10.12.2016 in Integration von SPD UB Borken

Der Doppelpass - Gut für unser Land

 

Kinder ausländischer Eltern, die in Deutschland geboren und aufgewachsen sind, können sowohl die deutsche als auch die Staatsbürgerschaft ihrer Eltern behalten. Das ist wichtig für eine erfolgreiche Integration. Und darum ist es auch gut für unser Land. Die CDU will das kaputt machen und die doppelte Staatsbürgerschaft wieder abschaffen.

 

09.05.2016 in Integration von SPD UB Borken

SPD verabschiedet Westmünsterland-Erklärung Integration im ländlichen Raum - Anders ist angekommen

 

Unter dem Motto "Anders kommt an" haben die beiden SPD-Unterbezirke Borken und Coesfeld am vergangenen Samstag in Gescher die Westmünsterland-Erklärung verabschiedet. "Sie beschäftigt sich", so SPD-Unterbezirksvorsitzender Marc Jaziorski, "mit der Integration von Flüchtlingen im ländlichen Raum. Es gibt sicherlich viele Erklärungen und Resolutionen zu diesem Thema, aber keine, die den Schwerpunkt auf die ländlichen Strukturen legt."

 

03.02.2016 in Integration von SPD UB Borken

Neue Unterstützung für Kommunen bei der Integration von Neuzuwanderern

 

Kreis Steinfurt/Kreis Borken. Wo findet Sprachförderung statt und sind Integrationskurse vorhanden? In welchem Kindergarten oder in welcher Schule gibt es freie Kapazitäten? Wie sehen Bedarfe und Angebote der lokalen Unternehmen aus? Wie ist vor Ort die Anerkennung von Abschlüssen geregelt? Bedarf es zusätzlicher Angebote zur kulturellen und politischen Bildung, der Vermittlung von gesellschaftlichem Orientierungswissen? Diese Fragen stellen sich dort, wo neuzugewanderte Menschen bei uns leben. Mit einer neuen, jetzt veröffentlichten Förderrichtlinie zur „Kommunalen Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“ unterstützt das Bundesministerium für Bildung und Forschung die Kommunen (BMBF) bundesweit in diesem Prozess, berichtet die heimische Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer, SPD.

 

15.12.2015 in Integration von SPD UB Borken

Hass-Mails richten sich auch an die Familie

 
Unterbezirksvorsitzender Marc Jaziorski: Politik muss klare Kante zeigen

Der WDR hat berichtet, dass mittlerweile auch im Münsterland viele Flüchtlingseinrichtungen Ziele von Anschlägen wurden. Zuletzt gab es sogar Steinwürfe in Borken.

Die Bedrohung macht aber nicht allein vor den Flüchtlingen halt. Mittlerweile werden die Helfer und Menschen, die sich für Menschen einsetzen, massiv bedroht. Betroffen nahmen die Mitglieder des SPD-Unterbezirksvorstandes den Bericht vom SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Thomas Purwin zur Kenntnis, der von Beleidigungen und Bedrohungen zu berichten wusste. "Die Drohungen und Beleidigungen betreffen nicht nur mich", so Thomas Purwin, "sondern beziehen auch meine Familie mit ein. "Das macht mich wütend und unsicher, bestärkt mich aber auch gleichzeitig darin, mich weiterhin für meine Stadt und die Menschen, die dort leben, einzusetzen. Bocholt ist lebens- und liebenswert."

 

11.06.2015 in Integration

Flüchtlingsunterbringung - Bund muss Kommunen mehr entlasten

 
Ulla Schulte in Gescher

Die aktuellen Krisen in der ganzen Welt haben immer mehr Auswirkungen auf die Städte und Gemeinden im Kreis Borken. Deshalb besucht die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte die Stadtverwaltungen in ihrem Wahlkreis, um sich über die Flüchtlingssituationen vor Ort zu informieren. Gemeinsam mit ihren Parteikollegen Norbert Schulenkorf, Andreas Langer und Brigitte Kormann traf sie sich mit Geschers Bürgermeister Hubert Effkemann, der Fachbereichsleiterin für Soziale Hilfen Barbara Bömer und Sabine Außem als zuständige Verwaltungsangestellte für das Asylbewerberleistungsgesetz.

"Wir suchen derzeit Wohnraum für die Asylbewerber, um die steigenden Zahlen der Menschen unterzubringen. Der Rat befürwortet eine dezentrale Lösung" erklärte Bürgermeister Hubert Effkemann. Derzeit gebe es in Gescher zwei größere und mehrere kleinere Einheiten.

