17.02.2018 in Ratsfraktion

Pankratius Schule – mit dem Kopf durch die Wand?

 

Gemeinsame Presseerklärung von SPD und UWG.

Im letzten Jahr stand die Vermutung im Raum, in der Pankratius Schule könnten die Kinder und Lehrer unter Schadstoffen leiden. Diese Sorge war zum Glück unberechtigt.

Somit stehen wir nun vor derselben Situation wie vor der Schadstoffuntersuchung.
Die Schule ist in die Jahre gekommen und genügt auch den Ansprüchen moderner Pädagogik nicht mehr. Es besteht also Handlungsbedarf, aber zum Glück kein akuter.

Wir sollten also die beste Lösung für Gescher finden. Die anstehende Entscheidung beeinflusst die Schullandschaft in Gescher für die nächsten 30-50 Jahre.

Der Zeitdruck, der aktuell durch den Bürgermeister, die CDU und die Grünen gemacht wird, ist unbegründet. Es kann also in Ruhe über die Zukunft der Grundschulen in Gescher nachgedacht und diskutiert werden.
Die Schule kann, sollte man dann zum Ergebnis kommen, eine Generalsanierung der Schule ist der richtige Weg, in die noch leerstehenden Räume an der Gesamtschule umziehen. Sollte ein Um- oder Neubau bis zum Beginn des Schuljahres 2019-2020 nicht möglich sein, fehlen maximal drei Klassenzimmer an der Gesamtschule. Diese ließen sich problemlos an diesem Standort realisieren. Somit hätte man Zeit bis
August 2020 gewonnen.

 

16.02.2018 in Bundespolitik von SPD UB Borken

DIW-Studie bestätigt: Die Mietpreisbremse wirkt

 

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) Berlin hat in einer detaillierten Analyse den Beweis erbracht, dass die von der SPD durchgesetzte Mietpreisbremse wirkt.

Die DIW-Studie bestätigt: Die von der SPD eingeführte Mietpreisbremse schützt Mieterinnen und Mietern vor hohen Mietsteigerungen. Allerdings stellt das DIW zurecht fest, dass die Mietpreisbremse allein die Engpässe auf dem Wohnungsmarkt nicht beseitigen kann. Zusätzlich sind weitere Maßnahmen erforderlich wie eine Reform der Grundsteuer und vor allem Anreize in den Wohnungsbau. Ferner entkräftet das DIW ein Argument vieler Kritiker, die Mietpreisbremse verhindere den Neubau von Wohnungen. Da der Neubau genau deshalb von der Mietpreisbremse ausgenommen ist, stimmt dies nachweislich nicht.

 

15.02.2018 in Unterbezirk von SPD UB Borken

Perspektivische Blick ist bereits jetzt auf die Kommunalwahlen gerichtet

 
Marc Jaziorski: "Wir wollen eine Gesamtstrategie"

Der Vorstand des SPD-Unterbezirks traf sich am vergangenen Freitag zu seiner Sitzung im Burghotel Pass in Oeding. Mit dabei waren auch die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaften, alle Ortsvereinsvorsitzenden sowie die Vertreter der Jusos aus dem Kreis Borken. Im Mittelpunkt stand die künftige Ausrichtung der SPD-Arbeit im Unterbezirk Borken.

"Wir sind natürlich ganz gespannt, wie die Abstimmung zum Koalitionsvertrag ausgeht", erläutert der SPD-Unterbezirksvorsitzende Marc Jaziorski die Stimmung im Unterbezirksvorstand. Sie schwankt zwischen dem, was für die Menschen im Koalitionsvertrag erreicht wurde und der Ansicht, dass die SPD sich nur in der Opposition regenerieren könne.

 

15.02.2018 in Europa von SPD UB Borken

Gaby Preuß MEP - Auch ein kostenloser ÖPNV muss finanziert werden

 
Gaby Preuß MEP

Wie verschiedene Medien aktuell berichten, zieht es die Bundesregierung in Betracht, zum Test in einigen Städten Busse und Bahnen kostenneutral zur Verfügung zu stellen. So soll die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel erhöht und somit die Umweltbelastung durch die Nutzung von privaten Fahrzeugen reduziert werden.

