20.02.2018 in MdB und MdL von SPD UB Borken

Ursula Schulte zur stellvertretenden AG-Sprecherin gewählt

 

Ursula Schulte, SPD-Bundestagsabgeordnete, ist auf der gestrigen Sitzung der SPD-Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft einstimmig zur stellvertretenden Sprecherin gewählt worden. Damit übernimmt die Vredenerin die Arbeitsschwerpunkte Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz.

"Wir haben im Koalitionsvertrag wichtige Meilensteine setzen können. So wird in dieser Legislaturperiode die Reduktionsstrategie kommen. Es sind verbindliche Zielmarken und ein konkreter Zeitplan vereinbart worden. Die Aussagen zum Nährwertkennzeichnungssystem ist für mich der Einstieg in die Nährwertampel. Denn wer sich gesund und ausgewogen ernähren möchte, muss anhand der Kennzeichnung erkennen können, welche Lebensmittel dazu geeignet sind.

 

29.01.2018 in MdB und MdL von SPD UB Borken

Ursula Schulte, SPD-MdB und André Stinka, SPD-MdL kritisieren mangelnden Sparwillen der Mitte-Rechts-Koalition

 
Andre Stinka SPD-MdL und Ursula Schulte SPD-MdB

Dülmen/Bocholt. Als Tiger gesprungen, als Bettvorleger gelandet. So ließe sich die Haushaltspolitik der Mitte-Rechts-Regierung im Düsseldorfer Landtag bezeichnen, stellen André Stinka, SPD-Landtagsabgeordneter aus Dülmen sowie seine Bundestagskollegin Ursula Schulte aus dem Kreis Borken fest.

Ministerpräsident Armin Laschet habe im Wahlkampf noch vollmundig getönt, 2 Milliarden Euro einzusparen, um die Schuldenbremse 2020 zu erreichen. "Heiße Luft", sagen Stinka und Schulte. Laschet habe im Haushalt 2018 lediglich 0,176 Prozent Einsparpotential realisiert. Das sind lediglich 136 Millionen Euro. "Zwischen Wahlkampfrhetorik und tagespolitischer Realität klafft bei der CDU ein großes Loch", so die beiden Sozialdemokraten.

 

12.09.2016 in MdB und MdL von SPD UB Borken

Ingrid Arndt-Brauer zeigt Gesicht für Vielfalt

 

Berlin. Mit einer ungewöhnlichen Aktion wirbt das Bundesbauministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) für lebendige Nachbarschaften und gesellschaftlichen Zusammenhalt: Unter dem Motto "Dein Gesicht für Vielfalt" lud das Ministerium Passanten am Potsdamer Platz in Berlin dazu ein, sich von Schnellzeichnern porträtieren zu lassen und mit ihrem ausgestellten Konterfei öffentlich für Integration und Vielfalt in der Nachbarschaft einzutreten. Auch die heimische Abgeordnete Ingrid Arndt-Brauer beteiligte sich an der Aktion.

 

08.09.2016 in MdB und MdL von SPD UB Borken

Arndt-Brauer trifft Ägyptische Delegation

 

Berlin. Die Vorsitzende des Finanzausschusses des Bundestages und heimische Abgeordnete Ingrid Arndt-Brauer (SPD) hat jetzt Mohamed Zaki El-Sewedy (i. Bild 3. v. li.), den Vorsitzenden des Ausschusses für Industrie im ägyptischen Parlament, zu einem Gespräch im Berliner Paul-Löbe-Haus empfangen.

Begleitet wurde der ägyptische Politiker von hochrangigen Vertretern ägyptischer Industrie- und Handelsorganisationen sowie dem ägyptischen Botschafter Dr. Badr Abdelatty (i. Bild 2. v. li.).

Im Mittelpunkt des einstündigen Austausches stand die Erhebung von Steuern in Deutschland und die Verteilung des Steueraufkommens auf die Bundesländer. Von großem Interesse in diesem Zusammenhang waren Fragen der Bildungsfinanzierung. Das nordafrikanische Land beabsichtigt hier in Zukunft mehr zu investieren.

Beide Seiten betonten die Bedeutung des persönlichen gegenseitigen Austausches und versicherten diesen zukünftig fortsetzen zu wollen.

 

23.02.2015 in MdB und MdL

Bürgersprechstunde in Gescher

 
v.l. Ansgar Heming, Marc Jaziorski und Ursula Schulte

In der letzten  Woche fand die Bürgersprechstunde von Ursula Schulte in der AWO-Begegnungsstätte in Gescher statt. Gemeinsam mit dem SPD Fraktionsvorsitzenden und Bürgermeisterkandidaten Ansgar Heming und dem Unterbezirks- und Ortsvereinsvorsitzenden Marc Jaziorski hatten wir die Bürgerinnen und Bürger eingeladen, uns ihre Anliegen vorzutragen.

Die Themen reichten von der Flüchtlingshilfe, Flüchtlingsunterbringung bis zur medizinischen Versorgung der Asylbewerber. Auch die Verrechnung der Witwenrente mit der Mütterrente und der Hinzuverdienst bei der Witwenrente wurden angesprochen.

 

16.01.2014 in MdB und MdL von SPD UB Borken

Ingrid Arndt Brauer und Ulla Schulte in Ausschüssen berufen

 

„Familienausschuss war mein Wunschausschuss“

„So langsam beginnt der Berliner Betrieb zu rollen“, freut sich Ursula Schulte auf den Beginn der inhaltlichen Arbeit in den Ausschüssen, Arbeitsgruppen und im Bundestag. „Ich habe meine Wunschausschüsse bekommen. An erster Stelle Stand der Familienausschuss. Das ist bereits mein Thema als Kommunalpolitikerin gewesen. Hier kann ich die Erfahrungen aus meiner kommunalpolitischen Arbeit einbringen und für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf kämpfen“, erläutert Ursula Schulte ihren politischen Ansatz.

