17.02.2018 in Ratsfraktion

Pankratius Schule – mit dem Kopf durch die Wand?

 

Gemeinsame Presseerklärung von SPD und UWG.

Im letzten Jahr stand die Vermutung im Raum, in der Pankratius Schule könnten die Kinder und Lehrer unter Schadstoffen leiden. Diese Sorge war zum Glück unberechtigt.

Somit stehen wir nun vor derselben Situation wie vor der Schadstoffuntersuchung.
Die Schule ist in die Jahre gekommen und genügt auch den Ansprüchen moderner Pädagogik nicht mehr. Es besteht also Handlungsbedarf, aber zum Glück kein akuter.

Wir sollten also die beste Lösung für Gescher finden. Die anstehende Entscheidung beeinflusst die Schullandschaft in Gescher für die nächsten 30-50 Jahre.

Der Zeitdruck, der aktuell durch den Bürgermeister, die CDU und die Grünen gemacht wird, ist unbegründet. Es kann also in Ruhe über die Zukunft der Grundschulen in Gescher nachgedacht und diskutiert werden.
Die Schule kann, sollte man dann zum Ergebnis kommen, eine Generalsanierung der Schule ist der richtige Weg, in die noch leerstehenden Räume an der Gesamtschule umziehen. Sollte ein Um- oder Neubau bis zum Beginn des Schuljahres 2019-2020 nicht möglich sein, fehlen maximal drei Klassenzimmer an der Gesamtschule. Diese ließen sich problemlos an diesem Standort realisieren. Somit hätte man Zeit bis
August 2020 gewonnen.

 

02.12.2017 in Ratsfraktion

Neue Wege beim Hochwasserschutz - SPD Fraktion stellt konkreten Antrag

 

Die SPD Fraktion ist unzufrieden mit der Einbindung der Politik beim Hochwasser Schutzkonzept und bei der Entwicklung von Konzepten bei der Gefahrenabwehr durch Starkregenereignisse. Dass die Verwaltung der Stadt Gescher dieses Thema in den Augen der SPD Fraktion stiefmütterlich behandelt, stößt auf großes Unverständnis bei den Sozialdemokraten.

 

14.11.2017 in Ratsfraktion

Raststätte A31 - SPD will Sicherung der Abwassergebühren gewährleisten.

 
Norbert Schulenkorf und Franz Müntefering suchen das Gespräch über eine Tank und Rastanlage

Dass die Autobahn Raststätte wirklich nach Gescher kommt, hatte sich der Fraktionsgeschäftsführer Norbert Schulenkorf nicht träumen lassen. Mit dem Hinweis über die Notwendigkeit eine Raststätte an der A 31 (möglichst in Gescher) hatte die SPD Fraktion liegt mehr als zwanzig Jahren zurück und wurde bei einem Berlinbesuch mit dem damaligen Bundestagsabgeordneten Hans Peter Kemper ins Spiel gebracht.
Kemper hatte seinerzeit versprochen sich beim damaligen Verkehrsminister - Franz Müntefering (SPD) - für dieses Projekt einzusetzen. Und Müntefering hat den Vorschlag aufgegriffen, mit dem Ergebnis das die dringend benötigte Anlage im kommenden Jahr gebaut wird.
Die SPD Fraktion, seinerzeit noch unter Führung von Wolfgang Kamer, war der festen Überzeugung, dass eine Raststätte eine große Zahl von Arbeitsplätzen direkt an der Tank und Rastanlage, wie auch bei Zulieferern von Produkten, in Gescher schaffen wird. Wichtige Argumente die Kemper überzeugten, sich für dieses Projekt einzusetzen.

 

18.10.2017 in Ratsfraktion

SPD-Ratsfraktion trifft sich zur Klausurtagung

 

Es ist Zeit für eine Neuausrichtung / Zu dieser Überzeugung kommt auch die SPD der Stadt Gescher

In einer mehrtägigen Klausurtagung hat die SPD-Fraktion intensiv über ihre zukünftige Rolle im Rat und die Schwerpunkte ihrer Arbeit in den nächsten 3 Jahren nachgedacht. Bisher hat die SPD-Ratsfraktion ihre politische Arbeit insbesondere an einer nachhaltigen Finanzpolitik ausgerichtet, nicht zuletzt weil sie sich immer an einmal getroffene Beschlüsse gebunden gefühlt hat. Viele Vorlagen in den letzten zwei Jahren und auch den letzten Haushalt konnte sie nicht mittragen, gerade weil diese den gemeinsam getroffenen Beschlüssen und Zielen widersprochen haben.

 

14.06.2017 in Ratsfraktion

Starkregenereignis 2016 - SPD verlangt Sachstandsbericht

 

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Gescher begehrt Auskunft über die Ergebnisse der Expertengespräche nach dem Starkregenereignis im Frühjahr 2016. Die SPD Fraktion hat bereits weit vor dem Starkregenereignis im Juni 2016 auf die möglichen negativen Folgen einer Überschwemmung für die Bürgerinnen und Bürger und für die Stadt Gescher hingewiesen.
Leider hatte diese Mahnung nicht zur Folge, dass die Auswirkungen der Starkregenereignisse ausblieb.

