01.02.2018 in Soziales von SPD UB Borken

Brauchen mehr Sozialwohnungen

 

Ursula Schulte SPD-MdB und Marc Jaziorski, SPD-Kreisvorsitzender Borken erklären:

Wohnen wird immer mehr zur sozialen Frage
Nach Einschätzung der SPD-Bundestagsabgeordneten Ursula Schulte und des SPD-Kreisvorsitzenden Marc Jaziorski wird das Thema "Wohnen" immer mehr zur sozialen Frage. Die Gründe, so die beiden Sozialdemokraten, seien steigende Mieten, steigende Nebenkosten und die Tatsache, dass es immer weniger sozial geförderten Wohnraum gibt. "Bis dato waren vor allem die Ballungsräume betroffen. Mittlerweile gibt es das Problem auch bei uns im Kreis Borken", sehen Schulte und Jaziorski dringenden Handlungsbedarf.
 

 

01.02.2018 in Allgemein von SPD UB Borken

Helau und Alaaf: Tollitäten aus ganz NRW feiern im Landtag

 
v.l.n.r.: Prinz Michael II. (Heine), André Stinka MdL, Präsident der Die-La-Hei Jochen Hunkemöller.

Ausgelassene Stimmung im Landtag NRW: Mehr als 111 Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus ganz Nordrhein-Westfalen haben am Dienstag, 30. Januar 2018, die „Fünfte Jahreszeit“ im Düsseldorfer Landesparlament gefeiert. „Gerade die Karnevalstradition ist ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Brauchtumspflege. Ich habe mich sehr darüber gefreut, Prinz Michael II. (Heine) und den Präsidenten Jochen Hunkemöller der Die-La-Hei aus Coesfeld im Landtag NRW begrüßen zu dürfen“, so der Dülmener SPD-Abgeordnete André Stinka. Das Gipfeltreffen der Tollitäten im Landtag hat Tradition. Immer kurz vor dem Höhepunkt närrischer Heiterkeit am Rosenmontag zeigen die Gäste im Landesparlament, wie bunt und vielfältig der Karneval in Nordrhein-Westfalen ist.

 

29.01.2018 in MdB und MdL von SPD UB Borken

Ursula Schulte, SPD-MdB und André Stinka, SPD-MdL kritisieren mangelnden Sparwillen der Mitte-Rechts-Koalition

 
Andre Stinka SPD-MdL und Ursula Schulte SPD-MdB

Dülmen/Bocholt. Als Tiger gesprungen, als Bettvorleger gelandet. So ließe sich die Haushaltspolitik der Mitte-Rechts-Regierung im Düsseldorfer Landtag bezeichnen, stellen André Stinka, SPD-Landtagsabgeordneter aus Dülmen sowie seine Bundestagskollegin Ursula Schulte aus dem Kreis Borken fest.

Ministerpräsident Armin Laschet habe im Wahlkampf noch vollmundig getönt, 2 Milliarden Euro einzusparen, um die Schuldenbremse 2020 zu erreichen. "Heiße Luft", sagen Stinka und Schulte. Laschet habe im Haushalt 2018 lediglich 0,176 Prozent Einsparpotential realisiert. Das sind lediglich 136 Millionen Euro. "Zwischen Wahlkampfrhetorik und tagespolitischer Realität klafft bei der CDU ein großes Loch", so die beiden Sozialdemokraten.

 

24.01.2018 in Landespolitik von SPD UB Borken

Ungerechtigkeit bei der Gemeindefinanzierung kostet die Städte bares Geld

 
Foto: Benno Kraehahn

Durch das Gemeindefinanzierungsgesetz, dass die Mitte-Rechts-Koalition in der letzten Woche verabschiedet hat, werden den Städten und Gemeinden rund 116 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen vorenthalten.

Die Landesregierung bringt die sogenannte Integrationspauschale der Jahre 2016 und 2017 in Abzug und tut damit so, als hätte sie diese an die Kommunen weitergeleitet.

 

23.01.2018 in Bundespolitik von SPD UB Borken

Außerordentlicher Bundesparteitag Bonn

 

Groko oder NoGroko? Diese Frage stand im Mittelpunkt des Parteitags am 21. Januar 2018 in Bonn. Am Ende votierte die Mehrheit der 600 Delegierten für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU.

Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU.

Alle Infos zum Parteitag gibt es hier...

 

 

20.01.2018 in Unterbezirk von SPD UB Borken

Volles Haus in Weseke

 

Volles Haus gestern bei der mitgliederoffenen Unterbezirksvorstandssitzung. Es wurde lebhaft, offen, konstruktiv und fair über den Weg, den die SPD jetzt gehen soll, diskutiert. Unsere beiden Delegierten Gerti Tanjsek und Manni Kuiper werden die Ansichten der Mitglieder am Sonntag mit zum Parteitag nach Bonn nehmen.

 

12.01.2018 in Allgemein von SPD UB Borken

Traditioneller Neujahrsempfang der Bezirksregierung Münster

 

Die Regierungspräsidentin Dorothee Feller, seit dem Sommer 2017 im Amt, hatte zum traditionellen Neujahrsempfang eingeladen. Gekommen waren Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Wirtschaft, Handwerk, Hochschulen, Kirche und Kunst u.v.m. In ihrer Neujahrsansprache betonte die Regierungspräsidentin besonders die Zusammenarbeit mit den Niederlanden. Aber auch die Digitalisierung und die Mobilität und der Landesentwicklungsplan waren Thema. Tradition beim Neujahrsempfang ist auch der Besuch der Sternsinger und der Schornsteinfeger als Glücksbringer.

