12.09.2016 in MdB und MdL von SPD UB Borken

Ingrid Arndt-Brauer zeigt Gesicht für Vielfalt

 

Berlin. Mit einer ungewöhnlichen Aktion wirbt das Bundesbauministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) für lebendige Nachbarschaften und gesellschaftlichen Zusammenhalt: Unter dem Motto "Dein Gesicht für Vielfalt" lud das Ministerium Passanten am Potsdamer Platz in Berlin dazu ein, sich von Schnellzeichnern porträtieren zu lassen und mit ihrem ausgestellten Konterfei öffentlich für Integration und Vielfalt in der Nachbarschaft einzutreten. Auch die heimische Abgeordnete Ingrid Arndt-Brauer beteiligte sich an der Aktion.

 

08.09.2016 in MdB und MdL von SPD UB Borken

Arndt-Brauer trifft Ägyptische Delegation

 

Berlin. Die Vorsitzende des Finanzausschusses des Bundestages und heimische Abgeordnete Ingrid Arndt-Brauer (SPD) hat jetzt Mohamed Zaki El-Sewedy (i. Bild 3. v. li.), den Vorsitzenden des Ausschusses für Industrie im ägyptischen Parlament, zu einem Gespräch im Berliner Paul-Löbe-Haus empfangen.

Begleitet wurde der ägyptische Politiker von hochrangigen Vertretern ägyptischer Industrie- und Handelsorganisationen sowie dem ägyptischen Botschafter Dr. Badr Abdelatty (i. Bild 2. v. li.).

Im Mittelpunkt des einstündigen Austausches stand die Erhebung von Steuern in Deutschland und die Verteilung des Steueraufkommens auf die Bundesländer. Von großem Interesse in diesem Zusammenhang waren Fragen der Bildungsfinanzierung. Das nordafrikanische Land beabsichtigt hier in Zukunft mehr zu investieren.

Beide Seiten betonten die Bedeutung des persönlichen gegenseitigen Austausches und versicherten diesen zukünftig fortsetzen zu wollen.

 

23.02.2015 in MdB und MdL

Bürgersprechstunde in Gescher

 
v.l. Ansgar Heming, Marc Jaziorski und Ursula Schulte

In der letzten  Woche fand die Bürgersprechstunde von Ursula Schulte in der AWO-Begegnungsstätte in Gescher statt. Gemeinsam mit dem SPD Fraktionsvorsitzenden und Bürgermeisterkandidaten Ansgar Heming und dem Unterbezirks- und Ortsvereinsvorsitzenden Marc Jaziorski hatten wir die Bürgerinnen und Bürger eingeladen, uns ihre Anliegen vorzutragen.

Die Themen reichten von der Flüchtlingshilfe, Flüchtlingsunterbringung bis zur medizinischen Versorgung der Asylbewerber. Auch die Verrechnung der Witwenrente mit der Mütterrente und der Hinzuverdienst bei der Witwenrente wurden angesprochen.

 

16.01.2014 in MdB und MdL von SPD UB Borken

Ingrid Arndt Brauer und Ulla Schulte in Ausschüssen berufen

 

„Familienausschuss war mein Wunschausschuss“

„So langsam beginnt der Berliner Betrieb zu rollen“, freut sich Ursula Schulte auf den Beginn der inhaltlichen Arbeit in den Ausschüssen, Arbeitsgruppen und im Bundestag. „Ich habe meine Wunschausschüsse bekommen. An erster Stelle Stand der Familienausschuss. Das ist bereits mein Thema als Kommunalpolitikerin gewesen. Hier kann ich die Erfahrungen aus meiner kommunalpolitischen Arbeit einbringen und für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf kämpfen“, erläutert Ursula Schulte ihren politischen Ansatz.

Ursula Schulte weiter: „Wir reden immer über den demografischen Wandel und zu wenig Geburten in Deutschland. Mit einem ‚Weiter so‘ können wir junge Menschen nicht dazu animieren, sich für Kinder zu entscheiden. Wir müssen eine familienfreundliche Atmosphäre in Deutschland schaffen, die es Menschen gestattet, ja zu Kindern zu sagen. Deshalb ist der Ansatz von Manuela Schwesig, laut über die Familienarbeitszeit nachzudenken, nicht verkehrt, wobei man die Grundbedingungen sicherlich noch ausführlicher diskutieren muss. Aber, wer keine Visionen besitzt und nur bewahren will, der kann auch nichts voranbringen.“

Zum Familienausschuss kommt noch der Petitionsausschuss. „Es war immer mein Ziel Politik für die Menschen zu machen. Das ist mein persönlicher Antrieb. Gerade im Petitionsausschuss kann ich mich ganz besonders um die individuellen Probleme der Menschen kümmern“, ist sich Ursula Schulte der Verantwortung gerade in diesem Ausschuss bewusst.

Unsere Münsterländischen Abgeordneten nach der Fraktionssitzung des Bundestages

Ingrid Arndt-Brauer wird Vorsitzende des Finanzausschusses

Die Bundestagsfraktion hat Ingrid Arndt-Brauer zur Vorsitzenden des Finanzausschusses des deutschen Bundestages gewählt. Die in Horstmar lebende Politikerin setzte sich in einer Abstimmung gegen Manfred Zöllmer durch.

