SPD-Delegation aus dem Kreis Borken verbringt spannende Tage in Berlin

Veröffentlicht am 11.12.2015 in Veranstaltungen

SPD-Bundesparteitag mit modernen und mutigen Beschlüssen
Mit modernen und mutigen Beschlüssen in der Familien-, Flüchtlingspolitik stellt die SPD derzeit die politischen Weichen beim Bundesparteitag in Berlin. Ruth Rümping aus Bocholt und Manfred Kuiper aus Heek vertreten dabei den SPD-Unterbezirk Borken auf dem Bundesparteitag. Beide sind sich darin einig, dass es Sigmar Gabriel wieder einmal geschafft hat, die Delegierten zu begeistern. "Wir nehmen den Aufruf von Sigmar, "mehr Politik wagen für die Zukunft unseres Landes" mit in den Kreis Borken. "Schließlich", so Ruth Rümping und Manfred Kuiper, "müssen wir die Debatte vor Ort führen und die Menschen für die Ziele der SPD begeistern."

Ganz wichtig ist den beiden Vertretern aus dem Kreis Borken, dass die SPD an ihre friedenspolitische Tradition anknüpft und mit dem Blick auf internationale Krisen den Vorrang politischer vor militärischer Lösungen auf ihre Fahnen geschrieben hat. "In der aktuellen Debatte ist uns vor allem wichtig, dass wir eine menschliche und verantwortungsbewusste Flüchtlingspolitik betreiben", erläutern Rümping und Kuiper den Beschluss der SPD zum Asylrecht.

Mit einem richtigen Mix aus Zeit, Geld und Infrastruktur wollen die Sozialdemokraten Familien besser unterstützen. Von der Einführung eines Familiensplittings sollen nun alle Familien profitieren. Dazu wird das Kindergeld sozial gestaffelt.

Bis Samstag haben die beiden Delegierten aus dem Kreis Borken noch viel Arbeit vor sich. Weitere wichtige Entscheidungen stehen auf der Tagesordnung. Ein Zwischenfazit ist aber schon erlaubt: "Die Tage sind arbeitsreich, haben sich aber gelohnt", freuen sich Ruth Rümping und Manfred Kuiper, dass sie beim Bundesparteitag dabei sein können.

 
 

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Aktuelles aus NRW

Zu den Wahlen von Thomas Kutschaty zum neuen Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion und von Sarah Philipp zur parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion gratuliert Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD:

News Unterbezirk Borken

SPD-Unterbezirk Borken schickt Gerti Tanjsek und Manfred Kuiper als Delegierte nach Wiesbaden

Das hätten sich die beiden Delegierten aus dem Kreis Borken auch nicht träumen lassen, dass sie innerhalb von fünf Monaten ein drei Bundesparteitagen teilnehmen werden. Nach Berlin im Dezember 2017, Bonn im Januar 2018 folgt nun am kommenden Wochenende der Parteitag in Wiesbaden auf dem die Nachfolgerin von Martin Schulz gekürt werden soll.

Berlin. Die ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ursula Schulte traf sich am gestrigen Abend mit dem Arbeitskreis Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion in Berlin. Hintergrund der Gespräche war ein Austausch über die nationale Reduktionsstrategie für Zucker, Fett, Salz, die Nährwert-Ampel, die Lebensmittelüberwachung sowie die Situation bei der Kita- und Schulverpflegung.

Das Bundesverfassungsgericht hat die bisherige Erhebung der Grundsteuer auf Grundlage von Einheitswerten aus den Jahren 1964 in Westdeutschland für verfassungswidrig erklärt und dem Gesetzgeber eine entsprechende Übergangsfrist für eine Neuregelung bis zum 31.12.2019 auferlegt. Dazu erklärt Sven Wolf, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

"Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist zu erwarten gewesen. Die bisherige Erhebung der Grundsteuer mit teilweise völlig veralteten Einheitswerten war völlig ungerecht. Eine schnelle Reform ist daher dringend nötig, sonst versiegt eine der wichtigen Einnahmequellen der Städte und Gemeinde.

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

Es gibt derzeit kein Projekt, das bei den Anwohnern des Münsterlandes so viel Unruhe hervorruft, wie der Neubau der 215 Kilometer langen Gaspipeline von der deutsch-belgischen Grenze bis nach Legden. Wegen sinkender Gasvorkommen aus den Niederlanden ist eine Umstellung auf das ergiebigere H-Gas notwendig, das in Dänemark, Norwegen und Russland gefördert wird. Dazu bedarf es einer neuen, zentralen Versorgungsleitung. Zu einem Informationsaustausch über das Zeelink-Projekt traf ich mich mit Vertretern der Projektgesellschaft Open Grid Europe GmbH jetzt in Berlin.

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft stellte Bundesministerin Julia Klöckner ihre Themenplanung vor. Im Mittelpunkt standen dabei vor allem die Ernährungspolitik und der gesundheitliche Verbraucherschutz.

Die Ernährungspolitik und den gesundheitlichen Verbraucherschutz stärker in den Blickpunkt zu rücken, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Ernährungspolitik sollte dabei aber ein Bestandteil der Verbraucherbildung sein. Schließlich gibt es in Deutschland 80 Millionen Ernährungsexperten.

Neuigkeiten

22.04.2018 17:29 Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden
Alle Beschlüsse, Videos und mehr auf unserer Seite zum a.o. Bundesparteitag in Wiesbaden auf spd.de

22.04.2018 16:46 Neue Parteivorsitzende – Unser Versprechen: Solidarität
Nach 155 Jahren wird die SPD erstmals von einer Frau geführt: Die rund 600 Delegierten des SPD-Parteitags in Wiesbaden wählten Andrea Nahles mit 66,35 Prozent zur neuen Parteivorsitzenden. Mit der Wahl setzt die SPD auch einen ersten Baustein für die Erneuerung der Partei: Mehr Diskussion, mehr Demokratie und: Erstmals seit ihrer Gründung 1863 steht eine

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