 

30.01.2017 in Ratsfraktion

Nahverkehrsplanung

 

Als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Bauen weist SPD-Kreistagsfraktionsmitglied Norbert Schulenkorf die Bürger von Gescher und Hochmoor auf die Möglichkeit hin, dass sie sich aktiv an den Planungen des Öffentlichen Nahverkehrs beteiligen können. Als Vorschlag hat die SPD-Fraktion Gescher bereits eine verbesserte Verbindung nach Ahaus, eine Ausweitung des Nachtbusangebotes auf den Freitag, eine Anbindung an den Steinfurter Raum und eine Nutzung des Verkehrsknotenpunktes Holtwick Richtung Enschede/Ahaus ins Spiel gebracht. Mit der Online-Befragung über das Portal www.bubim.de können Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen und Anregungen zum Thema Öffentlicher Nahverkehr einbringen. Die SPD hofft, dass möglichst viele Bürger diese Mitwirkungsmöglichkeit nutzen.

 

11.09.2016 in Ratsfraktion

SPD Fraktion beantragt Konzept für Mittel zur Schulsanierung

 

Die SPD geführte Landesregierung stellt 2 Milliarden Euro für die Sanierung von maroden Schulgebäuden zur Verfügung. Teile der Gebäude der Schulen in Gescher  bedürfen nach Ansicht der SPD Fraktion weiterhin einer kontinuierlichen Verbesserung und Instandhaltung. 

 

02.09.2016 in Ratsfraktion

Antrag Einführung der Münsterlandcard

 

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Gescher beantragt, dass folgendes Thema im Rat und seinen Gremien beraten wird sowie entsprechende Ziele und Maßnahmen beschlossen werden:

Thema

Vermeidung von Stigmatisierung und Vereinfachung von Verwaltungsprozessen

Ziel

Einführung  der Münsterlandcard

 

Aktuelles aus NRW

Heute steht der Vorwurf im Raum, die CDU-Umweltministerin habe den Landtag getäuscht. Dazu erklärt sich unser Landesvorsitzender Michael Groschek.

News Unterbezirk Borken

SPD-Unterbezirk Borken schickt Gerti Tanjsek und Manfred Kuiper als Delegierte nach Wiesbaden

Das hätten sich die beiden Delegierten aus dem Kreis Borken auch nicht träumen lassen, dass sie innerhalb von fünf Monaten ein drei Bundesparteitagen teilnehmen werden. Nach Berlin im Dezember 2017, Bonn im Januar 2018 folgt nun am kommenden Wochenende der Parteitag in Wiesbaden auf dem die Nachfolgerin von Martin Schulz gekürt werden soll.

Berlin. Die ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ursula Schulte traf sich am gestrigen Abend mit dem Arbeitskreis Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion in Berlin. Hintergrund der Gespräche war ein Austausch über die nationale Reduktionsstrategie für Zucker, Fett, Salz, die Nährwert-Ampel, die Lebensmittelüberwachung sowie die Situation bei der Kita- und Schulverpflegung.

Das Bundesverfassungsgericht hat die bisherige Erhebung der Grundsteuer auf Grundlage von Einheitswerten aus den Jahren 1964 in Westdeutschland für verfassungswidrig erklärt und dem Gesetzgeber eine entsprechende Übergangsfrist für eine Neuregelung bis zum 31.12.2019 auferlegt. Dazu erklärt Sven Wolf, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

"Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist zu erwarten gewesen. Die bisherige Erhebung der Grundsteuer mit teilweise völlig veralteten Einheitswerten war völlig ungerecht. Eine schnelle Reform ist daher dringend nötig, sonst versiegt eine der wichtigen Einnahmequellen der Städte und Gemeinde.

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft stellte Bundesministerin Julia Klöckner ihre Themenplanung vor. Im Mittelpunkt standen dabei vor allem die Ernährungspolitik und der gesundheitliche Verbraucherschutz.

Die Ernährungspolitik und den gesundheitlichen Verbraucherschutz stärker in den Blickpunkt zu rücken, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Ernährungspolitik sollte dabei aber ein Bestandteil der Verbraucherbildung sein. Schließlich gibt es in Deutschland 80 Millionen Ernährungsexperten.

Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin aus? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Diese Fragen kann Daria Rafati am 26. April 2018, dem bundesweiten Girls Day, in Berlin selbst stellen.

Insgesamt 50 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik sind zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin und können sich selbst einen Eindruck von einem vielfältigen Berufsbereich machen. "Der Girls'Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion schon zum vierzehnten Mal am Girls'Day.

Neuigkeiten

19.04.2018 08:19 Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden
Herzlich willkommen in Wiesbaden! Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag

12.04.2018 17:17 Interview mit Andrea Nahles in der Frankfurter Rundschau
SPD-Fraktionschefin Nahles will eine offene Debatte über die Frage, „welchen Sozialstaat eine Arbeitswelt braucht, die gut qualifizierte Menschen durch Algorithmen ersetzt.“ Ihr Anliegen: den Blick nach vorn richten, Pespektiven anbieten. Das komplette Interview mit der Frankfurter Rundschau auf spdfraktion.de

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