Ursula Schulte weiter: „Wir reden immer über den demografischen Wandel und zu wenig Geburten in Deutschland. Mit einem ‚Weiter so‘ können wir junge Menschen nicht dazu animieren, sich für Kinder zu entscheiden. Wir müssen eine familienfreundliche Atmosphäre in Deutschland schaffen, die es Menschen gestattet, ja zu Kindern zu sagen. Deshalb ist der Ansatz von Manuela Schwesig, laut über die Familienarbeitszeit nachzudenken, nicht verkehrt, wobei man die Grundbedingungen sicherlich noch ausführlicher diskutieren muss. Aber, wer keine Visionen besitzt und nur bewahren will, der kann auch nichts voranbringen.“

Zum Familienausschuss kommt noch der Petitionsausschuss. „Es war immer mein Ziel Politik für die Menschen zu machen. Das ist mein persönlicher Antrieb. Gerade im Petitionsausschuss kann ich mich ganz besonders um die individuellen Probleme der Menschen kümmern“, ist sich Ursula Schulte der Verantwortung gerade in diesem Ausschuss bewusst.

Unsere Münsterländischen Abgeordneten nach der Fraktionssitzung des Bundestages

Ingrid Arndt-Brauer wird Vorsitzende des Finanzausschusses

Die Bundestagsfraktion hat Ingrid Arndt-Brauer zur Vorsitzenden des Finanzausschusses des deutschen Bundestages gewählt. Die in Horstmar lebende Politikerin setzte sich in einer Abstimmung gegen Manfred Zöllmer durch.

"Ich freue mich, in den nächsten vier Jahren diese verantwortungsvolle Aufgabe übernehmen zu dürfen", erläuterte die Finanzpolitikerin. Ihre mehr als 30-jährige Erfahrung in der Politik will die 52-jährige einbringen, um gemeinsam mit dem Koalitionspartner, der Opposition und den verschiedenen Interessensgruppen Lösungen für die anstehenden Herausforderungen zu erarbeiten."

Neben Moderation und Interessenausgleich will sich die Abgeordnete dafür einsetzen, die finanzpolitischen Vorstellungen der SPD in die Große Koalition einzubringen und die sozialdemokratische Handschrift in der Finanzpolitik sichtbar zu machen.

 

Aktuelles aus NRW

Heute steht der Vorwurf im Raum, die CDU-Umweltministerin habe den Landtag getäuscht. Dazu erklärt sich unser Landesvorsitzender Michael Groschek.

News Unterbezirk Borken

SPD-Unterbezirk Borken schickt Gerti Tanjsek und Manfred Kuiper als Delegierte nach Wiesbaden

Das hätten sich die beiden Delegierten aus dem Kreis Borken auch nicht träumen lassen, dass sie innerhalb von fünf Monaten ein drei Bundesparteitagen teilnehmen werden. Nach Berlin im Dezember 2017, Bonn im Januar 2018 folgt nun am kommenden Wochenende der Parteitag in Wiesbaden auf dem die Nachfolgerin von Martin Schulz gekürt werden soll.

Berlin. Die ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ursula Schulte traf sich am gestrigen Abend mit dem Arbeitskreis Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion in Berlin. Hintergrund der Gespräche war ein Austausch über die nationale Reduktionsstrategie für Zucker, Fett, Salz, die Nährwert-Ampel, die Lebensmittelüberwachung sowie die Situation bei der Kita- und Schulverpflegung.

Das Bundesverfassungsgericht hat die bisherige Erhebung der Grundsteuer auf Grundlage von Einheitswerten aus den Jahren 1964 in Westdeutschland für verfassungswidrig erklärt und dem Gesetzgeber eine entsprechende Übergangsfrist für eine Neuregelung bis zum 31.12.2019 auferlegt. Dazu erklärt Sven Wolf, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

"Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist zu erwarten gewesen. Die bisherige Erhebung der Grundsteuer mit teilweise völlig veralteten Einheitswerten war völlig ungerecht. Eine schnelle Reform ist daher dringend nötig, sonst versiegt eine der wichtigen Einnahmequellen der Städte und Gemeinde.

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft stellte Bundesministerin Julia Klöckner ihre Themenplanung vor. Im Mittelpunkt standen dabei vor allem die Ernährungspolitik und der gesundheitliche Verbraucherschutz.

Die Ernährungspolitik und den gesundheitlichen Verbraucherschutz stärker in den Blickpunkt zu rücken, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Ernährungspolitik sollte dabei aber ein Bestandteil der Verbraucherbildung sein. Schließlich gibt es in Deutschland 80 Millionen Ernährungsexperten.

Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin aus? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Diese Fragen kann Daria Rafati am 26. April 2018, dem bundesweiten Girls Day, in Berlin selbst stellen.

Insgesamt 50 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik sind zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin und können sich selbst einen Eindruck von einem vielfältigen Berufsbereich machen. "Der Girls'Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion schon zum vierzehnten Mal am Girls'Day.

Neuigkeiten

19.04.2018 08:19 Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden
Herzlich willkommen in Wiesbaden! Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag

12.04.2018 17:17 Interview mit Andrea Nahles in der Frankfurter Rundschau
SPD-Fraktionschefin Nahles will eine offene Debatte über die Frage, „welchen Sozialstaat eine Arbeitswelt braucht, die gut qualifizierte Menschen durch Algorithmen ersetzt.“ Ihr Anliegen: den Blick nach vorn richten, Pespektiven anbieten. Das komplette Interview mit der Frankfurter Rundschau auf spdfraktion.de

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