"Ich freue mich, in den nächsten vier Jahren diese verantwortungsvolle Aufgabe übernehmen zu dürfen", erläuterte die Finanzpolitikerin. Ihre mehr als 30-jährige Erfahrung in der Politik will die 52-jährige einbringen, um gemeinsam mit dem Koalitionspartner, der Opposition und den verschiedenen Interessensgruppen Lösungen für die anstehenden Herausforderungen zu erarbeiten."

Neben Moderation und Interessenausgleich will sich die Abgeordnete dafür einsetzen, die finanzpolitischen Vorstellungen der SPD in die Große Koalition einzubringen und die sozialdemokratische Handschrift in der Finanzpolitik sichtbar zu machen.

 

App SPD Kreis Borken

Aktuelles aus NRW

Zum Fernbleiben der IG Metall beim Stahlgipfel der nordrhein-westfälischen Landesregierung erklärt Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD:

News Unterbezirk Borken

Die Regierungspräsidentin Dorothee Feller, seit dem Sommer 2017 im Amt, hatte zum traditionellen Neujahrsempfang eingeladen. Gekommen waren Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Wirtschaft, Handwerk, Hochschulen, Kirche und Kunst u.v.m. In ihrer Neujahrsansprache betonte die Regierungspräsidentin besonders die Zusammenarbeit mit den Niederlanden. Aber auch die Digitalisierung und die Mobilität und der Landesentwicklungsplan waren Thema. Tradition beim Neujahrsempfang ist auch der Besuch der Sternsinger und der Schornsteinfeger als Glücksbringer.

Auf dem Foto sind zu sehen v.l.: Dietmar Bergmann SPD Fraktionsvorsitzender im Regionalrat (Kreis Coesfeld), Gerti Tanjsek stellv. Regionalratsvorsitzende (Kreis Borken), Annette Watermann-Krass MdL, Bernhard Daldrup MdB, Dorothee Feller Regierungspräsidentin, Detlef Ommen stellv. Fraktionsvorsitzender im Regionalrat (Kreis Warendorf) und Glücksbringer.

01.01.2018 14:40
Frohes neues Jahr.
Berlin. Unter dem Motto "SPD erneuern. Das ist unser Weg. Modern und gerecht" diskutiert die SPD derzeit in Berlin ihren zukünftigen Weg. Mit dabei aus dem Kreis Borken sind Gerti Tanjsek aus Bocholt, Manfred Kuiper aus Heek sowie die SPD-Geschäftsführerin Verena Gottschalk-Liese

Die Kernbotschaft aus Berlin hat Martin Schulz in seiner Rede formuliert: Die SPD werde gebraucht um Europa zu stärken, die Zukunft der Arbeit im digitalen Zeitalter zu gestalten, um Bildung voranzubringen, für soziale Gerechtigkeit zu sorgen und die Umwelt zu schützen. "Aufgabe der SPD ist es, eine Perspektive für die Zukunft zu geben", bringen Gerti Tansjek und Manni Kuiper diese Forderung auf den Punkt.

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

Gemeinsam mit Elisabeth Lindenhahn, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion informierte ich mich beim Kreisjugendamt über die Entwicklung der Kindertagesbetreuung.

Laut Dr. Hörster (Kreisdirektor), Markus Grotendorst (Abteilungsleiter Familienbüro) und Ruth Franzbach (Tagespflege/Familienbüro) hat die U3-Betreuung im Kreis Borken 2017 weiter zugenommen. Die Betreuungsnachfrage werde nach den Erkenntnissen aus dem aktuellen Kindergartenjahr bei den 2-3 jährigen Kindern deutlich höher eingeplant und in einigen Kommunen des Jugendamtsbezirks von 60% auf 80 Prozent des Jahrgangs heraufgesetzt. Bei den 1-2 jährigen rechne man mit einer Nachfragequote von 25% und bei den Kindern unter einem Jahr von 8 Prozent. Bei der Kita-Betreuung erfuhr ich, dass alle Kinder versorgt werden konnten. Der Rechtsanspruch ist für alle angemeldeten Bedarfe erfüllt. Die Gesamtbetreuungsquote der U3-Kinder liegt bei 41 %. Bei den Ü3-Kindern bei 100 %.

Tierschutz in der Nutztierhaltung steht für die Sozialdemokraten im Kreis Borken ganz oben auf der politischen Tagesordnung. Mit ihrem Antrag zu Art und Umfang von Kontrollen im Kreis vom 9.10.2016 hat die SPD-Kreistagsfraktion auf Missstände in den Ställen hingewiesen. Mittlerweile hat der Kreis Borken reagiert.

Beim Besuch des Kreisveterinäramtes konnte ich mich gemeinsam mit der Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Elisabeth Lindenhahn überzeugen, dass es bei ca. 90 Prozent der durchgeführten Kontrollen keine Beanstandungen gab. Nur bei 1 bis 2 Prozent der Fälle käme es zu Strafanzeigen, erläuterten Dr. Albert Groneveld und Dr. Manfred Ulrich vom Kreis Borken. Das ist ein politischer Erfolg, ein erstes Ziel. Dennoch müssen wir uns weiterhin für eine kontinuierliche Verbesserung der Haltungsbedingungen von Nutztieren einsetzen.

01.01.2018 00:01
Frohes neues Jahr.

Neuigkeiten

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

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