Auf dem Foto sind zu sehen v.l.: Dietmar Bergmann SPD Fraktionsvorsitzender im Regionalrat (Kreis Coesfeld), Gerti Tanjsek stellv. Regionalratsvorsitzende (Kreis Borken), Annette Watermann-Krass MdL, Bernhard Daldrup MdB, Dorothee Feller Regierungspräsidentin, Detlef Ommen stellv. Fraktionsvorsitzender im Regionalrat (Kreis Warendorf) und Glücksbringer.

 

Aktuelles aus NRW

Zur Ankündigung von Martin Schulz, nicht als Minister in eine zukünftige Regierung einzutreten, erklären Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD, Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW und Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag:

News Unterbezirk Borken

Ursula Schulte, SPD-Bundestagsabgeordnete, ist auf der gestrigen Sitzung der SPD-Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft einstimmig zur stellvertretenden Sprecherin gewählt worden. Damit übernimmt die Vredenerin die Arbeitsschwerpunkte Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz.

"Wir haben im Koalitionsvertrag wichtige Meilensteine setzen können. So wird in dieser Legislaturperiode die Reduktionsstrategie kommen. Es sind verbindliche Zielmarken und ein konkreter Zeitplan vereinbart worden. Die Aussagen zum Nährwertkennzeichnungssystem ist für mich der Einstieg in die Nährwertampel. Denn wer sich gesund und ausgewogen ernähren möchte, muss anhand der Kennzeichnung erkennen können, welche Lebensmittel dazu geeignet sind.

Zur NRW Landeskonferenz der AsF waren 124 Delegierte in Gelsenkirchen aus ganz NRW zusammen gekommen um den neuen Landesvorstand zu Wählen. Die Landesvorsitzende Daniela Jansen ist mit 98 % bestätigt worden.

Aus dem Unterbezirk Borken nahmen Rita Penno, AsF-UB-Vorsitzende aus Südlohn und Kerstin Erkens als Delegierte mit Gerti Tanjsek, Beisitzerin im AsF-Landesvorstand, teil.

Gerti Tanjsek stellte sich mit weiteren 22 Frauen aus ganz NRW zur Wiederwahl als Beisitzerin. Mit Platz 3 und 96 Stimmen zeigte sich Gerti Tanjsek sehr zufrieden und war über den Zuspruch angenehm überrascht.

"SPD pur geht darüber hinaus"
Nach der intensiven Diskussion vor dem SPD-Sonderparteitag im Januar hat der Unterbezirk Borken zu einer weiteren Runde über den Koalitionsvertrag eingeladen. Mehr als 80 Sozialdemokraten kamen in das Burghotel Pass nach Südlohn-Oeding. Befürworter und Gegner des Koalitionsvertrages wurden durch Ursula Schulte, MdB, Axel Schäfer, ehemaliger Chef der NRWSPD-Landesgruppe sowie Andreas Jürgens, Schatzmeister des Unterbezirks inhaltlich eingestimmt.

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

20.02.2018 22:06
Neue Aufgaben.
Auf der gestrigen Sitzung der SPD-Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft bin ich einstimmig zur stellvertretenden Sprecherin gewählt worden. Damit übernehme ich die Arbeitsschwerpunkte Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz.

Wir haben im Koalitionsvertrag wichtige Meilensteine setzen können. So wird in dieser Legislaturperiode die Reduktionsstrategie kommen. Es sind verbindliche Zielmarken und ein konkreter Zeitplan vereinbart worden. Die Aussagen zum Nährwertkennzeichnungssystem ist für mich der Einstieg in die Nährwertampel. Denn wer sich gesund und ausgewogen ernähren möchte, muss anhand der Kennzeichnung erkennen können, welche Lebensmittel dazu geeignet sind.

Gesunde Ernährung ist für mich die Voraussetzung für selbstbestimmtes Leben. Deshalb bin ich froh, dass wir im Koalitionsvertrag auch einen Schwerpunkt auf die ersten 1.000 Tage des Lebens legen. Gerade die besonderen Bedürfnisse von Säuglingen und Kindern müssen wir im Auge behalten.

Ich freue mich auf meine neue Aufgabe. Schließlich kann ich als Mitglied in den Ausschüssen Ernährung und Landwirtschaft sowie Familie, Senioren, Frauen und Jugend gerade im Ernährungsbereich viele Synergien bilden.

Artgerechte Tierhaltung wird den Leuten immer wichtiger. Der Staat muss hier Anreize für die Landwirte schaffen, die Tiere artgerechter zu halten. Wir brauchen eine faire Entlohnung für gute Produkte. Die Bürger müssen auch erkennen können, welche Produkte sie kaufen. Eine bessere Kennzeichnung unterstützt die Verbraucher.

Hier das Interview mit der Redaktion "Mitmischen" geführt von Marie Illner

https://www.mitmischen.de/

16.02.2018 12:26
Das SPD-Mitgliedervotum.
Das Mitgliedervotum der SPD bewegt die Menschen. Jedes Mitglied ist gefragt und kann im Rahmen des Mitgliedervotums mitentscheiden. Jede Stimme zählt. Seit Januar konnten wir in der SPD 25 000 Neumitglieder begrüßen. Immer wieder bekomme ich Fragen zum Ablauf der Abstimmung.

Transparenz ist dabei wichtig. Jedes Mitglied kann sich ein genaues Bild von den Ergebnissen machen. Unter https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/unserehandschrift/ findet man den gesamten Koalitionsvertrag als auch viele Informationen und Hintergründe zu den einzelnen Themen. Zusätzlich verschickt der vorwärts eine Sonderausgabe mit dem Koalitionsvertrag an alle SPD-Mitglieder.

Neuigkeiten

20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

17.02.2018 20:20 Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD.
Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon – der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete –

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