14.09.2016 in Umwelt von SPD UB Borken

TRANSPARENTE ENDLAGERSUCHE

 

Den unter rot-grüner Regierungszeit ausgehandelten Ausstieg aus der Atomenergie wollten Union und FDP im Sinne der Atomkonzerne von Beginn an wieder aufheben und die Laufzeiten für Atomkraftwerke verlängern. Dies haben sie im Jahr 2010 auch getan. Erst durch den parlamentarischen und öffentlichen Druck infolge des GAUs (größter anzunehmender Unfall) von Fukushima im Frühjahr 2011 lenkte Schwarz-Gelb ein: Der Atomausstieg ist seit dieser doppelten Kehrtwende von Union und FDP endlich beschlossene Sache.

Spätestens Ende 2022 wird das letzte Atomkraftwerk in Deutschland vom Netz gehen. So hat es der Deutsche Bundestag fraktionsübergreifend 2011 beschlossen. Die vor längerer Zeit abgeschalteten Atomkraftwerke werden bereits zurückgebaut; für fast alle der seit 2011 stillgelegten Atomkraftwerke ist der Rückbau schon beantragt.

Weiterlesen Download Flyer

 

05.08.2016 in Umwelt

SPD will besseren Hochwasserschutz

 

Unwetter und Starkregenereignisse nehmen in Deutschland zu. Die SPD-Fraktion beschäftigt sich seit geraumer Zeit mit dieser Problematik und den Folgen. Die Sozialdemokraten verweisen auf einen Vortrag, den der Abwasserwerks-Leiter Hindrik Stegemann zu diesem Thema gehalten hat, und wollen den Hochwasserschutz stärker in den Fokus der Gescheraner Bürger rücken. Per Antrag möchten die Sozialdemokraten die Verwaltung beauftragen, ein Konzept zum Schutz vor Schäden durch Hochwasser zu erstellen. Ein Baustein dieses Konzeptes soll die umfassende Information der Bürgerinnen und Bürger - insbesondere der Bauherren - zur Vermeidung von Schäden durch Hochwasser an ihrem Hab und Gut sein. Weiterhin soll die Verwaltung aufzeigen, welche hydraulisch geeigneten Plätze/Mulden es gibt, die als Zwischenspeicher (ähnlich wie bei Flussauen) genutzt werden können. Der Antrag ist untermauert mit Beispielen aus anderen Kommunen in NRW und soll nach dem Willen der SPD im nächsten Fachausschuss beraten werden.

Bild: Mit einem Muldensystem kann, nach Auffassung der SPD Fraktion, der Abfluss von Starkregen gebremst werden und so Schaden von den Bürgerinnen und Bürgern abwenden.

 

02.07.2015 in Umwelt von SPD UB Borken

"CDU NRW muss endlich Klarheit bei Fracking schaffen"

 

Fracking ist eine Risikotechnologie, daran gibt es keinen Zweifel. Und über die Anwendung einer Risikotechnologie kann nur der demokratisch legitimierte Bundestag entscheiden. Genau das wollen aber CDU und CSU im Bundestag verhindern und haben daher die von Altmaier erdachte Expertenkommission im Gesetzentwurf zu Fracking verankert.

 

08.05.2015 in Umwelt von SPD UB Borken

SPD-Münsterlandabgeordnete lehnen Fracking ab

 
Bernhard Daldrup, Ingrid Arndt-Brauer, Ursula Schulte, Ulrich Hampel. Es fehlt Christoph Strässer.

Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Münsterland sprechen sich gegen Fracking als Methode zur Gasförderung aus: "Wir streben ein klares Verbot der Risikotechnologie Fracking an, weil die Risiken nicht zu kalkulieren sind. Auch der Großteil der Menschen im Münsterland will kein Fracking." Dies erklärten Ingrid Arndt-Brauer, Ursula Schulte, Bernhard Daldrup, Ulrich Hampel und Christoph Strässer kurz vor der ersten Lesung des Gesetzesentwurfes im Plenum des Bundestages.

