18.10.2017 in Ratsfraktion

SPD-Ratsfraktion trifft sich zur Klausurtagung

 

Es ist Zeit für eine Neuausrichtung / Zu dieser Überzeugung kommt auch die SPD der Stadt Gescher

In einer mehrtägigen Klausurtagung hat die SPD-Fraktion intensiv über ihre zukünftige Rolle im Rat und die Schwerpunkte ihrer Arbeit in den nächsten 3 Jahren nachgedacht. Bisher hat die SPD-Ratsfraktion ihre politische Arbeit insbesondere an einer nachhaltigen Finanzpolitik ausgerichtet, nicht zuletzt weil sie sich immer an einmal getroffene Beschlüsse gebunden gefühlt hat. Viele Vorlagen in den letzten zwei Jahren und auch den letzten Haushalt konnte sie nicht mittragen, gerade weil diese den gemeinsam getroffenen Beschlüssen und Zielen widersprochen haben.

 

05.10.2017 in Landespolitik von SPD UB Borken

Keine große Koalition, neues Leitbild, Groschek soll stellvertretender Bundesvorsitzender werden.

 

Auf seiner Klausurtagung in Neuss diskutierte der Landesvorstand der NRWSPD gemeinsam mit Andrea Nahles, der neuen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, nachdrücklich die Ursachen der Wahlniederlagen in diesem Jahr. Einigkeit bestand darin, dass die Sozialdemokratie nach der verlorenen Bundestagswahl für eine große Koalition nicht zur Verfügung steht. Dazu fasste der Landesvorstand einstimmig einen klaren Beschluss (siehe unten).

 

02.10.2017 in Arbeitsgemeinschaften von SPD UB Borken

Einladung

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

hiermit laden wir zur Vollversammlung der Arbeitsgemeinschaft 60plus im Unterbezirk Borken, die am

Montag, den 23. Oktober 2017 - 14:30 Uhr
im "Burghotel" Pass, in 46354 Oeding, Burgring 1,

stattfindet, freundlich ein.

Tagesordnung:

 

25.09.2017 in Wahlen von SPD UB Borken

Unsere 41 Bundestagsabgeordneten aus NRW

 

 

Quelle: NRW Landesgruppe

 

25.09.2017 in Wahlen von SPD UB Borken

Danke

 

 

19.09.2017 in Landespolitik von SPD UB Borken

„Schulsozialarbeit droht das Aus – Laschet muss endlich handeln“

 

Will die schwarz-gelbe Landesregierung die Schulsozialarbeit opfern? Ihre Finanzierung läuft Ende 2018 aus. Die Schulsozialarbeit ist ein wichtiger Baustein sozialer Gerechtigkeit im Bildungswesen. Angesichts dieser Situation richten Nadja Lüders, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik, und Achim Post, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, einen Appell an den NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU):

 

11.09.2017 in Arbeitsgemeinschaften von SPD UB Borken

Rita Penno ist die neue Vorsitzende der AsF

 

Rita Penno ist die neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) im SPD-Unterbezirk Borken. Die Südlohnerin aus dem Ortsteil Oeding tritt die Nachfolge von Gerti Tanjsek (Bocholt) an.

Mit deren Ausscheiden aus der Führungsposition ging am Freitagabend im Burghotel Pass bei der ASF-Vollversammlung im Beisein von Ursula Schulte, der SPD-Bundestagsabgeordneten aus Vreden und langjährigen Weggefährtin eine Ära zu Ende: Mehr als 20 Jahre - seit dem Januar 1997 - war Gerti Tanjsek für die Geschicke der Arbeitsgemeinschaft verantwortlich gewesen. Nun, anlässlich der Neuwahlen zum ASF-Vorstand, wurde Rita Penno als ihre Nachfolgerin einstimmig gewählt. Die scheidende Vorsitzende konnte im Verlauf ihres Rückblicks auf 20 Jahre ASF-Arbeit eine gewisse Wehmut nicht verhehlen, versprach aber, die neue Vorsitzende nach Kräften zu unterstützen. So bleibt sie dem ASF-Vorstand gemeinsam mit Mechthild Große Dütting (Gronau) als zweite Vorsitzende erhalten. Zur Schriftführerin wurde anschließend Ulrike Nitsch (Vreden) gewählt.

 

07.09.2017 in Wahlen von SPD UB Borken

Andrea Nahles kommt nach Bocholt

 
Andrea Nahles

Weiterhin gute Zahlen auf dem Arbeitsmarkt
Mit guten Nachrichten kommt Andrea Nahles am 14. September 2017 nach Bocholt. In einer Pressemitteilung weist die SPD-Politikerin darauf hin, dass die Beschäftigung im Jahresvergleich noch einmal deutlich gestiegen sei. Gleichzeitig, so Andrea Nahles, seien 140.000 Menschen weniger arbeitlos als vor einem Jahr.

"Das sind gute Zahlen", sagt auch die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte, auf deren Einladung Andrea Nahles in der Zeit von 13.00 - 14.00 Uhr in die Innenstadt nach Bocholt kommt. Statt lange Wahlkampfreden soll es Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern geben.

Wer Lust auf Politik und Gespräche hat, kann Andrea Nahles und Ursula Schulte am Infostand der SPD-Bocholt, Neustraße 21 (Nähe Sparkasse Westmünsterland) finden. Nehmen Sie sich die Zeit und diskutieren sie mit.

