02.12.2017 in Ratsfraktion

Neue Wege beim Hochwasserschutz - SPD Fraktion stellt konkreten Antrag

 

Die SPD Fraktion ist unzufrieden mit der Einbindung der Politik beim Hochwasser Schutzkonzept und bei der Entwicklung von Konzepten bei der Gefahrenabwehr durch Starkregenereignisse. Dass die Verwaltung der Stadt Gescher dieses Thema in den Augen der SPD Fraktion stiefmütterlich behandelt, stößt auf großes Unverständnis bei den Sozialdemokraten.

 

14.11.2017 in Ratsfraktion

Raststätte A31 - SPD will Sicherung der Abwassergebühren gewährleisten.

 
Norbert Schulenkorf und Franz Müntefering suchen das Gespräch über eine Tank und Rastanlage

Dass die Autobahn Raststätte wirklich nach Gescher kommt, hatte sich der Fraktionsgeschäftsführer Norbert Schulenkorf nicht träumen lassen. Mit dem Hinweis über die Notwendigkeit eine Raststätte an der A 31 (möglichst in Gescher) hatte die SPD Fraktion liegt mehr als zwanzig Jahren zurück und wurde bei einem Berlinbesuch mit dem damaligen Bundestagsabgeordneten Hans Peter Kemper ins Spiel gebracht.
Kemper hatte seinerzeit versprochen sich beim damaligen Verkehrsminister - Franz Müntefering (SPD) - für dieses Projekt einzusetzen. Und Müntefering hat den Vorschlag aufgegriffen, mit dem Ergebnis das die dringend benötigte Anlage im kommenden Jahr gebaut wird.
Die SPD Fraktion, seinerzeit noch unter Führung von Wolfgang Kamer, war der festen Überzeugung, dass eine Raststätte eine große Zahl von Arbeitsplätzen direkt an der Tank und Rastanlage, wie auch bei Zulieferern von Produkten, in Gescher schaffen wird. Wichtige Argumente die Kemper überzeugten, sich für dieses Projekt einzusetzen.

 

18.10.2017 in Ratsfraktion

SPD-Ratsfraktion trifft sich zur Klausurtagung

 

Es ist Zeit für eine Neuausrichtung / Zu dieser Überzeugung kommt auch die SPD der Stadt Gescher

In einer mehrtägigen Klausurtagung hat die SPD-Fraktion intensiv über ihre zukünftige Rolle im Rat und die Schwerpunkte ihrer Arbeit in den nächsten 3 Jahren nachgedacht. Bisher hat die SPD-Ratsfraktion ihre politische Arbeit insbesondere an einer nachhaltigen Finanzpolitik ausgerichtet, nicht zuletzt weil sie sich immer an einmal getroffene Beschlüsse gebunden gefühlt hat. Viele Vorlagen in den letzten zwei Jahren und auch den letzten Haushalt konnte sie nicht mittragen, gerade weil diese den gemeinsam getroffenen Beschlüssen und Zielen widersprochen haben.

 

14.06.2017 in Ratsfraktion

Starkregenereignis 2016 - SPD verlangt Sachstandsbericht

 

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Gescher begehrt Auskunft über die Ergebnisse der Expertengespräche nach dem Starkregenereignis im Frühjahr 2016. Die SPD Fraktion hat bereits weit vor dem Starkregenereignis im Juni 2016 auf die möglichen negativen Folgen einer Überschwemmung für die Bürgerinnen und Bürger und für die Stadt Gescher hingewiesen.
Leider hatte diese Mahnung nicht zur Folge, dass die Auswirkungen der Starkregenereignisse ausblieb.

 

30.01.2017 in Ratsfraktion

Nahverkehrsplanung

 

Als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Bauen weist SPD-Kreistagsfraktionsmitglied Norbert Schulenkorf die Bürger von Gescher und Hochmoor auf die Möglichkeit hin, dass sie sich aktiv an den Planungen des Öffentlichen Nahverkehrs beteiligen können. Als Vorschlag hat die SPD-Fraktion Gescher bereits eine verbesserte Verbindung nach Ahaus, eine Ausweitung des Nachtbusangebotes auf den Freitag, eine Anbindung an den Steinfurter Raum und eine Nutzung des Verkehrsknotenpunktes Holtwick Richtung Enschede/Ahaus ins Spiel gebracht. Mit der Online-Befragung über das Portal www.bubim.de können Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen und Anregungen zum Thema Öffentlicher Nahverkehr einbringen. Die SPD hofft, dass möglichst viele Bürger diese Mitwirkungsmöglichkeit nutzen.

 

11.09.2016 in Ratsfraktion

SPD Fraktion beantragt Konzept für Mittel zur Schulsanierung

 

Die SPD geführte Landesregierung stellt 2 Milliarden Euro für die Sanierung von maroden Schulgebäuden zur Verfügung. Teile der Gebäude der Schulen in Gescher  bedürfen nach Ansicht der SPD Fraktion weiterhin einer kontinuierlichen Verbesserung und Instandhaltung. 

