10.12.2016 in Integration von SPD UB Borken

Der Doppelpass - Gut für unser Land

 

Kinder ausländischer Eltern, die in Deutschland geboren und aufgewachsen sind, können sowohl die deutsche als auch die Staatsbürgerschaft ihrer Eltern behalten. Das ist wichtig für eine erfolgreiche Integration. Und darum ist es auch gut für unser Land. Die CDU will das kaputt machen und die doppelte Staatsbürgerschaft wieder abschaffen.

 

09.05.2016 in Integration von SPD UB Borken

SPD verabschiedet Westmünsterland-Erklärung Integration im ländlichen Raum - Anders ist angekommen

 

Unter dem Motto "Anders kommt an" haben die beiden SPD-Unterbezirke Borken und Coesfeld am vergangenen Samstag in Gescher die Westmünsterland-Erklärung verabschiedet. "Sie beschäftigt sich", so SPD-Unterbezirksvorsitzender Marc Jaziorski, "mit der Integration von Flüchtlingen im ländlichen Raum. Es gibt sicherlich viele Erklärungen und Resolutionen zu diesem Thema, aber keine, die den Schwerpunkt auf die ländlichen Strukturen legt."

 

03.02.2016 in Integration von SPD UB Borken

Neue Unterstützung für Kommunen bei der Integration von Neuzuwanderern

 

Kreis Steinfurt/Kreis Borken. Wo findet Sprachförderung statt und sind Integrationskurse vorhanden? In welchem Kindergarten oder in welcher Schule gibt es freie Kapazitäten? Wie sehen Bedarfe und Angebote der lokalen Unternehmen aus? Wie ist vor Ort die Anerkennung von Abschlüssen geregelt? Bedarf es zusätzlicher Angebote zur kulturellen und politischen Bildung, der Vermittlung von gesellschaftlichem Orientierungswissen? Diese Fragen stellen sich dort, wo neuzugewanderte Menschen bei uns leben. Mit einer neuen, jetzt veröffentlichten Förderrichtlinie zur „Kommunalen Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“ unterstützt das Bundesministerium für Bildung und Forschung die Kommunen (BMBF) bundesweit in diesem Prozess, berichtet die heimische Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer, SPD.

 

15.12.2015 in Integration von SPD UB Borken

Hass-Mails richten sich auch an die Familie

 
Unterbezirksvorsitzender Marc Jaziorski: Politik muss klare Kante zeigen

Der WDR hat berichtet, dass mittlerweile auch im Münsterland viele Flüchtlingseinrichtungen Ziele von Anschlägen wurden. Zuletzt gab es sogar Steinwürfe in Borken.

Die Bedrohung macht aber nicht allein vor den Flüchtlingen halt. Mittlerweile werden die Helfer und Menschen, die sich für Menschen einsetzen, massiv bedroht. Betroffen nahmen die Mitglieder des SPD-Unterbezirksvorstandes den Bericht vom SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Thomas Purwin zur Kenntnis, der von Beleidigungen und Bedrohungen zu berichten wusste. "Die Drohungen und Beleidigungen betreffen nicht nur mich", so Thomas Purwin, "sondern beziehen auch meine Familie mit ein. "Das macht mich wütend und unsicher, bestärkt mich aber auch gleichzeitig darin, mich weiterhin für meine Stadt und die Menschen, die dort leben, einzusetzen. Bocholt ist lebens- und liebenswert."

 

11.06.2015 in Integration

Flüchtlingsunterbringung - Bund muss Kommunen mehr entlasten

 
Ulla Schulte in Gescher

Die aktuellen Krisen in der ganzen Welt haben immer mehr Auswirkungen auf die Städte und Gemeinden im Kreis Borken. Deshalb besucht die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte die Stadtverwaltungen in ihrem Wahlkreis, um sich über die Flüchtlingssituationen vor Ort zu informieren. Gemeinsam mit ihren Parteikollegen Norbert Schulenkorf, Andreas Langer und Brigitte Kormann traf sie sich mit Geschers Bürgermeister Hubert Effkemann, der Fachbereichsleiterin für Soziale Hilfen Barbara Bömer und Sabine Außem als zuständige Verwaltungsangestellte für das Asylbewerberleistungsgesetz.

"Wir suchen derzeit Wohnraum für die Asylbewerber, um die steigenden Zahlen der Menschen unterzubringen. Der Rat befürwortet eine dezentrale Lösung" erklärte Bürgermeister Hubert Effkemann. Derzeit gebe es in Gescher zwei größere und mehrere kleinere Einheiten.

 

19.05.2015 in Integration von SPD UB Borken

Schutz und Verantwortung

 

Für Menschen auf der Flucht – und unsere Gemeinden

Verzweifelte Menschen in Seenot kämpfen im Mittelmeer um ihr Leben. Sie fliehen vor mörderischen Kriegen und Krisen nach Europa, suchen Schutz für sich und ihre Kinder. Unsere Städte und Gemeinden leisten enorm viel, um die Menschen gut unterzubringen – stoßen aber inzwischen an ihre Grenzen. Wir brauchen eine menschliche Flüchtlingspolitik mit mehr Hilfe für die Kommunen – und mehr Verantwortung in vielen anderen europäischen Ländern.