 

28.02.2015 in Umwelt von SPD UB Borken

Eintrag von Stickstoff muss wirksam und dauerhaft begrenzt werden

 

Heek/Kreis Borken. Der übermäßige Eintrag von Stickstoff in Böden, Luft und Wasser ist ein drängendes Umweltproblem, sind sich die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Ingrid Arndt-Brauer und Ursula Schulte einig. Er führt zu Gesundheitsbeeinträchtigungen durch Luftschadstoffe wie Stickstoffdioxid und Feinstaub, zu Nitrat im Grundwasser, zum Verlust biologischer Vielfalt durch Überdüngung und zur Verstärkung des Klimawandels. Gesundheit und Natur nachhaltig zu schützen, war denn auch das gemeinsame Gesprächsthema der beiden Sozialdemokratinnen mit Vertretern der Landwirtschaft, des Naturschutzbundes und des BUND.

 

25.11.2014 in Umwelt von SPD UB Borken

SPD im Kreis Borken bleibt beim "Nein" zum Fracking

 

Das Thema ‚Fracking' ist und bleibt umstritten. Und weil das so ist, bleiben die Sozialdemokraten im Kreis Borken bei ihrem kategorischen ‚Nein' zur Erdgasgewinnung mittels Fracking-Technologie in Deutschland. "Wir lehnen den Einsatz von Fracking aus energie-, klima-, umwelt- und gesundheitspolitischen Gründen ab und fordern ein umfassende Verbot dieser Fördermethode", so der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Borken Marc Jaziorski.

Besorgt zeigen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Kreis Borken nach dem sie einen Blick in den Referentenentwurf geworfen haben. "Zwar solle auch weiterhin ein Fracking-Verbot oberhalb von 3.000 Metern Tiefe gelten", so Marc Jaziorski. "Aber eine Expertenkommission könne eine grundsätzliche Unbedenklichkeit bei Bohrungen attestieren. Damit wird Fracking durch die Hintertür eingeführt. Das können und wollen wir nicht unterstützen! Der Schutz des Grundwassers bleibt unsere oberste Maxime!"

 

27.04.2011 in Umwelt von SPD UB Borken

Bilder zur Ostermontags-Großdemo in Gronau

 

Bilder vom Aktionstag aus der Sicht der Jusos:
Diashow

Bilder und Video auf der Aktionswebseite:
www.ostermarsch-gronau.de

 

06.04.2011 in Umwelt von SPD UB Borken

NRW-Ostermontags-Großdemo 2011

 

Der SPD-Unterbezirk Borken und die SPD-Gronau rufen gemeinsam alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten und alle Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme auf !

Ostermarsch-Banner

Das Übel an der Wurzel packen!
Atommüll verhindern bevor er entsteht!
Urananreicherung in Gronau stoppen!

Wann? Ostermontag, 25. April 2011, Auftakt 14 Uhr

Wo? Bahnhof Gronau, Bahnhofstr. 41, 48599 Gronau
(anschließend Demonstration zur UAA)


Hier ein Aufruf der geschäftsführenden Ortsvereinsvorsitzenden der SPD Gronau und stellv. Fraktionsvorsitzenden Sonja Jürgens zum Thema:
Gronauer Stadtgespräch NRW Ostermarsch

 

App SPD Kreis Borken

Aktuelles aus NRW

Zum Fernbleiben der IG Metall beim Stahlgipfel der nordrhein-westfälischen Landesregierung erklärt Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD:

News Unterbezirk Borken

Die Regierungspräsidentin Dorothee Feller, seit dem Sommer 2017 im Amt, hatte zum traditionellen Neujahrsempfang eingeladen. Gekommen waren Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Wirtschaft, Handwerk, Hochschulen, Kirche und Kunst u.v.m. In ihrer Neujahrsansprache betonte die Regierungspräsidentin besonders die Zusammenarbeit mit den Niederlanden. Aber auch die Digitalisierung und die Mobilität und der Landesentwicklungsplan waren Thema. Tradition beim Neujahrsempfang ist auch der Besuch der Sternsinger und der Schornsteinfeger als Glücksbringer.