"Mit einem kostenlosen ÖPNV würde nicht nur die Luftverschmutzung eingedämmt werden, sondern auch drohende Klagen der EU-Kommission sowie Fahrverbote abgewendet. Die Lebensqualität -insbesondere von einkommensschwächeren Bürgerinnen und Bürgern - würde sich merkbar steigern.", so Gabriele Preuß Mitglied im Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments.

 

13.02.2018 in Unterbezirk von SPD UB Borken

GroKo - ja oder nein ?

 

EINLADUNG ZU EINER MITGLIEDEROFFENEN DISKUSSIONSVERANSTALTUNG
Für die Unterbezirke Borken und Coesfeld

Liebe Genossinnen! Liebe Genossen,

wir befinden uns in einer schwierigen aber auch spannenden Zeit für die SPD und für Deutschland. Die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag haben sich verändert - zwei Parteien sind neu hinzugekommen.
Alle Mitglieder der SPD haben in den nächsten Wochen die Möglichkeit, über eine Regierungsbeteiligung mit der CDU/CSU im Bundestag abzustimmen. Die Diskussionen dazu laufen nicht nur in den Medien, sondern auch bei euch in den Ortsvereinen. Wir stehen vor einer bedeutenden und wegweisenden Entscheidung. Wir haben in den letzten Wochen innerhalb der SPD auf allen Ebenen viel diskutiert und möchten diese Diskussion nun mit euch fortsetzen.

Wir möchten daher den Mitgliedern unserer Unterbezirke Borken und Coesfeld die Gelegenheit geben, am

Freitag 16.02.2018,
um 18 Uhr
(EINLASS ab 17:30 Uhr),

im

Burghotel Pass
Burgplatz 1
46354 Südlohn/Oeding

mit Andreas Jürgens, Schatzmeister UB-Borken, Axel Schäfer, MdB und unserer Bundestagsabgeordneten Ursula Schulte, über das Ergebnis aus den Koalitionsverhandlungen zu diskutieren.

WICHTIG!!!
Bei Interesse bitte unter dem folgendem Link anmelden:

http://borspd.de/index.php/anmeldung-veranstaltung-koalitionsvertrag

Ansonsten auch telefonisch unter 02871/39196

Mit solidarischen Grüßen

Marc Jaziorski
Vorsitzender
UB-Borken

André Stinka
Vorsitzender
UB Coesfeld
Verena Gottschalk-Liese
Geschäftsführerin
UB's Borken und Coesfeld

 

 

01.02.2018 in Soziales von SPD UB Borken

Brauchen mehr Sozialwohnungen

 

Ursula Schulte SPD-MdB und Marc Jaziorski, SPD-Kreisvorsitzender Borken erklären:

Wohnen wird immer mehr zur sozialen Frage
Nach Einschätzung der SPD-Bundestagsabgeordneten Ursula Schulte und des SPD-Kreisvorsitzenden Marc Jaziorski wird das Thema "Wohnen" immer mehr zur sozialen Frage. Die Gründe, so die beiden Sozialdemokraten, seien steigende Mieten, steigende Nebenkosten und die Tatsache, dass es immer weniger sozial geförderten Wohnraum gibt. "Bis dato waren vor allem die Ballungsräume betroffen. Mittlerweile gibt es das Problem auch bei uns im Kreis Borken", sehen Schulte und Jaziorski dringenden Handlungsbedarf.
 

 

01.02.2018 in Allgemein von SPD UB Borken

Helau und Alaaf: Tollitäten aus ganz NRW feiern im Landtag

 
v.l.n.r.: Prinz Michael II. (Heine), André Stinka MdL, Präsident der Die-La-Hei Jochen Hunkemöller.

Ausgelassene Stimmung im Landtag NRW: Mehr als 111 Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus ganz Nordrhein-Westfalen haben am Dienstag, 30. Januar 2018, die „Fünfte Jahreszeit“ im Düsseldorfer Landesparlament gefeiert. „Gerade die Karnevalstradition ist ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Brauchtumspflege. Ich habe mich sehr darüber gefreut, Prinz Michael II. (Heine) und den Präsidenten Jochen Hunkemöller der Die-La-Hei aus Coesfeld im Landtag NRW begrüßen zu dürfen“, so der Dülmener SPD-Abgeordnete André Stinka. Das Gipfeltreffen der Tollitäten im Landtag hat Tradition. Immer kurz vor dem Höhepunkt närrischer Heiterkeit am Rosenmontag zeigen die Gäste im Landesparlament, wie bunt und vielfältig der Karneval in Nordrhein-Westfalen ist.