 

02.09.2016 in Ratsfraktion

Antrag Einführung der Münsterlandcard

 

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Gescher beantragt, dass folgendes Thema im Rat und seinen Gremien beraten wird sowie entsprechende Ziele und Maßnahmen beschlossen werden:

Thema

Vermeidung von Stigmatisierung und Vereinfachung von Verwaltungsprozessen

Ziel

Einführung  der Münsterlandcard

 

10.08.2016 in Ratsfraktion

Schutz vor Starkregen

 

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Gescher beantragt, dass folgendes Thema im Rat und seinen Gremien beraten wird sowie entsprechende Ziele und Maßnahmen beschlossen werden:

Thema

Schutz vor Starkregenereignissen

 

App SPD Kreis Borken

Aktuelles aus NRW

Zum Fernbleiben der IG Metall beim Stahlgipfel der nordrhein-westfälischen Landesregierung erklärt Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD:

News Unterbezirk Borken

Die Regierungspräsidentin Dorothee Feller, seit dem Sommer 2017 im Amt, hatte zum traditionellen Neujahrsempfang eingeladen. Gekommen waren Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Wirtschaft, Handwerk, Hochschulen, Kirche und Kunst u.v.m. In ihrer Neujahrsansprache betonte die Regierungspräsidentin besonders die Zusammenarbeit mit den Niederlanden. Aber auch die Digitalisierung und die Mobilität und der Landesentwicklungsplan waren Thema. Tradition beim Neujahrsempfang ist auch der Besuch der Sternsinger und der Schornsteinfeger als Glücksbringer.

Auf dem Foto sind zu sehen v.l.: Dietmar Bergmann SPD Fraktionsvorsitzender im Regionalrat (Kreis Coesfeld), Gerti Tanjsek stellv. Regionalratsvorsitzende (Kreis Borken), Annette Watermann-Krass MdL, Bernhard Daldrup MdB, Dorothee Feller Regierungspräsidentin, Detlef Ommen stellv. Fraktionsvorsitzender im Regionalrat (Kreis Warendorf) und Glücksbringer.

01.01.2018 14:40
Frohes neues Jahr.
Berlin. Unter dem Motto "SPD erneuern. Das ist unser Weg. Modern und gerecht" diskutiert die SPD derzeit in Berlin ihren zukünftigen Weg. Mit dabei aus dem Kreis Borken sind Gerti Tanjsek aus Bocholt, Manfred Kuiper aus Heek sowie die SPD-Geschäftsführerin Verena Gottschalk-Liese

Die Kernbotschaft aus Berlin hat Martin Schulz in seiner Rede formuliert: Die SPD werde gebraucht um Europa zu stärken, die Zukunft der Arbeit im digitalen Zeitalter zu gestalten, um Bildung voranzubringen, für soziale Gerechtigkeit zu sorgen und die Umwelt zu schützen. "Aufgabe der SPD ist es, eine Perspektive für die Zukunft zu geben", bringen Gerti Tansjek und Manni Kuiper diese Forderung auf den Punkt.

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

Gemeinsam mit Elisabeth Lindenhahn, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion informierte ich mich beim Kreisjugendamt über die Entwicklung der Kindertagesbetreuung.

Laut Dr. Hörster (Kreisdirektor), Markus Grotendorst (Abteilungsleiter Familienbüro) und Ruth Franzbach (Tagespflege/Familienbüro) hat die U3-Betreuung im Kreis Borken 2017 weiter zugenommen. Die Betreuungsnachfrage werde nach den Erkenntnissen aus dem aktuellen Kindergartenjahr bei den 2-3 jährigen Kindern deutlich höher eingeplant und in einigen Kommunen des Jugendamtsbezirks von 60% auf 80 Prozent des Jahrgangs heraufgesetzt. Bei den 1-2 jährigen rechne man mit einer Nachfragequote von 25% und bei den Kindern unter einem Jahr von 8 Prozent. Bei der Kita-Betreuung erfuhr ich, dass alle Kinder versorgt werden konnten. Der Rechtsanspruch ist für alle angemeldeten Bedarfe erfüllt. Die Gesamtbetreuungsquote der U3-Kinder liegt bei 41 %. Bei den Ü3-Kindern bei 100 %.

Tierschutz in der Nutztierhaltung steht für die Sozialdemokraten im Kreis Borken ganz oben auf der politischen Tagesordnung. Mit ihrem Antrag zu Art und Umfang von Kontrollen im Kreis vom 9.10.2016 hat die SPD-Kreistagsfraktion auf Missstände in den Ställen hingewiesen. Mittlerweile hat der Kreis Borken reagiert.

Beim Besuch des Kreisveterinäramtes konnte ich mich gemeinsam mit der Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Elisabeth Lindenhahn überzeugen, dass es bei ca. 90 Prozent der durchgeführten Kontrollen keine Beanstandungen gab. Nur bei 1 bis 2 Prozent der Fälle käme es zu Strafanzeigen, erläuterten Dr. Albert Groneveld und Dr. Manfred Ulrich vom Kreis Borken. Das ist ein politischer Erfolg, ein erstes Ziel. Dennoch müssen wir uns weiterhin für eine kontinuierliche Verbesserung der Haltungsbedingungen von Nutztieren einsetzen.

01.01.2018 00:01
Frohes neues Jahr.

Neuigkeiten

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

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