 

19.05.2015 in Integration von SPD UB Borken

Schutz und Verantwortung

 

Für Menschen auf der Flucht – und unsere Gemeinden

Verzweifelte Menschen in Seenot kämpfen im Mittelmeer um ihr Leben. Sie fliehen vor mörderischen Kriegen und Krisen nach Europa, suchen Schutz für sich und ihre Kinder. Unsere Städte und Gemeinden leisten enorm viel, um die Menschen gut unterzubringen – stoßen aber inzwischen an ihre Grenzen. Wir brauchen eine menschliche Flüchtlingspolitik mit mehr Hilfe für die Kommunen – und mehr Verantwortung in vielen anderen europäischen Ländern.

 

13.03.2015 in Integration von SPD UB Borken

Ursula Schulte "Bund muss Kommunen mehr entlasten"

 

Zusammen mit ihren Bocholter Parteikollegen Thomas Purwin und Ruth Rümping und der ehrenamtlichen Flüchtlingsbetreuerin Elisabeth Löckener besuchte die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte gemeinsam mit Bocholts Stadtverwaltung mit dem Kämmerer Ludger Triphaus und den Fachbereichsleitern Jürgen Beese und Johannes Bruns, die neu gebaute Flüchtlingsunterkunft am Aasee. Aufgrund der gestiegenen Flüchtlingsströme besucht die SPD-Politikerin zurzeit die Städte und Gemeinden in ihrem Wahlkreis. Um vor Ort mit den Beteiligten die Situation zu besprechen und wichtige Argumente für den Austausch zwischen den Kommunen und dem Bund zu erhalten.

 

Aktuelles aus NRW

Heute steht der Vorwurf im Raum, die CDU-Umweltministerin habe den Landtag getäuscht. Dazu erklärt sich unser Landesvorsitzender Michael Groschek.

News Unterbezirk Borken

SPD-Unterbezirk Borken schickt Gerti Tanjsek und Manfred Kuiper als Delegierte nach Wiesbaden

Das hätten sich die beiden Delegierten aus dem Kreis Borken auch nicht träumen lassen, dass sie innerhalb von fünf Monaten ein drei Bundesparteitagen teilnehmen werden. Nach Berlin im Dezember 2017, Bonn im Januar 2018 folgt nun am kommenden Wochenende der Parteitag in Wiesbaden auf dem die Nachfolgerin von Martin Schulz gekürt werden soll.

Berlin. Die ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ursula Schulte traf sich am gestrigen Abend mit dem Arbeitskreis Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion in Berlin. Hintergrund der Gespräche war ein Austausch über die nationale Reduktionsstrategie für Zucker, Fett, Salz, die Nährwert-Ampel, die Lebensmittelüberwachung sowie die Situation bei der Kita- und Schulverpflegung.

Das Bundesverfassungsgericht hat die bisherige Erhebung der Grundsteuer auf Grundlage von Einheitswerten aus den Jahren 1964 in Westdeutschland für verfassungswidrig erklärt und dem Gesetzgeber eine entsprechende Übergangsfrist für eine Neuregelung bis zum 31.12.2019 auferlegt. Dazu erklärt Sven Wolf, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

"Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist zu erwarten gewesen. Die bisherige Erhebung der Grundsteuer mit teilweise völlig veralteten Einheitswerten war völlig ungerecht. Eine schnelle Reform ist daher dringend nötig, sonst versiegt eine der wichtigen Einnahmequellen der Städte und Gemeinde.

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft stellte Bundesministerin Julia Klöckner ihre Themenplanung vor. Im Mittelpunkt standen dabei vor allem die Ernährungspolitik und der gesundheitliche Verbraucherschutz.

Die Ernährungspolitik und den gesundheitlichen Verbraucherschutz stärker in den Blickpunkt zu rücken, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Ernährungspolitik sollte dabei aber ein Bestandteil der Verbraucherbildung sein. Schließlich gibt es in Deutschland 80 Millionen Ernährungsexperten.

Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin aus? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Diese Fragen kann Daria Rafati am 26. April 2018, dem bundesweiten Girls Day, in Berlin selbst stellen.

Insgesamt 50 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik sind zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin und können sich selbst einen Eindruck von einem vielfältigen Berufsbereich machen. "Der Girls'Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion schon zum vierzehnten Mal am Girls'Day.

Neuigkeiten

19.04.2018 08:19 Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden
Herzlich willkommen in Wiesbaden! Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag

12.04.2018 17:17 Interview mit Andrea Nahles in der Frankfurter Rundschau
SPD-Fraktionschefin Nahles will eine offene Debatte über die Frage, „welchen Sozialstaat eine Arbeitswelt braucht, die gut qualifizierte Menschen durch Algorithmen ersetzt.“ Ihr Anliegen: den Blick nach vorn richten, Pespektiven anbieten. Das komplette Interview mit der Frankfurter Rundschau auf spdfraktion.de

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