28.02.2018 in Europa von SPD UB Borken

Schädliche Pestizide verbieten – Artensterben von Bienen verhindern!

 
Gabriele Preuß MdEP

Die Europäische Agentur für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hat aktuell einen Bericht veröffentlicht, aus dem hervorgeht, dass bestimmte Pestizide eine Gefahr für Bienen darstellen.

Laut der Risikobewertung sind diverse Chemikalien höchst schädlich für Bestäuber und tragen zum Bienensterben bei. Die Ergebnisse der Untersuchungen der EFSA werden nun der Europäischen Kommission vorgelegt. Diese kann den Mitgliedsstaaten einen Vorschlag zu einem Verbot dieser Pestizide machen.

 

15.02.2018 in Europa von SPD UB Borken

Gaby Preuß MEP - Auch ein kostenloser ÖPNV muss finanziert werden

 
Gaby Preuß MEP

Wie verschiedene Medien aktuell berichten, zieht es die Bundesregierung in Betracht, zum Test in einigen Städten Busse und Bahnen kostenneutral zur Verfügung zu stellen. So soll die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel erhöht und somit die Umweltbelastung durch die Nutzung von privaten Fahrzeugen reduziert werden.

"Mit einem kostenlosen ÖPNV würde nicht nur die Luftverschmutzung eingedämmt werden, sondern auch drohende Klagen der EU-Kommission sowie Fahrverbote abgewendet. Die Lebensqualität -insbesondere von einkommensschwächeren Bürgerinnen und Bürgern - würde sich merkbar steigern.", so Gabriele Preuß Mitglied im Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments.

 

16.11.2016 in Europa von SPD UB Borken

Soziale Gerechtigkeit in der EU – Index Report 2016

 

Hier eine Zusammenfassung einer Bertelsmann-Studie zum Thema "Soziale Gerechtigkeit in der EU". Wer die gesamte Studie downloaden möchte, kann dies über die Seite der Bertelsmann-Stiftung tun. Die gesamte Studie liegt nur in englischer Sprache vor. Die Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse finden Sie hier in deutscher Sprache zum Download als PDF-Datei.

 

 

16.11.2016 in Europa von SPD UB Borken

Gabriele Preuß: "Bekämpfung von Armut trotz Arbeit muss europaweit Pflicht werden"

 

Arm trotz Arbeit - dass das ein Problem von europäischer Dimension ist, hat eine am Montag vorgestellte Studie der Bertelsmann-Stiftung gezeigt. Millionen von Erwerbstätigen leben trotz Vollzeitarbeit am Rande des Existenzminimums. Der alarmierende Befund stärkt die Forderung der Europäischen Sozialdemokraten. "Die EU-Kommission hat für 2017 eine zusätzliche EU-Säule sozialer Rechte in Aussicht gestellt", stellt die SPD-Europaabgeordnete Gabriele Preuß fest. "Wenn diese Säule standfest sein soll, dann muss sie auf verbindlichen Richtlinien fußen."

 

14.09.2016 in Europa von SPD UB Borken

Gabriele Preuß im Dialog mit Verkehrskommissarin Violeta Bulc

 
Gabriele Preuß mit EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc

Im Zuge der Plenarwoche in Straßburg traf die SPD-Europaabgeordnete Gabriele Preuß, die im Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments für die sozialdemokratische Fraktion die Berichterstattung zur Reform der europäischen Flugsicherheitsbehörde EASA übernommen hat, sich mit EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc. „Ich habe Kommissarin Bulc die wesentlichen Anliegen der europäischen Sozialdemokraten in Bezug auf die EASA-Reform erläutert“, berichtet Gabriele Preuß von dem Gespräch. „Mir persönlich ist das Thema auch deshalb besonders wichtig, weil die EASA ihren Sitz in Köln und damit in meinem Heimatbundesland NRW hat.“

 

04.02.2016 in Europa von SPD UB Borken

Straßburg-Woche 01. - 04. Februar 2016

 

Liebe Leserinnen und Leser,
zwei wichtige Themen beherrschten diese Woche die Plenartagung in Straßburg. Zum einen wurde als Konsequenz aus dem Abgasskandal über die Nachbesserung von Abgastests abgestimmt. Zum anderen legten wir diese Woche unsere Forderungen für die Verhandlungen zum Dienstleistungsabkommen TiSA (Trade in Services Agreement) fest.

 

13.01.2016 in Europa von SPD UB Borken

Gabriele Preuß: "EU bringt weiter Milch und Obst als gesundes Frühstück in die Schulen"

 

Die Agrarpolitiker des Europäischen Parlaments haben am Montag über Neuerungen bei den europäischen Schulprogrammen für Lebensmittel abgestimmt. Bisher gab es zwei voneinander getrennte Schulprogramme: eins zu Milch, eins zu Obst und Gemüse.

