Ergebnisse der SPD-Regionalkonferenzen liegen vor

Veröffentlicht am 30.11.2017 in Unterbezirk

Erneuerung braucht Ideen
In drei Regionalkonferenzen haben die Sozialdemokraten im Kreis Borken in den vergangenen 14 Tagen Ideen und Themen gesammelt, wie sie ihre Partei für die Menschen attraktiver machen können. Etwa 180 Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger beteiligten sich in Bocholt, Gronau und Oeding an diesem Diskussionsprozess. Nun liegen die Ergebnisse vor!

„Es handelt sich um Themen, die die Teilnehmer wirklich bewegen und für die wir zukünftig im Kreis Borken stehen wollen. Es geht um die Fragen, wie wir Heimat definieren und gestalten, wie wir das was wir zum Leben benötigen, nachhaltig produzieren; es geht aber vor allem darum, dass die Menschen im Mittelpunkt von Entscheidungen stehen müssen. Sie sind „system-relevant“ und nicht Banken oder Firmen. Das heißt für uns zum Beispiel, dass die gesetzliche Rente zum Leben reichen muss. Das heißt aber auch, dass die Menschen im Krankheitsfall und im Alter die Pflege erhalten, die sie brauchen, um gesund zu werden bzw. um gut versorgt zu sein“, sieht Marc Jaziorski, Vorsitzender der SPD im Kreis Borken in den Themen einen guten Mix aus bewährten sozialdemokratischen Werten und modernen Sichtweisen.

Die Ergebnisse sollen nach den Vorstellungen der Sozialdemokraten im Kreis Borken zielgerichtet weiter bearbeitet werden. Letztendlich sollen sie in den landes- und bundesweiten Erneuerungsprozess eingespeist werden.

Unter dem Motto „Erneuerung braucht Ideen“ hat der SPD-Unterbezirksvorsitzende Marc Jaziorski das Bündel von Ergebnissen der SPD-Bundestagsabgeordneten Ursula Schulte übergeben. Sie nimmt das Papier mit nach Berlin und wird es Martin Schulz überreichen. „Wir wollen die SPD stärken! Und zwar von der Hauptstadt bis in den ländlichen Raum. Wir wollen die Ortsvereine zum Kernstück der Erneuerung machen“, so Marc Jaziorski und die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte.

 
 

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Aktuelles aus NRW

Heute steht der Vorwurf im Raum, die CDU-Umweltministerin habe den Landtag getäuscht. Dazu erklärt sich unser Landesvorsitzender Michael Groschek.

News Unterbezirk Borken

SPD-Unterbezirk Borken schickt Gerti Tanjsek und Manfred Kuiper als Delegierte nach Wiesbaden

Das hätten sich die beiden Delegierten aus dem Kreis Borken auch nicht träumen lassen, dass sie innerhalb von fünf Monaten ein drei Bundesparteitagen teilnehmen werden. Nach Berlin im Dezember 2017, Bonn im Januar 2018 folgt nun am kommenden Wochenende der Parteitag in Wiesbaden auf dem die Nachfolgerin von Martin Schulz gekürt werden soll.

Berlin. Die ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ursula Schulte traf sich am gestrigen Abend mit dem Arbeitskreis Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion in Berlin. Hintergrund der Gespräche war ein Austausch über die nationale Reduktionsstrategie für Zucker, Fett, Salz, die Nährwert-Ampel, die Lebensmittelüberwachung sowie die Situation bei der Kita- und Schulverpflegung.

Das Bundesverfassungsgericht hat die bisherige Erhebung der Grundsteuer auf Grundlage von Einheitswerten aus den Jahren 1964 in Westdeutschland für verfassungswidrig erklärt und dem Gesetzgeber eine entsprechende Übergangsfrist für eine Neuregelung bis zum 31.12.2019 auferlegt. Dazu erklärt Sven Wolf, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

"Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist zu erwarten gewesen. Die bisherige Erhebung der Grundsteuer mit teilweise völlig veralteten Einheitswerten war völlig ungerecht. Eine schnelle Reform ist daher dringend nötig, sonst versiegt eine der wichtigen Einnahmequellen der Städte und Gemeinde.

Ulla Schulte, MdB Kreis Borken

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft stellte Bundesministerin Julia Klöckner ihre Themenplanung vor. Im Mittelpunkt standen dabei vor allem die Ernährungspolitik und der gesundheitliche Verbraucherschutz.

Die Ernährungspolitik und den gesundheitlichen Verbraucherschutz stärker in den Blickpunkt zu rücken, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Ernährungspolitik sollte dabei aber ein Bestandteil der Verbraucherbildung sein. Schließlich gibt es in Deutschland 80 Millionen Ernährungsexperten.

Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin aus? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Diese Fragen kann Daria Rafati am 26. April 2018, dem bundesweiten Girls Day, in Berlin selbst stellen.

Insgesamt 50 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik sind zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin und können sich selbst einen Eindruck von einem vielfältigen Berufsbereich machen. "Der Girls'Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion schon zum vierzehnten Mal am Girls'Day.

Neuigkeiten

19.04.2018 08:19 Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden
Herzlich willkommen in Wiesbaden! Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag

12.04.2018 17:17 Interview mit Andrea Nahles in der Frankfurter Rundschau
SPD-Fraktionschefin Nahles will eine offene Debatte über die Frage, „welchen Sozialstaat eine Arbeitswelt braucht, die gut qualifizierte Menschen durch Algorithmen ersetzt.“ Ihr Anliegen: den Blick nach vorn richten, Pespektiven anbieten. Das komplette Interview mit der Frankfurter Rundschau auf spdfraktion.de

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