 

App SPD Kreis Borken

Aktuelles aus NRW

Wir haben beim erweiterten Landesvorstand und auf den beiden Delegiertenvorbesprechungen in Dortmund und Düsseldorf sehr offen und respektvoll miteinander über die Sondierungsergebnisse und den weiteren Weg diskutiert. Im Rahmen der Diskussionen sind wir auch aufgefordert worden, zu versuchen, für diejenigen, die noch nicht entschieden sind, inhaltliche Brücken zu bauen, die die für uns wichtigen Themen deutlich thematisieren. Dieser Aufforderung sind wir nachgekommen und planen mit dem Landesverband Hessen, einen gemeinsamen Initiativantrag für den Parteitag am Sonntag auf den Weg zu bringen.

News Unterbezirk Borken

20.01.2018 15:55
Volles Haus in Weseke.
Volles Haus gestern bei der mitgliederoffenen Unterbezirksvorstandssitzung. Es wurde lebhaft, offen, konstruktiv und fair über den Weg, den die SPD jetzt gehen soll, diskutiert. Unsere beiden Delegierten Gerti Tanjsek und Manni Kuiper werden die Ansichten der Mitglieder am Sonntag mit zum Parteitag nach Bonn nehmen.

Die Regierungspräsidentin Dorothee Feller, seit dem Sommer 2017 im Amt, hatte zum traditionellen Neujahrsempfang eingeladen. Gekommen waren Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Wirtschaft, Handwerk, Hochschulen, Kirche und Kunst u.v.m. In ihrer Neujahrsansprache betonte die Regierungspräsidentin besonders die Zusammenarbeit mit den Niederlanden. Aber auch die Digitalisierung und die Mobilität und der Landesentwicklungsplan waren Thema. Tradition beim Neujahrsempfang ist auch der Besuch der Sternsinger und der Schornsteinfeger als Glücksbringer.

Auf dem Foto sind zu sehen v.l.: Dietmar Bergmann SPD Fraktionsvorsitzender im Regionalrat (Kreis Coesfeld), Gerti Tanjsek stellv. Regionalratsvorsitzende (Kreis Borken), Annette Watermann-Krass MdL, Bernhard Daldrup MdB, Dorothee Feller Regierungspräsidentin, Detlef Ommen stellv. Fraktionsvorsitzender im Regionalrat (Kreis Warendorf) und Glücksbringer.

01.01.2018 14:40
Frohes neues Jahr.

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

Berlin - Im aktuellen Sondierungspapier spielen ernährungspolitische Themen bisher keine Rolle. Das möchte die SPD-Bundestagsfraktion ändern. In einem Positionspapier, das dem Deutschen Ärzteblatt (DÄ) vorliegt, fordern die Sozialdemokraten eine Reduktion von Zucker, Fett und Salz in Fertiglebensmitteln, die die bisherigen Pläne des Bundeslandwirtschaftsministers Christian Schmidt überschreitet.

Weiterlesen - www.aerzteblatt.de

Anlässlich der Internationalen Grünen Woche (IGW) und der Debatte um den Ernährungsreport 2018 fordert die SPD-Bundestagsfraktion eine zügige Umsetzung der Reduktionsstrategie für Zucker, Fett und Salz. Mit dem in dieser Woche verabschiedeten Positionspapier "Gesunde Ernährung erleichtern - mit besseren Lebensmittelrezepturen" ist Bundesernährungsminister Christian Schmidt aufgefordert, aktiv zu werden.

"Es bedarf einer konsequenten Strategie für gesunde und ausgewogene Ernährung. Die Entwürfe, die Bundesernährungsminister Christian Schmidt 2107 vorgelegt hat, sind unbrauchbar. In unserem Positionspapier fordern wir verbindliche Ziele, einen Zeitplan für die Umsetzung der Reduktionsziele sowie eine gesetzliche Regelung für den Fall, dass sich Unternehmen nicht freiwillig an der Nationalen Reduktionsstrategie beteiligen.

Gemeinsam mit Elisabeth Lindenhahn, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion informierte ich mich beim Kreisjugendamt über die Entwicklung der Kindertagesbetreuung.

Laut Dr. Hörster (Kreisdirektor), Markus Grotendorst (Abteilungsleiter Familienbüro) und Ruth Franzbach (Tagespflege/Familienbüro) hat die U3-Betreuung im Kreis Borken 2017 weiter zugenommen. Die Betreuungsnachfrage werde nach den Erkenntnissen aus dem aktuellen Kindergartenjahr bei den 2-3 jährigen Kindern deutlich höher eingeplant und in einigen Kommunen des Jugendamtsbezirks von 60% auf 80 Prozent des Jahrgangs heraufgesetzt. Bei den 1-2 jährigen rechne man mit einer Nachfragequote von 25% und bei den Kindern unter einem Jahr von 8 Prozent. Bei der Kita-Betreuung erfuhr ich, dass alle Kinder versorgt werden konnten. Der Rechtsanspruch ist für alle angemeldeten Bedarfe erfüllt. Die Gesamtbetreuungsquote der U3-Kinder liegt bei 41 %. Bei den Ü3-Kindern bei 100 %.

Neuigkeiten

22.01.2018 09:17 Bundesparteitag in Bonn – SPD tritt in Koalitionsverhandlungen ein
Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb

21.01.2018 09:12 Andrea Nahles zur Debatte in der SPD und zum Erneuerungsprozess
Andrea Nahles im Interview mit der Welt am Sonntag Andrea Nahles bekräftigt die Notwendigkeit, die SPD zu erneuern. Dazu müsse man aber nicht in der Opposition sein. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

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