um die Personalie Maaßen in Berlin haben in den vergangenen Tagen verdeckt, dass in der SPD mit hohem Engagement weiterhin verantwortungsvoll Politik gemacht wird. Unser Landesparteirat ließ sich aber nicht beirren und entschied am Wochenende, wer die Gesichter der NRWSPD bei der kommenden Europawahl sein sollen und mit welchen Ideen wir antreten wollen.

News Unterbezirk Borken

Mit dem Ideenwettbewerb "Zu gut für die Tonne" zeichnet das Bundesministerium Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) bereits zum vierten Mal herausragende Projekte aus, die dazu beitragen Lebensmittelverschwendung, zu reduzieren. Teilnehmen können Unternehmen, Verbände, Vereine, Kommunen, Forschungseinrichtungen ebenso wie Einzelpersonen.

Der Parteitag des SPD Unterbezirk Borken hat am 08.09.2018 in Stadtlohn Marc Jaziorski mit über 89% zum Vorsitzenden wiedergewählt. Als stellv. Vorsitzende wurden Nina Andrieshen, Richard Kassner, Gerhard Ludwig und Ulrike Nitsch gewählt. Als Schatzmeister wurde Andreas Jürgens bestätigt. Jan Kemper und Elisabeth Lindenhahn komplettieren den geschäftsführenden Vorstand als wiedergewählte Schriftführer.

31.08.2018 16:13
RENTEN STEIGEN WIE LÖHNE.
Der Neustart für eine stabile Rente geschafft! Sicherheit für heute und morgen. Darauf können sich Junge und Alte verlassen. Konkret heißt das: Die Renten steigen automatisch wieder so wie die Löhne, die Kaufkraft bleibt erhalten. Und es gibt unter anderem auch mehr Geld für Frauen und Männer, die nicht mehr arbeiten können, weil die Gesundheit nicht mehr mitmacht.

Das hat das Kabinett auf Druck der SPD beschlossen - der Rentenpakt:

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

Ich sage es heute mal mit Peter Brandt. Er ist nicht nur Sohn von Willy Brandt, sondern auch Geschichtsprofessor: "Bis weit in die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts war für die SPD klar, für wen sie Politik machen wollte: nämlich für das arbeitende Volk in Stadt und Land. Doch spätestens seit den 1990er-Jahren hat sie sich immer weiter von dieser Klientel entfernt. Inzwischen fokussiert sich die Sozialdemokratie stark auf progressive, mobile, urbane und relativ gut gebildete Schichten. Inzwischen sind die meisten Funktionäre der SPD Hochschulabsolventen. Die lebensweltliche Verbindung zu Arbeitern und kleinen Angestellten ist dagegen meist nicht mehr da. "Ich teile diese Analyse. Wir brauchen einen echten Neuanfang auch personell und eine Rückbesinnung auf das, was wir wirklich gut können. Nämlich für soziale Gerechtigkeit streiten und sorgen. Wir müssen jeden einzelnen Menschen in den Blick nehmen. Unsere Botschaft muss sein: Ich sehe dich und ich kümmere mich. Wir tun das zwar, aber es wirkt aufgesetzt und nicht ehrlich. Das spüren die Menschen und wenden sich ab.

Ich weiß nicht mehr, ob ich lachen oder weinen soll. Die Lösung, die jetzt für Hans-Georg Maaßen gefunden wurde, spottet jeder Beschreibung. Jeder vernunftbegabte Mensch muss sich doch an den Kopf fassen und sich fragen: Geht's noch liebe Leute? Da diskutiert ganz Deutschland tagelang über die Fehler des Verfassungsschutzpräsidenten und die Notwendigkeit seiner Ablösung und dann wird er zwar abgelöst aber gleichzeitig auch befördert. Darauf muss man erst einmal kommen. Da zeigt sich wieder einmal die Unfähigkeit des Innenministers und die Machtlosigkeit der Kanzlerin. Und genau das wäre meine Argumentationslinie gewesen. Der Innenminister hat ein Problem mit einem führenden Beamten, das er zu lösen hat. Wenn er dazu nicht in der Lage ist, muss die Kanzlerin ran. Stattdessen haben wir Sozialdemokraten die Koalitionsfrage gestellt, haben uns damit des Problems bemächtigt und sind jetzt Teil dieser Politposse. Vielmehr hätte der Fall Maaßen für uns eine Steilvorlage werden können. Wir hätten die Verantwortungslosigkeit von Seehofer und die Machtlosigkeit von Merkel herausarbeiten und uns als Alternative darstellen können. Ehrlich, ich verstehe nicht mehr, was in unserer Partei vor sich geht. Wie bitteschön sollen uns dann die Bürgerinnen und Bürger verstehen?

Neuigkeiten

24.09.2018 18:43 Saudische Menschenrechtler erhalten den Alternativen Nobelpreis
Zum ersten Mal wird in diesem Jahr der Right Livelihood Award – oft auch als Alternativer Nobelpreis bezeichnet – an Menschenrechtler aus Saudi-Arabien verliehen. „Abdullah al-Hamid, Mohammad Fahad al-Qahtani und Waleed Abu al-Khair (Saudi-Arabien) werden von der Jury ‘für ihren visionären und mutigen Einsatz, geleitet von universellen Menschenrechtsprinzipien, das totalitäre politische System in Saudi-Arabien zu

24.09.2018 17:44 Andrea Nahles zur Causa Maaßen
Ich habe mich am Sonntag erneut mit den Vorsitzenden der CDU und der CSU zum Umgang mit der Causa Maaßen beraten. Wir haben eine Lösung gefunden. Es ist ein gutes Signal, dass die Koalition in der Lage ist, die öffentliche Kritik ernst zu nehmen und sich selbst zu korrigieren. Wir haben Folgendes vereinbart: Herr Maaßen

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