Auf dem Foto sind zu sehen v.l.: Dietmar Bergmann SPD Fraktionsvorsitzender im Regionalrat (Kreis Coesfeld), Gerti Tanjsek stellv. Regionalratsvorsitzende (Kreis Borken), Annette Watermann-Krass MdL, Bernhard Daldrup MdB, Dorothee Feller Regierungspräsidentin, Detlef Ommen stellv. Fraktionsvorsitzender im Regionalrat (Kreis Warendorf) und Glücksbringer.

01.01.2018 14:40
Frohes neues Jahr.
Berlin. Unter dem Motto "SPD erneuern. Das ist unser Weg. Modern und gerecht" diskutiert die SPD derzeit in Berlin ihren zukünftigen Weg. Mit dabei aus dem Kreis Borken sind Gerti Tanjsek aus Bocholt, Manfred Kuiper aus Heek sowie die SPD-Geschäftsführerin Verena Gottschalk-Liese

Die Kernbotschaft aus Berlin hat Martin Schulz in seiner Rede formuliert: Die SPD werde gebraucht um Europa zu stärken, die Zukunft der Arbeit im digitalen Zeitalter zu gestalten, um Bildung voranzubringen, für soziale Gerechtigkeit zu sorgen und die Umwelt zu schützen. "Aufgabe der SPD ist es, eine Perspektive für die Zukunft zu geben", bringen Gerti Tansjek und Manni Kuiper diese Forderung auf den Punkt.

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

Gemeinsam mit Elisabeth Lindenhahn, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion informierte ich mich beim Kreisjugendamt über die Entwicklung der Kindertagesbetreuung.

Laut Dr. Hörster (Kreisdirektor), Markus Grotendorst (Abteilungsleiter Familienbüro) und Ruth Franzbach (Tagespflege/Familienbüro) hat die U3-Betreuung im Kreis Borken 2017 weiter zugenommen. Die Betreuungsnachfrage werde nach den Erkenntnissen aus dem aktuellen Kindergartenjahr bei den 2-3 jährigen Kindern deutlich höher eingeplant und in einigen Kommunen des Jugendamtsbezirks von 60% auf 80 Prozent des Jahrgangs heraufgesetzt. Bei den 1-2 jährigen rechne man mit einer Nachfragequote von 25% und bei den Kindern unter einem Jahr von 8 Prozent. Bei der Kita-Betreuung erfuhr ich, dass alle Kinder versorgt werden konnten. Der Rechtsanspruch ist für alle angemeldeten Bedarfe erfüllt. Die Gesamtbetreuungsquote der U3-Kinder liegt bei 41 %. Bei den Ü3-Kindern bei 100 %.

Tierschutz in der Nutztierhaltung steht für die Sozialdemokraten im Kreis Borken ganz oben auf der politischen Tagesordnung. Mit ihrem Antrag zu Art und Umfang von Kontrollen im Kreis vom 9.10.2016 hat die SPD-Kreistagsfraktion auf Missstände in den Ställen hingewiesen. Mittlerweile hat der Kreis Borken reagiert.

Beim Besuch des Kreisveterinäramtes konnte ich mich gemeinsam mit der Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Elisabeth Lindenhahn überzeugen, dass es bei ca. 90 Prozent der durchgeführten Kontrollen keine Beanstandungen gab. Nur bei 1 bis 2 Prozent der Fälle käme es zu Strafanzeigen, erläuterten Dr. Albert Groneveld und Dr. Manfred Ulrich vom Kreis Borken. Das ist ein politischer Erfolg, ein erstes Ziel. Dennoch müssen wir uns weiterhin für eine kontinuierliche Verbesserung der Haltungsbedingungen von Nutztieren einsetzen.

01.01.2018 00:01
Frohes neues Jahr.

Neuigkeiten

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

Ein Service von websozis.info

akt. Newsletter Ulla Schulte