SPD Fraktion lässt sich Starkregenereignis schildern

Veröffentlicht am 09.12.2016 in Ortsverein

Viele erinnerten sich noch sehr gut daran. Am letzten Juni-Wochenende 2016 fiel in kürzester Zeit so viel Niederschlag, wie es noch niemand in Hochmoor erlebt hatte.

Darüber informierte sich die SPD-Fraktion vor Ort. Sie wollte die Erfahrungen des Löschzuges Hochmoor bei dem Einsatz hören.

Mit Dirk Lütkenhaus und Mike Schulz standen zwei Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr zur Verfügung. Sie hatten selbst an den Einsätzen teilgenommen und konnten so aus erster Hand berichten. Ca. 600 Einsatzstunden leisteten alleine die Kameraden der Wehr Hochmoor für die Einsätze in Hochmoor selbst und in Gescher ab. Das hinterließ bei den Kommunalpolitikern einen großen Eindruck.

Anhand von Kartenmaterial wurden die Einsatzschwerpunkte dargestellt. Nach der Erläuterung der Tagesabläufe und der Einsätze war noch eine Frage offen. „Wie konnte es dazu kommen, dass das Kanalsystem an vielen Stellen schlicht überfordert war?“ fragte Marc Jaziorski. Dabei schien der Regenwasserkanal nicht an seine Grenzen geraten zu sein, sondern vielmehr das Abwassersystem. Ein wesentliches Problem war, dass sehr viel Regenwasser in den Abwasserkanal gelangt war. Nur ein kleiner Teil davon über die Kanaldeckel. Vermutet wird eher, dass es noch viele Fehleinleitungen gibt, also falsch angeschlossene Regenwasserleitungen. Bei dieser enormen Wassermenge wird dessen Abflussgeschwindigkeit gebremst und es kommt zum Rückstau im Kanal. Darauf ist das Abwassersystem nicht ausgelegt.

Schützen kann man Hochmoor vor den Folgen solcher Ereignisse wohl am besten, wenn die Fehleinleitungen beseitigt werden. Gleichzeitig sollten sich die Haushalte, deren Keller unter Wasser standen, mit Hilfe von Rückschlag-Klappen selbst schützen.

„Technisch sind wir gut ausgerüstet.“ schilderte Dirk Lütkenhaus. Und durch die guten Kontakte zu den Landwirten rund um Hochmoor konnten schnell genug starke Pumpen herangeschafft werden.

Ein Antrag der SPD Fraktion zum Hochwasserschutz seitens der Stadt ist in Arbeit. Die SPD Fraktion erwartet vom Abwasserwerk und der Stadt im Frühjahr ein Konzept mit Maßnahmen seitens, um den Schutz vor solchen Starkregenereignissen zu gewährleisten. Das gilt natürlich nicht nur für Hochmoor, sondern auch für Gescher selbst.

Die Frage von Fraktionsgeschäftsführer Norbert Schulenkorf, ob Versicherer nicht ein Interesse an einer Verringerung von Schäden durch Regen- und Hochwasser in Form von Zuschüssen zu Sicherungsmaßnahmen haben konnte an dem Abend nicht abschließend geklärt werden. Zu diesem Thema  wird die SPD Fraktion mit den Versicherern das Gespräch suchen.

 
 

Aktuelles aus NRW

Heute steht der Vorwurf im Raum, die CDU-Umweltministerin habe den Landtag getäuscht. Dazu erklärt sich unser Landesvorsitzender Michael Groschek.

News Unterbezirk Borken

SPD-Unterbezirk Borken schickt Gerti Tanjsek und Manfred Kuiper als Delegierte nach Wiesbaden

Das hätten sich die beiden Delegierten aus dem Kreis Borken auch nicht träumen lassen, dass sie innerhalb von fünf Monaten ein drei Bundesparteitagen teilnehmen werden. Nach Berlin im Dezember 2017, Bonn im Januar 2018 folgt nun am kommenden Wochenende der Parteitag in Wiesbaden auf dem die Nachfolgerin von Martin Schulz gekürt werden soll.

Berlin. Die ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ursula Schulte traf sich am gestrigen Abend mit dem Arbeitskreis Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion in Berlin. Hintergrund der Gespräche war ein Austausch über die nationale Reduktionsstrategie für Zucker, Fett, Salz, die Nährwert-Ampel, die Lebensmittelüberwachung sowie die Situation bei der Kita- und Schulverpflegung.

Das Bundesverfassungsgericht hat die bisherige Erhebung der Grundsteuer auf Grundlage von Einheitswerten aus den Jahren 1964 in Westdeutschland für verfassungswidrig erklärt und dem Gesetzgeber eine entsprechende Übergangsfrist für eine Neuregelung bis zum 31.12.2019 auferlegt. Dazu erklärt Sven Wolf, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

"Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist zu erwarten gewesen. Die bisherige Erhebung der Grundsteuer mit teilweise völlig veralteten Einheitswerten war völlig ungerecht. Eine schnelle Reform ist daher dringend nötig, sonst versiegt eine der wichtigen Einnahmequellen der Städte und Gemeinde.

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft stellte Bundesministerin Julia Klöckner ihre Themenplanung vor. Im Mittelpunkt standen dabei vor allem die Ernährungspolitik und der gesundheitliche Verbraucherschutz.

Die Ernährungspolitik und den gesundheitlichen Verbraucherschutz stärker in den Blickpunkt zu rücken, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Ernährungspolitik sollte dabei aber ein Bestandteil der Verbraucherbildung sein. Schließlich gibt es in Deutschland 80 Millionen Ernährungsexperten.

Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin aus? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Diese Fragen kann Daria Rafati am 26. April 2018, dem bundesweiten Girls Day, in Berlin selbst stellen.

Insgesamt 50 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik sind zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin und können sich selbst einen Eindruck von einem vielfältigen Berufsbereich machen. "Der Girls'Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion schon zum vierzehnten Mal am Girls'Day.

Neuigkeiten

19.04.2018 08:19 Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden
Herzlich willkommen in Wiesbaden! Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag

12.04.2018 17:17 Interview mit Andrea Nahles in der Frankfurter Rundschau
SPD-Fraktionschefin Nahles will eine offene Debatte über die Frage, „welchen Sozialstaat eine Arbeitswelt braucht, die gut qualifizierte Menschen durch Algorithmen ersetzt.“ Ihr Anliegen: den Blick nach vorn richten, Pespektiven anbieten. Das komplette Interview mit der Frankfurter Rundschau auf spdfraktion.de

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