 

13.03.2015 in Integration von SPD UB Borken

Ursula Schulte "Bund muss Kommunen mehr entlasten"

 

Zusammen mit ihren Bocholter Parteikollegen Thomas Purwin und Ruth Rümping und der ehrenamtlichen Flüchtlingsbetreuerin Elisabeth Löckener besuchte die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte gemeinsam mit Bocholts Stadtverwaltung mit dem Kämmerer Ludger Triphaus und den Fachbereichsleitern Jürgen Beese und Johannes Bruns, die neu gebaute Flüchtlingsunterkunft am Aasee. Aufgrund der gestiegenen Flüchtlingsströme besucht die SPD-Politikerin zurzeit die Städte und Gemeinden in ihrem Wahlkreis. Um vor Ort mit den Beteiligten die Situation zu besprechen und wichtige Argumente für den Austausch zwischen den Kommunen und dem Bund zu erhalten.

 

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Aktuelles aus NRW

Zum Fernbleiben der IG Metall beim Stahlgipfel der nordrhein-westfälischen Landesregierung erklärt Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD:

News Unterbezirk Borken

Die Regierungspräsidentin Dorothee Feller, seit dem Sommer 2017 im Amt, hatte zum traditionellen Neujahrsempfang eingeladen. Gekommen waren Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Wirtschaft, Handwerk, Hochschulen, Kirche und Kunst u.v.m. In ihrer Neujahrsansprache betonte die Regierungspräsidentin besonders die Zusammenarbeit mit den Niederlanden. Aber auch die Digitalisierung und die Mobilität und der Landesentwicklungsplan waren Thema. Tradition beim Neujahrsempfang ist auch der Besuch der Sternsinger und der Schornsteinfeger als Glücksbringer.

Auf dem Foto sind zu sehen v.l.: Dietmar Bergmann SPD Fraktionsvorsitzender im Regionalrat (Kreis Coesfeld), Gerti Tanjsek stellv. Regionalratsvorsitzende (Kreis Borken), Annette Watermann-Krass MdL, Bernhard Daldrup MdB, Dorothee Feller Regierungspräsidentin, Detlef Ommen stellv. Fraktionsvorsitzender im Regionalrat (Kreis Warendorf) und Glücksbringer.

01.01.2018 14:40
Frohes neues Jahr.
Berlin. Unter dem Motto "SPD erneuern. Das ist unser Weg. Modern und gerecht" diskutiert die SPD derzeit in Berlin ihren zukünftigen Weg. Mit dabei aus dem Kreis Borken sind Gerti Tanjsek aus Bocholt, Manfred Kuiper aus Heek sowie die SPD-Geschäftsführerin Verena Gottschalk-Liese

Die Kernbotschaft aus Berlin hat Martin Schulz in seiner Rede formuliert: Die SPD werde gebraucht um Europa zu stärken, die Zukunft der Arbeit im digitalen Zeitalter zu gestalten, um Bildung voranzubringen, für soziale Gerechtigkeit zu sorgen und die Umwelt zu schützen. "Aufgabe der SPD ist es, eine Perspektive für die Zukunft zu geben", bringen Gerti Tansjek und Manni Kuiper diese Forderung auf den Punkt.

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

Gemeinsam mit Elisabeth Lindenhahn, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion informierte ich mich beim Kreisjugendamt über die Entwicklung der Kindertagesbetreuung.

Laut Dr. Hörster (Kreisdirektor), Markus Grotendorst (Abteilungsleiter Familienbüro) und Ruth Franzbach (Tagespflege/Familienbüro) hat die U3-Betreuung im Kreis Borken 2017 weiter zugenommen. Die Betreuungsnachfrage werde nach den Erkenntnissen aus dem aktuellen Kindergartenjahr bei den 2-3 jährigen Kindern deutlich höher eingeplant und in einigen Kommunen des Jugendamtsbezirks von 60% auf 80 Prozent des Jahrgangs heraufgesetzt. Bei den 1-2 jährigen rechne man mit einer Nachfragequote von 25% und bei den Kindern unter einem Jahr von 8 Prozent. Bei der Kita-Betreuung erfuhr ich, dass alle Kinder versorgt werden konnten. Der Rechtsanspruch ist für alle angemeldeten Bedarfe erfüllt. Die Gesamtbetreuungsquote der U3-Kinder liegt bei 41 %. Bei den Ü3-Kindern bei 100 %.

Tierschutz in der Nutztierhaltung steht für die Sozialdemokraten im Kreis Borken ganz oben auf der politischen Tagesordnung. Mit ihrem Antrag zu Art und Umfang von Kontrollen im Kreis vom 9.10.2016 hat die SPD-Kreistagsfraktion auf Missstände in den Ställen hingewiesen. Mittlerweile hat der Kreis Borken reagiert.

Beim Besuch des Kreisveterinäramtes konnte ich mich gemeinsam mit der Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Elisabeth Lindenhahn überzeugen, dass es bei ca. 90 Prozent der durchgeführten Kontrollen keine Beanstandungen gab. Nur bei 1 bis 2 Prozent der Fälle käme es zu Strafanzeigen, erläuterten Dr. Albert Groneveld und Dr. Manfred Ulrich vom Kreis Borken. Das ist ein politischer Erfolg, ein erstes Ziel. Dennoch müssen wir uns weiterhin für eine kontinuierliche Verbesserung der Haltungsbedingungen von Nutztieren einsetzen.

01.01.2018 00:01
Frohes neues Jahr.

Neuigkeiten

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

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