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Marc Jaziorski

Wir freuen uns, Sie auf den Seiten des SPD- Ortsvereins Gescher im Internet begrüßen zu dürfen. An dieser Stelle dürfen wir Ihnen Aktuelles der Gescheraner SPD präsentieren. Auch im Jahr 2017 heißt es für uns wieder aktiv sein - für den Bürger, mit dem Bürger. Wenn Sie eine Idee haben, was auf unseren Seiten fehlt, melden Sie sich doch bei uns. Politik lebt vom Mitmachen. Deshalb freuen wir uns über Kommentare, Diskussionsbeiträge und Ihre aktive Mitgliedschaft.

Ihre SPD in Gescher

 

09.08.2018 in Bundespolitik von SPD UB Borken

Hofabgabeklausel abschaffen

 

Berlin. Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das sagt der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt.

Um überhaupt in der Genuss seiner Rente zu kommen, ist der Landwirt verpflichtet seinen Hof abzugeben. Mit ihrem "Nein" zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung bleibt. Sie ist unzeitgemäß, ungerecht und stellt einen Eingriff in die grundgesetzlich geschützte Eigentumsfreiheit dar, urteilt der Erste Senat.

 

02.08.2018 in MdB und MdL von SPD UB Borken

"Bio muss für jeden erreichbar sein"

 

SPD-Bundes- und Landtagsabgeordnete besuchen Molkerei Söbbeke
Anlässlich ihrer Sommertour besuchte die ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ursula Schulte die Bio-Molkerei Söbbeke in Gronau-Epe. Begleitet wurde sie von ihrer SPD-Wahlkreiskollegin Ingrid Arndt-Brauer, dem Sprecher für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz der SPD-Landtagsfraktion André Stinka sowie von Kurt Rehbein, SPD-Ratsfraktion Gronau.

 

14.07.2018 in Arbeitsgemeinschaften von SPD UB Borken

ASF steht für ein offenes, humanes und helfendes Europa und nicht für Abschottung

 

Nein! Wir begrüßen es nicht, dass die Außengrenzen wirksamer gesichert werden, denn das bedeutet, dass in Zukunft noch mehr Menschen ihr Leben im Mittelmeer lassen werden.

Nein! Wir begrüßen es nicht, dass Menschen in kontrollierte Zentren untergebracht werden sollen. Denn diese kontrollierten Zentren sind nichts anderes als Gefängnisse! Die SPD kann nicht die Trump'sche Migrationspolitik verurteilen und in der GroKo genau das Gleiche in Europa einrichten.

 

10.07.2018 in Allgemein von SPD UB Borken

Ursula Schulte ruft zu Bewerbungen zum Deutschen Kita-Preis auf

 

Im Mai 2019 wird erneut der Deutsche Kita-Preis verliehen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte ermutigt Kitas aus Ihrem Wahlkreis, eine Bewerbung einzureichen. Der Deutsche Kita-Preis würdigt beispielhaftes Engagement von Kitas und lokalen Bündnissen für frühe Bildung. Die Auszeichnung nimmt insbesondere gute Prozesse in den Blick und fokussiert nicht ausschließlich gute Ergebnisse. Gesucht werden Kitas und lokale Initiativen, die kontinuierlich an der Qualität in der frühen Bildung in ihrer direkten Umgebung arbeiten und dabei die Sichtweise der Kinder in den Mittelpunkt ihrer Bemühungen stellen. Zudem spielen Mitwirkungsmöglichkeiten von Kindern und Eltern sowie die Zusammenarbeit mit Partnern vor Ort bei der Auswahl der Gewinner eine wichtige Rolle.

 

06.07.2018 in Bundespolitik von SPD UB Borken

Bundespolitik hautnah erleben

 

Berlin - immer eine Reise wert! Das war das Motto einer Reisegruppe, die auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Ursula Schulte in dieser Woche die politische Hauptstadt besuchte. 50 TeilnehmerInnen aus den Kreis Borken und Coesfeld absolvierten ein umfangreiches Besuchsprogramm.

Die Besuchergruppe hatte sich eine gute Woche für ihren Berliner Besuch ausgesucht. Denn der Deutsche Bundestag debattierte in diesen Tagen abschließend den Haushalt 2018. Für den Ortsbeauftragten des THW Bocholt, Ralf Klein-Hitpaß, konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete dabei noch ein besonderes "Schmankerl" bereithalten. Im Rahmen der Haushaltsberatungen gab es aktuelle Entscheidungen zum THW. Die seit 20 Jahren unveränderten Aufwandsentschädigungen für Ehrenamtliche wurde um 800.000 Euro auf 3,2 Millionen Euro erhöht.

 

25.06.2018 in Landespolitik von SPD UB Borken

Fachkräftemangel im Bereich der Erziehung beheben und Qualität der Kindertagesbetreuung nachhaltig verbessern.

