14.09.2016 in Umwelt von SPD UB Borken

TRANSPARENTE ENDLAGERSUCHE

 

Den unter rot-grüner Regierungszeit ausgehandelten Ausstieg aus der Atomenergie wollten Union und FDP im Sinne der Atomkonzerne von Beginn an wieder aufheben und die Laufzeiten für Atomkraftwerke verlängern. Dies haben sie im Jahr 2010 auch getan. Erst durch den parlamentarischen und öffentlichen Druck infolge des GAUs (größter anzunehmender Unfall) von Fukushima im Frühjahr 2011 lenkte Schwarz-Gelb ein: Der Atomausstieg ist seit dieser doppelten Kehrtwende von Union und FDP endlich beschlossene Sache.

Spätestens Ende 2022 wird das letzte Atomkraftwerk in Deutschland vom Netz gehen. So hat es der Deutsche Bundestag fraktionsübergreifend 2011 beschlossen. Die vor längerer Zeit abgeschalteten Atomkraftwerke werden bereits zurückgebaut; für fast alle der seit 2011 stillgelegten Atomkraftwerke ist der Rückbau schon beantragt.

Weiterlesen Download Flyer

 

05.08.2016 in Umwelt

SPD will besseren Hochwasserschutz

 

Unwetter und Starkregenereignisse nehmen in Deutschland zu. Die SPD-Fraktion beschäftigt sich seit geraumer Zeit mit dieser Problematik und den Folgen. Die Sozialdemokraten verweisen auf einen Vortrag, den der Abwasserwerks-Leiter Hindrik Stegemann zu diesem Thema gehalten hat, und wollen den Hochwasserschutz stärker in den Fokus der Gescheraner Bürger rücken. Per Antrag möchten die Sozialdemokraten die Verwaltung beauftragen, ein Konzept zum Schutz vor Schäden durch Hochwasser zu erstellen. Ein Baustein dieses Konzeptes soll die umfassende Information der Bürgerinnen und Bürger - insbesondere der Bauherren - zur Vermeidung von Schäden durch Hochwasser an ihrem Hab und Gut sein. Weiterhin soll die Verwaltung aufzeigen, welche hydraulisch geeigneten Plätze/Mulden es gibt, die als Zwischenspeicher (ähnlich wie bei Flussauen) genutzt werden können. Der Antrag ist untermauert mit Beispielen aus anderen Kommunen in NRW und soll nach dem Willen der SPD im nächsten Fachausschuss beraten werden.

Bild: Mit einem Muldensystem kann, nach Auffassung der SPD Fraktion, der Abfluss von Starkregen gebremst werden und so Schaden von den Bürgerinnen und Bürgern abwenden.

 

02.07.2015 in Umwelt von SPD UB Borken

"CDU NRW muss endlich Klarheit bei Fracking schaffen"

 

Fracking ist eine Risikotechnologie, daran gibt es keinen Zweifel. Und über die Anwendung einer Risikotechnologie kann nur der demokratisch legitimierte Bundestag entscheiden. Genau das wollen aber CDU und CSU im Bundestag verhindern und haben daher die von Altmaier erdachte Expertenkommission im Gesetzentwurf zu Fracking verankert.

 

08.05.2015 in Umwelt von SPD UB Borken

SPD-Münsterlandabgeordnete lehnen Fracking ab

 
Bernhard Daldrup, Ingrid Arndt-Brauer, Ursula Schulte, Ulrich Hampel. Es fehlt Christoph Strässer.

Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Münsterland sprechen sich gegen Fracking als Methode zur Gasförderung aus: "Wir streben ein klares Verbot der Risikotechnologie Fracking an, weil die Risiken nicht zu kalkulieren sind. Auch der Großteil der Menschen im Münsterland will kein Fracking." Dies erklärten Ingrid Arndt-Brauer, Ursula Schulte, Bernhard Daldrup, Ulrich Hampel und Christoph Strässer kurz vor der ersten Lesung des Gesetzesentwurfes im Plenum des Bundestages.

 

28.02.2015 in Umwelt von SPD UB Borken

Eintrag von Stickstoff muss wirksam und dauerhaft begrenzt werden

 

Heek/Kreis Borken. Der übermäßige Eintrag von Stickstoff in Böden, Luft und Wasser ist ein drängendes Umweltproblem, sind sich die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Ingrid Arndt-Brauer und Ursula Schulte einig. Er führt zu Gesundheitsbeeinträchtigungen durch Luftschadstoffe wie Stickstoffdioxid und Feinstaub, zu Nitrat im Grundwasser, zum Verlust biologischer Vielfalt durch Überdüngung und zur Verstärkung des Klimawandels. Gesundheit und Natur nachhaltig zu schützen, war denn auch das gemeinsame Gesprächsthema der beiden Sozialdemokratinnen mit Vertretern der Landwirtschaft, des Naturschutzbundes und des BUND.

 

25.11.2014 in Umwelt von SPD UB Borken

SPD im Kreis Borken bleibt beim "Nein" zum Fracking

 

Das Thema ‚Fracking' ist und bleibt umstritten. Und weil das so ist, bleiben die Sozialdemokraten im Kreis Borken bei ihrem kategorischen ‚Nein' zur Erdgasgewinnung mittels Fracking-Technologie in Deutschland. "Wir lehnen den Einsatz von Fracking aus energie-, klima-, umwelt- und gesundheitspolitischen Gründen ab und fordern ein umfassende Verbot dieser Fördermethode", so der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Borken Marc Jaziorski.

