Grenzüberschreitender Arbeitsmarkt: SPD diskutiert mit Euregio-Vertretern

Veröffentlicht am 24.11.2010 in Kreistagsfraktion

„Ich haben eine ganz einfach Frage: Was müsste ich tun, wenn ich in den Niederlanden arbeiten wollte?“ Diese Frage der SPD-Kreistagsabgeordneten Uta Röhrmann im Sitzungsraum der Euregio in Glanerbrug mochte zwar einfach gewesen sein, fasste aber gleichwohl perfekt zusammen, worum es an diesem Dienstagnachmittag ging.

Die SPD-Kreistagsfraktion hatte sich auf den Weg nach Gronau zur Euregio-Geschäftsstelle gemacht, um sich über den grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt zwischen Deutschland und den Niederlanden zu informieren. Gastgeber und Gesprächspartner waren Euregio-Geschäftsführer Harald Krebs und zeitweise Linda Blom, Abteilungsleiterin für Mobilität und Kultur, die unter anderem über die Mechanismen und Systemunterschiede der beiden Arbeitsmärkte in den Niederlanden und Deutschland informierte. „Wir wollen niemanden zwingen, auf der anderen Seite der Grenze zu arbeiten, aber die Chancen sollten gleich sein.“ – unter diese Prämisse stellte Linda Blom die Arbeit und die Aufgaben vor, die zu bewältigen sind.

Die Arbeitsmarkt-Expertin wies aber auch darauf hin, dass es trotz aller Unterschiede in den Systemen, auch viele Gemeinsamkeiten in den Strukturen und den Problemen gäbe: „Wir tauschen regelmäßig Informationen und Wissen aus und koordinieren – wann immer möglich – die Unterschiede, um den Arbeitssuchenden beiderseits der Grenze die Sache leichter zu machen.“

Im Gespräch mit Harald Krebs ging es anschließend ein wenig mehr in die alltägliche Praxis, etwa um die Fragen: Wie mobil ist der Niederländer im Vergleich zum Deutschen? Gibt es Mindestlöhne in den Niederlanden? Wie hat sich die Finanzkrise dort im Vergleich zu Deutschland ausgewirkt?

Es sei ein sehr informatives Gespräch in besonders positiver, lockerer und offener Form zwischen dem Euregio-Geschäftsführer und den Mitgliedern der SPD-Kreistagsfraktion gewesen. Darin war sich Fraktionsvorsitzende Ursula Schulte mit allen Beteiligten am Ende des etwa zweistündigen Treffens einig.

 
 

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Aktuelles aus NRW

Zum Fernbleiben der IG Metall beim Stahlgipfel der nordrhein-westfälischen Landesregierung erklärt Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD:

News Unterbezirk Borken

Die Regierungspräsidentin Dorothee Feller, seit dem Sommer 2017 im Amt, hatte zum traditionellen Neujahrsempfang eingeladen. Gekommen waren Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Wirtschaft, Handwerk, Hochschulen, Kirche und Kunst u.v.m. In ihrer Neujahrsansprache betonte die Regierungspräsidentin besonders die Zusammenarbeit mit den Niederlanden. Aber auch die Digitalisierung und die Mobilität und der Landesentwicklungsplan waren Thema. Tradition beim Neujahrsempfang ist auch der Besuch der Sternsinger und der Schornsteinfeger als Glücksbringer.

Auf dem Foto sind zu sehen v.l.: Dietmar Bergmann SPD Fraktionsvorsitzender im Regionalrat (Kreis Coesfeld), Gerti Tanjsek stellv. Regionalratsvorsitzende (Kreis Borken), Annette Watermann-Krass MdL, Bernhard Daldrup MdB, Dorothee Feller Regierungspräsidentin, Detlef Ommen stellv. Fraktionsvorsitzender im Regionalrat (Kreis Warendorf) und Glücksbringer.

01.01.2018 14:40
Frohes neues Jahr.
Berlin. Unter dem Motto "SPD erneuern. Das ist unser Weg. Modern und gerecht" diskutiert die SPD derzeit in Berlin ihren zukünftigen Weg. Mit dabei aus dem Kreis Borken sind Gerti Tanjsek aus Bocholt, Manfred Kuiper aus Heek sowie die SPD-Geschäftsführerin Verena Gottschalk-Liese

Die Kernbotschaft aus Berlin hat Martin Schulz in seiner Rede formuliert: Die SPD werde gebraucht um Europa zu stärken, die Zukunft der Arbeit im digitalen Zeitalter zu gestalten, um Bildung voranzubringen, für soziale Gerechtigkeit zu sorgen und die Umwelt zu schützen. "Aufgabe der SPD ist es, eine Perspektive für die Zukunft zu geben", bringen Gerti Tansjek und Manni Kuiper diese Forderung auf den Punkt.

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

Gemeinsam mit Elisabeth Lindenhahn, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion informierte ich mich beim Kreisjugendamt über die Entwicklung der Kindertagesbetreuung.

Laut Dr. Hörster (Kreisdirektor), Markus Grotendorst (Abteilungsleiter Familienbüro) und Ruth Franzbach (Tagespflege/Familienbüro) hat die U3-Betreuung im Kreis Borken 2017 weiter zugenommen. Die Betreuungsnachfrage werde nach den Erkenntnissen aus dem aktuellen Kindergartenjahr bei den 2-3 jährigen Kindern deutlich höher eingeplant und in einigen Kommunen des Jugendamtsbezirks von 60% auf 80 Prozent des Jahrgangs heraufgesetzt. Bei den 1-2 jährigen rechne man mit einer Nachfragequote von 25% und bei den Kindern unter einem Jahr von 8 Prozent. Bei der Kita-Betreuung erfuhr ich, dass alle Kinder versorgt werden konnten. Der Rechtsanspruch ist für alle angemeldeten Bedarfe erfüllt. Die Gesamtbetreuungsquote der U3-Kinder liegt bei 41 %. Bei den Ü3-Kindern bei 100 %.

Tierschutz in der Nutztierhaltung steht für die Sozialdemokraten im Kreis Borken ganz oben auf der politischen Tagesordnung. Mit ihrem Antrag zu Art und Umfang von Kontrollen im Kreis vom 9.10.2016 hat die SPD-Kreistagsfraktion auf Missstände in den Ställen hingewiesen. Mittlerweile hat der Kreis Borken reagiert.

Beim Besuch des Kreisveterinäramtes konnte ich mich gemeinsam mit der Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Elisabeth Lindenhahn überzeugen, dass es bei ca. 90 Prozent der durchgeführten Kontrollen keine Beanstandungen gab. Nur bei 1 bis 2 Prozent der Fälle käme es zu Strafanzeigen, erläuterten Dr. Albert Groneveld und Dr. Manfred Ulrich vom Kreis Borken. Das ist ein politischer Erfolg, ein erstes Ziel. Dennoch müssen wir uns weiterhin für eine kontinuierliche Verbesserung der Haltungsbedingungen von Nutztieren einsetzen.

01.01.2018 00:01
Frohes neues Jahr.

Neuigkeiten

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

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