 

Beim Landesparteitag in Bochum wurde der Antrag des UB Borken / OV Bocholt-Süd-Ost

"Fachkräftemangel im Bereich der Erziehung beheben und Qualität der Kindertagesbetreuung nachhaltig verbessern", durch unsere Delegierte Nina Andrieshen vorgetragen und begründet. Der Antrag wurde mit der Empfehlung ´Annahme in der Fassung der Antragskommission´ angenommen.

Einzelheiten siehe hier:
https://parteitag.nrwspd.de/antraege/fachkraeftemangel-im-bereich-der-erziehung-beheben-und-qualitaet-der-kindertagesbetreuung-nachhaltig-verbessern/

 

24.06.2018 in Landespolitik von SPD UB Borken

Mit einem neuen Team nach vorne

 

Aufbruchstimmung bei der NRWSPD. Kurz bevor er auf dem Landesparteitag mit 80,3% zum neuen Landesvorsitzenden gewählt wurde, traf Sebastian Hartmann mit einer kämpferischen Rede den Nerv der 485 Stimmberechtigten im Saal: „Niemand will eine traurige Truppe, die selbst nicht an ihren Erfolg glaubt.“ Eine neue sinnstiftende Idee für NRW, ein stark verjüngter Landesvorstand, Schluss mit der Selbstbeschäftigung – der Landesverband hat in Bochum den Startschuss für eine bessere SPD gesetzt.

Alles über den Parteitag der NRWSPD

 

Aktuelles aus NRW

Zur aktuellen Umfrage von Forsa zur Arbeit der Ministerpräsidenten in Deutschland erklärt Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD:

News Unterbezirk Borken

09.08.2018 19:15
Hofabgabeklausel abschaffen.
Berlin. Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das sagt der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt.

Um überhaupt in der Genuss seiner Rente zu kommen, ist der Landwirt verpflichtet seinen Hof abzugeben. Mit ihrem "Nein" zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung bleibt. Sie ist unzeitgemäß, ungerecht und stellt einen Eingriff in die grundgesetzlich geschützte Eigentumsfreiheit dar, urteilt der Erste Senat.

SPD-Bundes- und Landtagsabgeordnete besuchen Molkerei Söbbeke
Anlässlich ihrer Sommertour besuchte die ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ursula Schulte die Bio-Molkerei Söbbeke in Gronau-Epe. Begleitet wurde sie von ihrer SPD-Wahlkreiskollegin Ingrid Arndt-Brauer, dem Sprecher für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz der SPD-Landtagsfraktion André Stinka sowie von Kurt Rehbein, SPD-Ratsfraktion Gronau.

Nein! Wir begrüßen es nicht, dass die Außengrenzen wirksamer gesichert werden, denn das bedeutet, dass in Zukunft noch mehr Menschen ihr Leben im Mittelmeer lassen werden.

Nein! Wir begrüßen es nicht, dass Menschen in kontrollierte Zentren untergebracht werden sollen. Denn diese kontrollierten Zentren sind nichts anderes als Gefängnisse! Die SPD kann nicht die Trump'sche Migrationspolitik verurteilen und in der GroKo genau das Gleiche in Europa einrichten.

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

Der Bundestag öffnet in diesem Jahr bereits zum 14. Mal seine Türen für die Öffentlichkeit. Besucherinnen und Besucher sind herzlich eingeladen, am Sonntag, den 9. September von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr) im Reichstagsgebäude, im Paul-Löbe-Haus und im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus einen Blick hinter die Kulissen von Parlament und Politik zu werfen.

Berlin/Rhede. Um mich über präventive Unfallverhütung und ergonomisches Arbeiten in der Landwirtschaft zu informieren, besuchte ich den landwirtschaftlichen Betrieb von Birgit und Markus Blömer in Rhede. Gemeinsam mit dem alternierenden Vorstandsvorsitzenden der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) Arnd Spahn informierte ich mich über Gefahrenherde und Schutzmöglichkeiten.

Prävention sollte überall dort, wo gearbeitet wird, groß geschrieben werden. So auch auf dem Hof des Ehepaares Birgit und Markus Blömer. Das Ehepaar bewirtschaftet einen Milchviehbetrieb in Rhede und wird seit Jahren in vielen Fragen rund um den Betrieb von der SVLFG begleitet. Unterstützung erhielt das Ehepaar Blömer u.a. bei der Anerkennung als Ausbildungsbetrieb, bei einem Arbeitsunfall und der damit verbundenen Hilfe zur Betriebssicherung, bei Fragen zur Alterssicherung und vor allem bei der betrieblichen Prävention.

Neuigkeiten

13.08.2018 17:20 Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle
Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt

13.08.2018 17:18 Hofabgabeklausel abschaffen
Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt. „Mit ihrem ‚Nein‘ zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung

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