"Der jetzt ausgehandelte Vorschlag führt die zwei Programme zusammen," berichtet die SPD-Europaabgeordnete Gabriele Preuß. Die sozialdemokratischen Abgeordneten haben sich dafür eingesetzt, dass gezuckerte Getränke und Kakao nicht bezuschusst werden. Süßungsmittel und künstliche Aromen müssen ebenfalls außen vor bleiben.

 

03.12.2015 in Europa von SPD UB Borken

Gabriele Preuß: "Keine Zulassung für neue Genmais-Sorten"

 
Gabriele Preuß MdEP

Der Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit hat am Dienstag in Brüssel gegen den Beschluss der EU-Kommission zur Zulassung des gentechnisch veränderten Mais NK603xT25 gestimmt. Der Einspruch wurde mit 40 Ja-Stimmen gegen 26 Nein-Stimmen angenommen. Die konservative EVP-Fraktion stimmte gegen den Einspruch und somit für die Zulassung der neuen Genmais-Sorte. "Solange das Zulassungsverfahren für gentechnisch veränderte Pflanzen in der Europäischen Union nicht reformiert wurde, sollten gar keine neuen gentechnisch veränderten Organismen in der EU auf den Markt", bewertet die SPD-Europaabgeordnete Gabriele Preuß, die stellvertretend dem Umweltausschuss des Europäischen Parlaments angehört, das Votum des Ausschusses. Das Europäische Parlament hatte erst vor wenigen Tagen einen Verordnungsvorschlag der EU-Kommission dazu mit großer Mehrheit zurückgewiesen. Die SPD fordert einen deutlich verbesserten Entwurf, der die Bedenken gegen gentechnisch veränderte Pflanzen ernst nimmt.

 

Aktuelles aus NRW

Heute steht der Vorwurf im Raum, die CDU-Umweltministerin habe den Landtag getäuscht. Dazu erklärt sich unser Landesvorsitzender Michael Groschek.

News Unterbezirk Borken

SPD-Unterbezirk Borken schickt Gerti Tanjsek und Manfred Kuiper als Delegierte nach Wiesbaden

Das hätten sich die beiden Delegierten aus dem Kreis Borken auch nicht träumen lassen, dass sie innerhalb von fünf Monaten ein drei Bundesparteitagen teilnehmen werden. Nach Berlin im Dezember 2017, Bonn im Januar 2018 folgt nun am kommenden Wochenende der Parteitag in Wiesbaden auf dem die Nachfolgerin von Martin Schulz gekürt werden soll.

Berlin. Die ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ursula Schulte traf sich am gestrigen Abend mit dem Arbeitskreis Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion in Berlin. Hintergrund der Gespräche war ein Austausch über die nationale Reduktionsstrategie für Zucker, Fett, Salz, die Nährwert-Ampel, die Lebensmittelüberwachung sowie die Situation bei der Kita- und Schulverpflegung.

Das Bundesverfassungsgericht hat die bisherige Erhebung der Grundsteuer auf Grundlage von Einheitswerten aus den Jahren 1964 in Westdeutschland für verfassungswidrig erklärt und dem Gesetzgeber eine entsprechende Übergangsfrist für eine Neuregelung bis zum 31.12.2019 auferlegt. Dazu erklärt Sven Wolf, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

"Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist zu erwarten gewesen. Die bisherige Erhebung der Grundsteuer mit teilweise völlig veralteten Einheitswerten war völlig ungerecht. Eine schnelle Reform ist daher dringend nötig, sonst versiegt eine der wichtigen Einnahmequellen der Städte und Gemeinde.

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft stellte Bundesministerin Julia Klöckner ihre Themenplanung vor. Im Mittelpunkt standen dabei vor allem die Ernährungspolitik und der gesundheitliche Verbraucherschutz.

Die Ernährungspolitik und den gesundheitlichen Verbraucherschutz stärker in den Blickpunkt zu rücken, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Ernährungspolitik sollte dabei aber ein Bestandteil der Verbraucherbildung sein. Schließlich gibt es in Deutschland 80 Millionen Ernährungsexperten.

Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin aus? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Diese Fragen kann Daria Rafati am 26. April 2018, dem bundesweiten Girls Day, in Berlin selbst stellen.

Insgesamt 50 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik sind zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin und können sich selbst einen Eindruck von einem vielfältigen Berufsbereich machen. "Der Girls'Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion schon zum vierzehnten Mal am Girls'Day.

Neuigkeiten

19.04.2018 08:19 Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden
Herzlich willkommen in Wiesbaden! Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag

12.04.2018 17:17 Interview mit Andrea Nahles in der Frankfurter Rundschau
SPD-Fraktionschefin Nahles will eine offene Debatte über die Frage, „welchen Sozialstaat eine Arbeitswelt braucht, die gut qualifizierte Menschen durch Algorithmen ersetzt.“ Ihr Anliegen: den Blick nach vorn richten, Pespektiven anbieten. Das komplette Interview mit der Frankfurter Rundschau auf spdfraktion.de

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