 

Aktuelles aus NRW

Zu den Wahlen von Thomas Kutschaty zum neuen Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion und von Sarah Philipp zur parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion gratuliert Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD:

News Unterbezirk Borken

SPD-Unterbezirk Borken schickt Gerti Tanjsek und Manfred Kuiper als Delegierte nach Wiesbaden

Das hätten sich die beiden Delegierten aus dem Kreis Borken auch nicht träumen lassen, dass sie innerhalb von fünf Monaten ein drei Bundesparteitagen teilnehmen werden. Nach Berlin im Dezember 2017, Bonn im Januar 2018 folgt nun am kommenden Wochenende der Parteitag in Wiesbaden auf dem die Nachfolgerin von Martin Schulz gekürt werden soll.

Berlin. Die ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ursula Schulte traf sich am gestrigen Abend mit dem Arbeitskreis Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion in Berlin. Hintergrund der Gespräche war ein Austausch über die nationale Reduktionsstrategie für Zucker, Fett, Salz, die Nährwert-Ampel, die Lebensmittelüberwachung sowie die Situation bei der Kita- und Schulverpflegung.

Das Bundesverfassungsgericht hat die bisherige Erhebung der Grundsteuer auf Grundlage von Einheitswerten aus den Jahren 1964 in Westdeutschland für verfassungswidrig erklärt und dem Gesetzgeber eine entsprechende Übergangsfrist für eine Neuregelung bis zum 31.12.2019 auferlegt. Dazu erklärt Sven Wolf, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

"Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist zu erwarten gewesen. Die bisherige Erhebung der Grundsteuer mit teilweise völlig veralteten Einheitswerten war völlig ungerecht. Eine schnelle Reform ist daher dringend nötig, sonst versiegt eine der wichtigen Einnahmequellen der Städte und Gemeinde.

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

Es gibt derzeit kein Projekt, das bei den Anwohnern des Münsterlandes so viel Unruhe hervorruft, wie der Neubau der 215 Kilometer langen Gaspipeline von der deutsch-belgischen Grenze bis nach Legden. Wegen sinkender Gasvorkommen aus den Niederlanden ist eine Umstellung auf das ergiebigere H-Gas notwendig, das in Dänemark, Norwegen und Russland gefördert wird. Dazu bedarf es einer neuen, zentralen Versorgungsleitung. Zu einem Informationsaustausch über das Zeelink-Projekt traf ich mich mit Vertretern der Projektgesellschaft Open Grid Europe GmbH jetzt in Berlin.

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft stellte Bundesministerin Julia Klöckner ihre Themenplanung vor. Im Mittelpunkt standen dabei vor allem die Ernährungspolitik und der gesundheitliche Verbraucherschutz.

Die Ernährungspolitik und den gesundheitlichen Verbraucherschutz stärker in den Blickpunkt zu rücken, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Ernährungspolitik sollte dabei aber ein Bestandteil der Verbraucherbildung sein. Schließlich gibt es in Deutschland 80 Millionen Ernährungsexperten.

Neuigkeiten

22.04.2018 17:29 Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden
Alle Beschlüsse, Videos und mehr auf unserer Seite zum a.o. Bundesparteitag in Wiesbaden auf spd.de

22.04.2018 16:46 Neue Parteivorsitzende – Unser Versprechen: Solidarität
Nach 155 Jahren wird die SPD erstmals von einer Frau geführt: Die rund 600 Delegierten des SPD-Parteitags in Wiesbaden wählten Andrea Nahles mit 66,35 Prozent zur neuen Parteivorsitzenden. Mit der Wahl setzt die SPD auch einen ersten Baustein für die Erneuerung der Partei: Mehr Diskussion, mehr Demokratie und: Erstmals seit ihrer Gründung 1863 steht eine

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