Besorgt zeigen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Kreis Borken nach dem sie einen Blick in den Referentenentwurf geworfen haben. "Zwar solle auch weiterhin ein Fracking-Verbot oberhalb von 3.000 Metern Tiefe gelten", so Marc Jaziorski. "Aber eine Expertenkommission könne eine grundsätzliche Unbedenklichkeit bei Bohrungen attestieren. Damit wird Fracking durch die Hintertür eingeführt. Das können und wollen wir nicht unterstützen! Der Schutz des Grundwassers bleibt unsere oberste Maxime!"

 

27.04.2011 in Umwelt von SPD UB Borken

Bilder zur Ostermontags-Großdemo in Gronau

 

Bilder vom Aktionstag aus der Sicht der Jusos:
Diashow

Bilder und Video auf der Aktionswebseite:
www.ostermarsch-gronau.de

 

06.04.2011 in Umwelt von SPD UB Borken

NRW-Ostermontags-Großdemo 2011

 

Der SPD-Unterbezirk Borken und die SPD-Gronau rufen gemeinsam alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten und alle Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme auf !

Ostermarsch-Banner

Das Übel an der Wurzel packen!
Atommüll verhindern bevor er entsteht!
Urananreicherung in Gronau stoppen!

Wann? Ostermontag, 25. April 2011, Auftakt 14 Uhr

Wo? Bahnhof Gronau, Bahnhofstr. 41, 48599 Gronau
(anschließend Demonstration zur UAA)


Hier ein Aufruf der geschäftsführenden Ortsvereinsvorsitzenden der SPD Gronau und stellv. Fraktionsvorsitzenden Sonja Jürgens zum Thema:
Gronauer Stadtgespräch NRW Ostermarsch

 

Aktuelles aus NRW

Heute steht der Vorwurf im Raum, die CDU-Umweltministerin habe den Landtag getäuscht. Dazu erklärt sich unser Landesvorsitzender Michael Groschek.

News Unterbezirk Borken

SPD-Unterbezirk Borken schickt Gerti Tanjsek und Manfred Kuiper als Delegierte nach Wiesbaden

Das hätten sich die beiden Delegierten aus dem Kreis Borken auch nicht träumen lassen, dass sie innerhalb von fünf Monaten ein drei Bundesparteitagen teilnehmen werden. Nach Berlin im Dezember 2017, Bonn im Januar 2018 folgt nun am kommenden Wochenende der Parteitag in Wiesbaden auf dem die Nachfolgerin von Martin Schulz gekürt werden soll.

Berlin. Die ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ursula Schulte traf sich am gestrigen Abend mit dem Arbeitskreis Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion in Berlin. Hintergrund der Gespräche war ein Austausch über die nationale Reduktionsstrategie für Zucker, Fett, Salz, die Nährwert-Ampel, die Lebensmittelüberwachung sowie die Situation bei der Kita- und Schulverpflegung.

Das Bundesverfassungsgericht hat die bisherige Erhebung der Grundsteuer auf Grundlage von Einheitswerten aus den Jahren 1964 in Westdeutschland für verfassungswidrig erklärt und dem Gesetzgeber eine entsprechende Übergangsfrist für eine Neuregelung bis zum 31.12.2019 auferlegt. Dazu erklärt Sven Wolf, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

"Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist zu erwarten gewesen. Die bisherige Erhebung der Grundsteuer mit teilweise völlig veralteten Einheitswerten war völlig ungerecht. Eine schnelle Reform ist daher dringend nötig, sonst versiegt eine der wichtigen Einnahmequellen der Städte und Gemeinde.

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft stellte Bundesministerin Julia Klöckner ihre Themenplanung vor. Im Mittelpunkt standen dabei vor allem die Ernährungspolitik und der gesundheitliche Verbraucherschutz.

Die Ernährungspolitik und den gesundheitlichen Verbraucherschutz stärker in den Blickpunkt zu rücken, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Ernährungspolitik sollte dabei aber ein Bestandteil der Verbraucherbildung sein. Schließlich gibt es in Deutschland 80 Millionen Ernährungsexperten.

Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin aus? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Diese Fragen kann Daria Rafati am 26. April 2018, dem bundesweiten Girls Day, in Berlin selbst stellen.

Insgesamt 50 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik sind zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin und können sich selbst einen Eindruck von einem vielfältigen Berufsbereich machen. "Der Girls'Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion schon zum vierzehnten Mal am Girls'Day.

Neuigkeiten

19.04.2018 08:19 Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden
Herzlich willkommen in Wiesbaden! Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag

12.04.2018 17:17 Interview mit Andrea Nahles in der Frankfurter Rundschau
SPD-Fraktionschefin Nahles will eine offene Debatte über die Frage, „welchen Sozialstaat eine Arbeitswelt braucht, die gut qualifizierte Menschen durch Algorithmen ersetzt.“ Ihr Anliegen: den Blick nach vorn richten, Pespektiven anbieten. Das komplette Interview mit der Frankfurter Rundschau auf spdfraktion.de

Ein Service von websozis.info

akt. Newsletter Ulla Schulte